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Die Unionsmarke DECON JET wurde als Wortmarke am 28.12.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018816738 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Steinsdorfstraße 14
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.05.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Decon Laboratories Limited
Waren und Dienstleistungen
5
Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel zur Beseitigung von Keimen; Desinfektionsmittel zur Beseitigung von Bakterien, Viren, Pilzen und Gerüchen; antibakterielle Präparate; Präparate zur Desinfektion von Raum, Luft und Oberflächen; Sterilisierungsmittel für Hygienezwecke; antibakterielle Reinigungsmittel; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 5 enthaltend Kochsalz und zur Verwendung in Trockennebelverfahren
9
Geräte zum Testen, Messen und Analysieren der Menge an Adenosintriphosphat (ATP); ATP-Messgeräte zur Prüfung der Oberflächensauberkeit; Prüfgeräte und elektronische Instrumente zur Überwachung und Erkennung von Bakterien und Viren, nicht für medizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 9 nicht für Reinraumvorrichtungen und -anlagen, insbesondere nicht für Isolatoren, für Produktionsstätten und/oder deren Ausrüstung
11
Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sterilisatoren (nicht für medizinische Zwecke); Desinfektionsgeräte; Desinfektionsapparate; Aerosoldesinfektionsgeräte; Aerosoldesinfektionsgeräte für Raum-, Luft und Flächendesinfektion; Nebler zur Desinfektion; Vernebelungsgeräte zur Nachdesinfektion; Zerstäuber für Desinfektionszwecke; Aerosolzerstäuber für Desinfektionszwecke; Desinfektionsmittelspender für Waschräume; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 11 nicht für Reinraumvorrichtungen und -anlagen, insbesondere nicht für Isolatoren, für Produktionsstätten und/oder deren Ausrüstung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018816738