HITORK Logo (EUIPO, 30.11.2022)
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Die Unionsmarke HITORK wurde als Bildmarke am 30.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstaben oder Ziffern, die ein Quadrat oder Rechteck bilden (Fläche oder Umfang) #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018802739 |
| Anmeldedatum | 30. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2023 |
Markeninhaber
Room 2606 - 2, 22nd Floor, Building 3, No.16 South Third Ring West Road, Fengtai District
Beijing
CN
Beijing
CN
Markenvertreter
Ganu iela 4 - 7
1010 Riga
LV
Widerspruch / Beschwerde
25.04.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Emerson Automation Solutions Actuation Technologies Limited
26.04.2023: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Rotork PLC
Waren und Dienstleistungen
7
Linearaktoren; Stellventile; Hydraulische Stellantriebe; Rotierende Stellantriebe; Hydraulische Ventilbetätiger; Pneumatische Ventilbetätiger; Stellantriebe für Klappen; Stellantriebe für Triebwerke; Stellventile; Linearaktoren [mechanische]; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen; Pneumatische Stellglieder für Steuerventile; Stellglieder mit einem Getriebe für Rohrleitungsventile; Pneumatische oder hydraulische Linearaktuatoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die folgenden Waren: Schredder für gewerbliche Zwecke
9
Elektrische Aktuatoren; Elektrische Linearaktuatoren, Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke
ID: 11018802739