EUIPO EUIPO 2022 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.12.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke oder Linien, die mit Linien einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018816783
Anmeldedatum 29. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum 01. August 2023
Eintragungsdatum 08. November 2023
Ablaufdatum 29. Dezember 2032

Markeninhaber

Stubbendorfer Ring 11
23858 Wesenberg
DE

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 Ketten, insbesondere Anbindeketten, Ankerketten, Anschlagketten, Hebezeugketten, Sicherungsketten, Verzurr- und Zurrketten; Kettenbolzen; Kettentrommeln; Ketteneinsteller; Kettenspanner; Kettenumlenker; Kettenverkürzer; Kettenkästen; Kettenglieder; Kettenradnaben; Kettenradzähne; Kettenschlösser; Kettenüberlastanzeigeglieder; Kettenwirbel; Bauelemente und Vorrichtungen zum Anschließen, Führen, Verbinden, Verkürzen und Spannen von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Kettengeschirre sowie Federpuffer und Spreizvorrichtungen für Kettengeschirre; Zugfederpuffer aus Metall zum Verzurren von Lasten; Halteschlaufen und Spreizstreben aus Metall für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen; Greifer, Haken, Klauen, Ösen, Schäkel, Spreizstreben und Wirbel für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Schlosser- und Kleineisenwaren; Formmetallteile; bearbeitete und unbearbeitete Guss- und Schmiedeteile; Abschleppketten für Fahrzeuge; Beschläge für Container; Vorrichtungen und Anlagen aus Metall zum Schutz gegen Naturgewalten wie Steinschlägen, Erdrutsche und Lawinen; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Mittel zum Heben und Sichern von Lasten und Personen aus Metall, wie Ketten, Stahlseile und Lasttraversen sowie Mittel und Vorrichtungen zum Schutz der vorgenannten Waren und Lasten gegen Beschädigung und Überlastung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, einschließlich Beschläge oder Beschlagteile aus Metall für Hebebänder, Hebeschlingen, Hebegeschirre und technische Bänder
7 Werkzeugmaschinen; Handhabungsgeräte, Handhabungsautomaten mit gesteuertem Ablauf für Fertigungs- und Montagezwecke; Werkzeug- und/oder Werkstückbeschickungs-, -wechsel- und -spannvorrichtungen; Förderer, insbesondere Kettenförderer für Über- und Unterlage wie Becherwerke und Kratzerförderer; Kettenantriebe; Bauteile und Baugruppen für Maschinen, Geräte und Förderer der vorgenannten Art; Mitnehmer als Maschinenteile; Antriebswellen; Spannvorrichtungen für Kettenförderer; maschinelle Geräte und Apparate zum Heben von Lasten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Stallentmistungsgeräte; Förderketten; Kettenräder, Führungsräder, Führungsrollen, Führungsschienen, maschinell betätigte Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz -und Reifenschutzketten, Geräte und Maschinen für die Umwelttechnik, insbesondere Entwässerungsvorrichtungen- und -anlagen, Erosionsschutzvorrichtungen und -anlagen; Laufrollen, Umlenkräder und Zahnräder (aus Metall); Becher, Kratzer und Mitnehmer für Kettenförderer (aus Metall); Maschinelle Vorrichtungen und Geräte zum Heben und Sichern von Lasten sowie zum Spannen und Klemmen von technischen Bändern; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Spannvorrichtungen für Gurte und Ketten, insbesondere Zurratschen; Handwerkzeuge; Vorrichtungen zum Aufstellen von Vieh, im Wesentlichen bestehend aus Anbindeketten, an der Anbindekette geführten Halsbügeln sowie Befestigungselementen für die Anbindeketten; handbetätigte Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz -und Reifenschutzketten; handbetätigte Vorrichtungen und Geräte zum Heben und Sichern von Lasten und Personen sowie zum Spannen und Klemmen von technischen Bändern, einschließlich Ratschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Schraubenzieher, Schraubenschlüssel, Maulschlüssel (handbetätigte Werkzeuge), Gewindeschneider (handbetätigte Handwerkzeuge), Draht- und Metallbandspanner, Zangen, Bohrköpfe, Sägen, Handhebel, Handbohrmaschinen
9 Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von elektrischen Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Peripheriegeräte [Computer], insbesondere Dockingstationen; elektrische Anzeigegeräte; Computer-Programme, Computersoftware; Datenträger; Materialprüfgeräte und -maschinen; Empfänger und Sender für elektrische Signale; Transponder, insbesondere Radiofrequenz-Transponder; Schreib- und Lesegeräte für elektrische Daten; RFID-Hardware und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Identifikationssysteme, insbesondere RDIF-Systeme; elektronische Prüfsysteme, insbesondere Inspektionsprüfsysteme; elektronische Informationssysteme; Last- und Überlastanzeigevorrichtungen und -elemente für Ketten, Seile und/oder Gurte, Ladegabeln, insbesondere mit eingebauten Datensende- und Datenaufzeichnungsvorrichtungen und/oder Sensoren, insbesondere Lastsensoren; alle vorgenannten insbesondere für die Überwachung und/oder Überprüfung und/oder die Lastüberwachung von Anschlag- und Zurrmitteln; Programme für Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für die Auslegung, Wartung und Inspektion von Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln und deren Teilen; Datenspeicher zur Anbringung an Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln sowie deren Teile; Transpondersysteme sowie Teile hiervon, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Elektrische Wäge- und Messapparate und -instrumente; Sicherheits- und Rettungsapparate und -instrumente für den Personenschutz; Sicherungsgeräte, Sicherheitsgeräte, Schutzgeräte sowie Ausrüstungen für die vorgenannten Waren im Bereich der Höhen- und Absturzsicherung; Rettungsvorrichtungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, einschließlich Software für oder in Verbindung mit allen vorgenannten Waren
12 Teile von Fahrzeugen; Gleitschutzvorrichtungen, Gleitschutzketten und Raupenketten für Landfahrzeuge, sowie Teile derartiger Vorrichtungen und Ketten; Reifenschutzketten, sowie Teile derartiger Ketten; Geräte zum Überführen von Gleitschutzvorrichtungen aus ihrer Ruheposition in ihre Arbeitsposition und zurück; Bauteile zur Befestigung von Sicherheitsgurten in Fahrzeugen; an Fahrzeugrädern befestigbare Anfahrhilfen für Kraftfahrzeuge
20 Waren aus Kunststoffen, nämlich Mittel und Vorrichtungen aus Kunststoff als Oberflächen-, Prall- oder Rutschschutz
22 Mittel zum Heben und Sichern von Lasten und Personen nicht aus Metall, soweit in Klasse 22 enthalten, einschließlich Schlingen, Hebebänder, Gurte, Seile, Hebeschlingen, Hebegeschirre und technische Bänder sowie Teile dieser Waren; Mittel und Vorrichtungen zum Schutz der vorgenannten Waren gegen Beschädigung und Überlastung, nicht aus Metall und soweit in Klasse 22 enthalten, einschließlich Spanngurte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Bekleidungsstücke, Handschuhe, Mützen, Gleitschutzvorrichtungen für Schuhe
27 rutschfeste Bodenmatten
37 Bauwesen; Reparatur- und Installation von Anschlagmitteln, Zurrmitteln, Lastaufnahmemitteln, Hebezeugen, Kranen, Hubtischen, Hebebühnen, Arbeitsbühnen, Rettungsgeräten, Hebekissen, Flurfördermitteln und Produkten zur persönlichen Schutzausrüstung; Installation, Reparatur, Wartung und Aufarbeitung von Förderern, Hebezeugen, Maschinen und Gleitschutzvorrichtungen sowie Reifenketten
41 Organisation, Leitung und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen, Kolloquien, Symposien, Seminaren und Workshops; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Unterricht und Weiterbildung; Erstellung von Unterrichtsmaterialien; alle vorgenannten Dienstleistungen auf maschinenbaulichem Gebiet, insbesondere Hebe-, Zurr- und Anschlagmittel, der Reifenketten und Reifen-Traktionsmittel sowie für auf diesem Gebiet tätige Ingenieure und Betriebswirte, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten; Bereitstellung von elektronischen Publikationen
42 Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen von Technikern, Physikern und Ingenieuren; Durchführen technischer Analysen; Erstellen technischer Gutachten; Werkstoffprüfung; Forschung und Entwicklung allgemein; Konstruktionsplanung; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Förderanlagen, Hebe-, Zurr- und Anschlagmittel sowie auf dem Gebiet der Reifenketten, Reifenschutzketten, Gleitschutzketten, Reifen-Traktionsmittel und Ketten allgemein, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 42 enthalten; Technische Prüfung; Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Vermietung von Computerhardware und Computeranlagen; IT-Beratungs-, IT-Auskunfts- und IT-Informationsdienstleistungen; IT-Sicherheits-, IT-Schutz- und IT-Instandsetzungsdienste; Datenvervielfältigungsdienste; Datenkonvertierungsdienste; Datenkodierungsdienste

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