BLUE SKY LAB Logo (EUIPO, 22.11.2022)
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Die Unionsmarke BLUE SKY LAB wurde als Bildmarke am 22.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kraftfahrzeuge #Stilisierte Landfahrzeuge #Mehr als zwei Pfeile #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018797825 |
| Anmeldedatum | 22. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2023 |
Markeninhaber
Building F, Hengchuang Intelligent Technology Park, Susong Road 3963, Econ. and Technol. Dev. Area
Hefei City
CN
Hefei City
CN
Markenvertreter
Montgelasstr. 14
81679 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.04.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
GUANGZHOU QINGXIU RIHUA CO. LTD
Waren und Dienstleistungen
3
Kosmetika; Stückseifen für die Toilette; Ätherische Öle; Ätherische Öle; Parfüms; Zahnputzmittel; Weihrauch; Luftbeduftungsmittel; Waschmittel; Parfümeriewaren; Pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle]; Duftwachs [Raumbeduftungsmittel]; Parfümerzeugnisse für Fahrzeuge; Shampoos; Fleckenentferner; Auto- und Fahrradpolierwachse; Schilfdiffusoren zur Raumbeduftung; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Tierkosmetika
16
Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Papierhandtücher; Notizbücher; Glückwunschkarten; Kalender; Plakate; Bilder; Tüten aus Papier; Verpackungsbeutel/-taschen aus Kunststoff; Buchbindeartikel; Papier- und Schreibwaren; Büroklammern; Büroklammern; Tinten; Stempelkissen; Schreib- und Zeicheninstrumente; Gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren]; Farbennäpfe für Künstler; Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Modelliermaterial; Notizbuchumschläge; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Broschüren; Lesezeichen; Flyer; Karten; Schriften [Veröffentlichungen]; Fotografien [Abzüge]; Verpackungspapier
18
Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Taschen; Reisekoffer; Handkoffer; Einkaufstaschen; Visitenkartenetuis; Regenschirme; Leinen für Tiere; Halsbänder für Tiere; Bekleidungsstücke für Heimtiere; Möbelbezüge aus Leder; Schnüre aus Leder; Reisetaschen; Rucksäcke; Bauchtaschen; Spezielle Kompressionstaschen für Gepäckfächer; Schirmgestänge; Gehstöcke; Lederriemen [Gurte] [Sattlerei]; Brieftaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]
20
Stühle; Möbel; Kinderlauflerngeräte; Spielzeugkisten; Spiegel [versilbertes Glas]; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Hütten für Heimtiere; Möbelfüße; Kissen; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Klappstühle; Schrankbetten; Betten [Möbel]; Luftbetten, nicht für medizinische Zwecke; Chaiselongues; Tabletts, nicht aus Metall; Bilderrahmen; Anschlagtafeln; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Nackenstützkissen
21
Gefäße für Haushalt oder Küche; Glaswaren für den Haushalt (Tassen, Schüsseln, Kessel, Töpfe); Kochgeschirr; Haushaltsporzellan; Chinoiserie aus Porzellan; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Handbetriebene Kaffeemühlen; Kaffeekannen; Trinkgefäße; Gefäß; Kämme; Zahnbürsten; Zahnstocher; Kosmetische Geräte; Isolierflaschen; Isolierflaschen; Isolierbehälter, -gefäße; Reinigungstücher; Reinigungstücher; Kristallglaswaren; Luftbeduftungsvorrichtungen; Flaschen; Papierhandtuchspender; Glasschüsseln; Räuchergefäße; Haushaltsgeräte; Ablagetabletts [Behälter für kleine Gegenstände] für den Haushalt; Bürsten; Toilettenecessaires
25
Bekleidungsstücke; Bekleidung für Autofahrer; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Mützen; Socken; Handschuhe [Bekleidung]; Nackenschals; Gürtel; Schlafmasken; Wasserdichte Bekleidung; Mantillen; Stiefel
27
Vorleger; Vorleger; Matten; Bodenbeläge [Oberböden]; Gleitschutzteppiche; Turnmatten; Turnmatten; Automatten; Papiertapeten; Dekorative Wandbehänge, nicht aus textilem Material
ID: 11018797825