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Die Unionsmarke Vagisan wurde als Wortmarke am 27.12.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018816416 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2023 |
Markeninhaber
Sudbrackstr. 56
33611 Bielefeld
DE
33611 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Combe International, LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Software; Herunterladbare virtuelle Waren, nämlich Software mit den folgenden Waren Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nicht-medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege, vaginale Feuchtcremes und vaginale Salben [nicht für medizinische Zwecke], pharmazeutische Erzeugnisse, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Herunterladbare virtuelle Waren, nämlich Software mit den folgenden Waren medizinische Präparate, Salben zur Anwendung im Intimbereich, vaginale Zäpfen und vaginale Kapseln gegen Infektionen, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel zur Gesunderhaltung der Vaginalschleimhaut, Hygienepräparate und -artikel, Arzneimittel zur Behandlung von bakteriellen, mykotischen, hormonalunabhängigen sowie bei unspezifischen Kolpitiden unter Einsatz von Antimykotika, Hormonen und Milchsäure; Virtuelle Waren, nämlich Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nicht-medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege, vaginale Feuchtcremes und vaginale Salben [nicht für medizinische Zwecke], pharmazeutische Erzeugnisse, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Virtuelle Waren, nämlich medizinische Präparate, Salben zur Anwendung im Intimbereich, vaginale Zäpfen und vaginale Kapseln gegen Infektionen, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel zur Gesunderhaltung der Vaginalschleimhaut, Hygienepräparate und -artikel, Arzneimittel zur Behandlung von bakteriellen, mykotischen, hormonalunabhängigen sowie bei unspezifischen Kolpitiden unter Einsatz von Antimykotika, Hormonen und Milchsäure; Herunterladbare Computersoftware für interaktive Spiele zur Verwendung über ein weltweites Computernetz und über verschiedene drahtlose Netzwerke und elektronische Geräte; Herunterladbare Software für die Mitwirkung in sozialen Netzen und das Interagieren mit Online-Gemeinschaften; Herunterladbare digitale Grafiken; Computersoftware; herunterladbare virtuelle Güter, nämlich digitale Sammelobjekte [Kunstwerke], die Blockchain-basierte Softwaretechnologie verwenden
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden virtuellen Waren Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nicht-medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege, vaginale Feuchtcremes und vaginale Salben [nicht für medizinische Zwecke], pharmazeutische Erzeugnisse, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden virtuellen Waren medizinische Präparate, Salben zur Anwendung im Intimbereich, vaginale Zäpfen und vaginale Kapseln gegen Infektionen, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel zur Gesunderhaltung der Vaginalschleimhaut, Hygienepräparate und -artikel, Arzneimittel zur Behandlung von bakteriellen, mykotischen, hormonalunabhängigen sowie bei unspezifischen Kolpitiden unter Einsatz von Antimykotika, Hormonen und Milchsäure
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Unterhaltungsdienstleistungen; Online-Unterhaltungsdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren virtuellen Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, nicht-medizinischen Reinigungsmitteln zur Intimpflege, vaginalen Feuchtcremes und vaginalen Salben [nicht für medizinische Zwecke], pharmazeutischen Erzeugnissen, Sanitärprodukten für medizinische Zwecke, diätetischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren virtuellen medizinischen Präparaten, Salben zur Anwendung im Intimbereich, vaginalen Zäpfen und vaginalen Kapseln gegen Infektionen, diätetischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln zur Gesunderhaltung der Vaginalschleimhaut, Hygienepräparaten und -artikeln; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren virtuellen Arzneimitteln zur Behandlung von bakteriellen, mykotischen, hormonalunabhängigen sowie bei unspezifischen Kolpitiden unter Einsatz von Antimykotika, Hormonen und Milchsäure
ID: 11018816416