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Die Unionsmarke SENSIS wurde als Wortmarke am 16.01.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018823304 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2023 |
Markeninhaber
Euro House, Central Way
SP10 3 GD Andover
GB
SP10 3 GD Andover
GB
Markenvertreter
South Bank House, Barrow Street,
D04TR29 Dublin 4
IE
Widerspruch / Beschwerde
19.09.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
i-sensis perfume design, lda
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushaltsgeräte und -maschinen, nämlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Geschirrspülmaschinen, Waschvollautomaten, einschließlich solcher, die durch Einwurf einer Münze oder Marke betätigt werden; Mangelmaschinen, Bügelmaschinen; Elektrische, elektronische und elektromechanische Apparate und Geräte Isolierbehälter für Getränkedosen und Zur Verwendung in der Küche, Nämlich Universalküchenmaschinen, Elektrische Rührgeräte, Elektrische Mixer, Elektromechanische Mahlgeräte/Brecher, Kaffeemühlen; Elektrische, elektronische und elektromechanische Apparate und Geräte Isolierbehälter für Getränkedosen und Zur Verwendung in der Küche, nämlich Elektrische Knetmaschinen, Elektrische Saftpressen und Entsafter, Elektrische Dosenöffner, Elektromechanische Rührer und Schneidgeräte für Haushalt und Küche, Elektrische Messer, Staubsauger, Klopfer- und Bohnermaschinen, Ausrüstungen zur Teppichpflege und Bauteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Produkte; Staubsauger; Elektrische Mixgeräte; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Elektrische Entsafter; Elektrische Mixgeräte; Alles vorstehend Genannte nicht in Form von Duftstoffen, Parfümeriewaren, Aromastoffen, olfaktorischen Signaturen, Duftmitteln, Reinigungs-, Auffrischungs- oder sonstigen Duftgeräten und -apparaten
8
Elektrische Bügeleisen; Dampfbügeleisen; Alles vorstehend Genannte nicht in Form von Duftstoffen, Parfümeriewaren, Aromastoffen, olfaktorischen Signaturen, Duftmitteln, Reinigungs-, Auffrischungs- oder sonstigen Duftgeräten und -apparaten
9
Registrierkassen; Laptops [Computer]; An Computer angepasste Peripheriegeräte, nämlich, Monitore, Drucker, Tastaturen, Computermaus, Joysticks, Steckplatinen, Laufwerke, Bildscanner, Grafik- und Netzkarten, Modems, Interfaces, Verbindungskabel, Spielsoftware, Radio- und Fernsehgeräte, CD-Player, Videoausrüstung, Kopfhörer, Mikrofone, Tonverstärker, Lautsprecher, Antennen; Telefone, einschließlich tragbare Telefone; Telefonausrüstungen, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Wechselsprechgeräte, Satellitenempfangsanlagen, einschließlich Satellitenantennen und -receiver, Videoabspiel- und -aufnahmegeräte; Film- und Fotoapparate; Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte; Foto-, Filmapparate und -instrumente, insbesondere Fotoapparate, Elektronische Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Bild; Videokameras; Filmkameras; Drucker; Videorecorder; Videokameras; Vorführgeräte; Elektrische Messgeräte; Fernsehapparate; Keine der vorstehend genannten Waren als: Duftstoffe, Parfümeriewaren, Aromastoffe, olfaktorische Signaturen, Duftstoffe, Reinigungs-, Auffrischungs- oder sonstige Duftgeräte und -apparate
11
Dampferzeugungsgeräte, Kochapparate und -anlagen, Maschinen zum Trocknen; Elektrische Geräte Zur Verwendung in der Küche, Soweit die vorstehend genannten Waren in Klasse 11 enthalten sind, nämlich Elektrische Bestrahlungsapparate, Wärmelampen und UV-Lampen, Elektrische Wäschetrockner, Apparate für die Zubereitung von Eiswürfeln, Gasherde und Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Kühlapparate, Einfriergeräte; Wasserkocher; Brotröster; Brotbackautomaten; Heißluftfritteusen; Frittiergeräte; Backröhren; Backröhren; Wäschetrockner; Elektrische Kaffeemaschinen; Elektrische Langsamkocher; Waffeleisen; Alles vorstehend Genannte nicht in Form von Duftstoffen, Parfümeriewaren, Aromastoffen, olfaktorischen Signaturen, Duftmitteln, Reinigungs-, Auffrischungs- oder sonstigen Duftgeräten und -apparaten
35
Vermittlungsdienste in Geschäftsbeziehungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Verkauf von elektrischen, elektronischen und elektromechanischen Apparaten und Instrumenten und Erbringung von Installations-, Reparatur-, Versicherungs- und Garantieleistungen dafür; Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Bereitstellung von Auskünften bezüglich Handelsangelegenheiten; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektrische Haushaltsgeräte und Elektrische Haushaltsmaschinen, nämlich, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Geschirrspülmaschinen, Waschvollautomaten, einschließlich der folgenden Waren: Münz- oder wertmarkenbetätigte Geräte und Maschinen, Mangeln [Maschinen], Bügelmaschinen; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektrische Apparate und Geräte Für Haushalt und Küche, Elektronische und elektromechanische Apparate und Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Küchenmaschinen (elektrisch), Elektrische Rührgeräte, Elektrische Mixer, Elektromechanische Zerkleinerungsgeräte, Kaffeemühlen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Knetmaschinen, elektrische Saftpressen und Entsafter, elektrische Dosenöffner, elektromechanische Rührgeräte und Schneidgeräte für Haushalt und Küche, Elektromesser, Staubsauger, Klopfer- und Bohnermaschinen, Teppichpflegegeräte sowie deren Bestandteile und Zubehör; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Sauggebläse, Elektrische Küchenmixer, Elektrische Mixgeräte für Haushaltszwecke, elektrische Entsafter, Elektrische Lebensmittelmixer; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Nautische Apparate und -instrumenten, Von Vermessungsapparaten und -instrumenten und Elektrische Geräte und Instrumente, Fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Magnetaufzeichnungsträger für Daten, und Schallplatten; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Zubehör für die Datenverarbeitung, Computer, Computerperipheriegerate, nämlich, Monitore, Drucker, Tastaturen, Von Mäusen [Datenverarbeitung], Joysticks, Steckplatinen, Laufwerke, Scanner, Grafik- und Netzkarten, Modems, Interfaces, Jukebox [Musikautomat], Festplatten, Anschlusskabel, Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, Computerspiele, Softwareanwendungen; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Feuerlöschgeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, insbesondere Radio- und Fernsehgeräte, CD-Player, Videoausrüstungen, Kopfhörer, Mikrofone, Verstärker, Lautsprecher; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Antennen, Telefone einschließlich der folgenden Waren: Mobiltelefone, Telefonausrüstungen, Anrufbeantworter, Fernkopierapparate, Wechselsprechgeräte, Satellitenempfangsanlagen, Einschließlich Satellitenantennen und -empfänger, Bespielte und unbespielte Ton, Bild- und Datenträgern, CDs, CD-ROMs, Video- und Audiobänder und -kassetten; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Videoabspiel- und -aufnahmegeräte, Film- und Fotoapparate, Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte; Fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Linsen, Ferngläser, elektronische Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Bild, Videokameras, Filmkameras, Drucker, Videorecorder, Videokameras, Projektoren; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Elektrische Messgeräte, Elektrische Bügeleisen, Dampfbügeleisen, Fernsehgeräte, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknen; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Zur Verwendung in der Küche, nämlich Wärmelampen und UV-Lampen; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektrisch betriebene Wäschetrockner, Eiswürfelbereiter, Gasherde und Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte, Kühlmöbel, Gefriergeräte; Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Wasserkessel, Brotröster, Brotbackautomaten, Heißluftfritteusen, Friteusen [elektrisch], Industrieöfen, Backöfen, Wäschetrockner, Kaffeemaschinen, Elektrische Langsamkocher, und Waffeleisen; Alles vorstehend Genannte nicht in Form von Duftstoffen, Parfümeriewaren, Aromastoffen, olfaktorischen Signaturen, Duftmitteln, Reinigungs-, Auffrischungs- oder sonstigen Duftgeräten und -apparaten
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Installation, Reparatur und Wartung von elektrischen, elektronischen und elektromechanischen Ausrüstungen und Apparaten; Alles vorstehend Genannte nicht in Form von Duftstoffen, Parfümeriewaren, Aromastoffen, olfaktorischen Signaturen, Duftmitteln, Reinigungs-, Auffrischungs- oder sonstigen Duftgeräten und -apparaten
ID: 11018823304