ORBİT

EUIPO EUIPO 2023 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ORBİT wurde als Bildmarke am 16.01.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Saturn #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen

Markendetails Letztes Update: 19. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018824304
Anmeldedatum 16. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum 20. März 2023
Eintragungsdatum 08. Juli 2024
Ablaufdatum 16. Januar 2033

Markeninhaber

Maliköy Anadolu OSB, 29 Ekim Caddesi Nº:3
06909 Sincan, Ankara
TR

Markenvertreter

Calle de Velázquez, 3 - piso 3 28001 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

22.03.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
BITZER Kühlmaschinenbau GmbH

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Mechaniken für die Robotertechnik (Maschinen) zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Nahrungsmitteln; Maschinen zur Zubereitung und Verarbeitung von Getränken; Maschinen zur Herstellung von Getränken; Verarbeitungsmaschinen für die Lebensmittelindustrie; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Gewerbliche Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Maschinen zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Faschieren von Lebensmitteln; Molkereimaschinen; Elektrische Entsafter; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen für die Zubereitung von Limonaden; Maschinen [Pumpen] für die Wasserbearbeitung; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Schwimmende Produktions-, Lager- und Abladeeinheiten [FPSO]; Maschinen für die Zubereitung von Sirup; Hochdruckpumpen für Waschmaschinen und -anlagen; Hochdruckreinigungsmaschinen; Saugreinigungsmaschinen zur Verwendung in der Fertigung; Staubsauger; Drainagemaschinen; Milchverarbeitungsmaschinen; Milchzentrifugen [Maschinen]; Maschinen zur Verarbeitung von Zucker; Maschinen für die Verarbeitung von Puderzucker; Maschinen zum Auflösen von Zucker; Auflösungsmaschinen für chemische Verfahren; Durchlaufwasch- und -bleichmaschinen; Maschinen zur Stapelbeladung; Mixer [Maschinen]; Maschinen für die Zuckerherstellung; Maschinen zum kontinuierlichen Auflösen von Zucker; Abfüllmaschinen; Zellstoffverarbeitungsmaschinen; Maschinen zur Verarbeitung von Fett; Zuführungsmaschinen; Elektrische Mixgeräte; Flüssigkeitsmixer [Maschinen]; Elektrische Mixgeräte; Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln; Mischmaschinen; Mischmaschinen für chemische Verfahren; Rührmaschinen; Rührmaschinen; Molche zur Reinigung von Rohrleitungen; Vakuumpolster für Vakuumpumpmaschinen; Gewerbliche Reinigungsmaschinen; Geräte zur Reinigung und/oder Rückgewinnung von Produkten aus dem Inneren von Rohrleitungen in Anlagen der Molkerei-, Wein-, Lebensmittel-, Getränke-, Pharma- und Kosmetikindustrie; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Filtriermaschinen; Abfüllmaschinen; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Verschließmaschinen; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Etikettiermaschinen; Robotermechaniken zur Verwendung beim Füllen, Verpacken, Einwickeln, Verschließen, Versiegeln, Sortieren und Etikettieren; Entpackungsmaschinen; Palettieranlagen; Entpalettierer [Maschinen]; Pumpen für die Lebensmittelindustrie [Maschinen]; Pumpen [Maschinen] für die Getränkeindustrie; Maschinen und Werkzeugmaschinen und Kraftbetriebene Werkzeuge und Apparate, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Verarbeitung sowie Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Maschinerie zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Getränkeindustrie und Lebensmittelindustrie; Saftpressen für gewerbliche Zwecke; Roboterarme für industrielle Zwecke; Industrieroboter; Die vorstehend genannten Waren nur in Bezug auf Lebensmittel und keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Kompressoren oder Expansionsmaschinen für Kühl-, Klima-, Wärmepumpen-, Organic-Rankine-Cycle- (ORC) und/oder Stromgeneratortechnik
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen und Robotermechaniken (Maschinen) für die Zubereitung und Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse, Getränken und Lebensmitteln; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen zu kommerziellen und Werbezwecken; Entwurf von Werbemitteln; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Bürodienstleistungen; Sekretariatsdienstleistungen; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Erstellen von Statistiken; Vermieten von Büromaschinen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Buchführung; Unternehmensberatungsdienste; Personalanwerbung; Vermittlung von Arbeitskräften; Personal-, Stellenvermittlung; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Vermittlung von Zeitarbeitern; Auktions- und Versteigerungsdienste; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Maschinen und Mechaniken für die Robotertechnik (Maschinen) zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Nahrungsmitteln, Maschinen zur Zubereitung und Verarbeitung von Getränken, Getränkeverarbeitungsmaschinen, Verarbeitungsmaschinen für die Lebensmittelindustrie, Maschinen und Geräte zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Gewerbliche Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Maschinen für den Umgang mit Lebensmitteln; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Elektrische Maschinen zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Faschieren von Lebensmitteln; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Molkereimaschinen, Saftpressen, Carbonisiermaschinen, Maschinen für die Zubereitung von Limonaden, Maschinen für die Wasseraufbereitung, Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser, Schwimmende Produktions-, Lager- und Abladeeinheiten [FPSO], Maschinen für die Zubereitung von Sirup, Hochdruckpumpen für die Reinigung von Geräten und Anlagen, Hochdruckreinigungsmaschinen, Saugreinigungsmaschinen zur Verwendung in der Fertigung, Staubsauger, Drainagemaschinen, Milchverarbeitungsmaschinen, Milchzentrifugen [Maschinen], Maschinen für die Verarbeitung von Zucker, Maschinen für die Verarbeitung von Puderzucker, Maschinen zum Auflösen von Zucker, Auflösungsmaschinen für chemische Verfahren, Durchlaufwasch- und -bleichmaschinen, Maschinen zur Stapelbeladung, Mixer [Maschinen], Maschinen für die Zuckerindustrie, Maschinen zum kontinuierlichen Auflösen von Zucker, Entleerungsmaschinen, Zellstoffverarbeitungsmaschinen, Maschinen zur Verarbeitung von Fett, Zuführmaschinen, Elektrische Mixgeräte, Flüssigkeitsmixer [Maschinen], elektrischen Mixgeräten, Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln, Knetmaschinen, Mischmaschinen für chemische Verfahren, (Maschinen zum) Rühren, Rührmaschinen, Molche zur Reinigung von Rohrleitungen, Vakuumpolster für Vakuumpumpmaschinen, Industrielle Reinigungsmaschinen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Geräte zur Reinigung und/oder Rückgewinnung von Produkten aus dem Inneren von Rohrleitungen in Anlagen der Molkerei-, Wein-, Lebensmittel-, Getränke-, Pharma- und Kosmetikindustrie; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Wärmeaustauscher [Maschinenteile], Filtriermaschinen, Zapfmaschinen, Verpackungsmaschinen, Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen], Bohrhammer, Siegelmaschinen, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Etikettiermaschinen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Robotermechaniken zur Verwendung beim Füllen, Verpacken, Einwickeln, Verschließen, Versiegeln, Sortieren und Etikettieren; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Entpackungsmaschinen, Palettiermaschinen, Entpalettierer [Maschinen], Pumpen für die Lebensmittelindustrie [Maschinen], Pumpen [Maschinen] für die Getränkeindustrie, Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie Elektrowerkzeuge und -apparate zur Verwendung bei der Verarbeitung sowie auch der Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Maschinen zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Getränkeindustrie und Lebensmittelindustrie; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Saftpressen für gewerbliche Zwecke, Roboterarme für gewerbliche Zwecke, Industrieroboter; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, Nämlich Sterilisierapparate, Sterilisatoren für industrielle Zwecke, Speichertanks aus Metall, Metalltanks (Behälter), Absetzbehälter aus Metall, Pasteurisiermaschinen, Druckregler für Wasserleitungen, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsausrüstung, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Geräte zum Erhitzen von Nahrungsmitteln, Wärmetauschern, Wärmetauscher, Destillationskolonnen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Form der Zusammenstellung von Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Alle vorstehend genannten Dienstleistungen können von Einzelhandelsgeschäften, Großhandelsgeschäften, über elektronische Medien oder über Versandhauskataloge erbracht werden; Die vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Bezug auf Lebensmittel und keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Kompressoren oder Expansionsmaschinen für Kühl-, Klima-, Wärmepumpen-, Organic-Rankine-Cycle- (ORC) und/oder Stromgeneratortechnik

ID: 11018824304