SABA

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SABA wurde als Wortmarke am 10.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 22. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018792681
Anmeldedatum 10. November 2022
Veröffentlichungsdatum 14. April 2023

Markeninhaber

1013 Centre Road, Suite 403-B,
19805 Wilmington, County of New Castle
US

Markenvertreter

Calle Gurtubay 4, 2º dcha. 28001 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

14.07.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Saba Trading Pty Limited
14.07.2023: Art. 8(4) Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
LMSA Engineering Limited

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Elektrische und nicht-elektrische Rasierapparate; Körperrasierer; Bartschneidemaschinen; Pinzetten zum Epilieren; Damenrasierer, elektrisch; Rasierzubehör nämlich Rasierklingen, Ersatzaufsätze für elektrische Rasiergeräte, Etuis und Halterungen für Rasierapparate, Rasierklingensets; Haarschneidemaschinen; Schermaschinen für Haustiere; Lasergeräte zum Epilieren und Gerät zur Haarentfernung mittels Elektrolyse; Elektrische Haarentfernungsgeräte; Roller für die Haarentfernung mit Wachs; Lockenwickler, Frisiereisen, Geräte zum Glätten der Haare; Wimpernzangen; Tätowiergeräte; Ohrlochstechgeräte; Pedikürenecessaires und Maniküreartikel (elektrisch oder nicht elektrisch); Elektrische oder nicht elektrische Nagelfeilen und Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Fingernagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch); Elektrische Hornhautentferner, Hobel/Feilen/Schaber für die Fußpflege; Scheren; Bügeleisen; Dampfbügelstationen; Elektrische Mitesserentferner; Gemüsemesser; Wiegemesser für Gemüse, Gemüseschäler, Handbetätigte Gemüsehobel und Spiralschneider für Gemüse; Nicht elektrische Pizzaschneider; Nicht elektrische Käseschneider; Nicht elektrische Eierschneider; Geräte zum Aushöhlen von Obst und Gemüse; Messerschärfer; Fleischhackmesser; Küchenhobel; Eispickel; Dosen- und Büchsenöffner, nicht elektrisch
9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Erkennungs-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; Fernsehapparate; Radios; DVD-Abspielgeräte und -Aufnahmegeräte, Lese- und Aufnahmegeräte für optische Platten mit hoher Speicherdichte und CD-Spieler und -Aufnahmegeräte; Abspiel- und Aufzeichnungsgeräte für Dateien im MP3- und MP4-Format; Videoband-Abspiel- und -Aufnahmegeräte; Kassettenabspielgeräte; Plattenspieler; Nadeln für Plattenspieler und Tonarme für Plattenspieler; Tragbare Stereogeräte; Tieftonlautsprecher; Hi-Fi-Anlagen; Tragbare elektronische Geräte zum Empfangen und Lesen von Text, Bild und Ton; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Elektronische Terminkalender; E-Book-Reader; Sender und Empfänger für digitale Daten; Digitale Satellitenreceiver und Digitale terrestrische Empfänger; Dekoder für den Empfang von Multimediainhalten, insbesondere, Video-Dekoder, Dekoder für Fotografien und Ton; Datenübertragungs- und Telefonserver; Modems; Telekommunikationsrouter; Fotoapparate; Videokameras; Videokameras; Dashcams; Projektionsgeräte; Projektionsschirme; Heimkinoanlagen; Satellitennavigations- und -ortungsgeräte; Antennen; Datenverarbeitungsanlagen; Laptops [Computer]; Laptops; Wearables [Computer]; Tablet-Computer; Monitore [Computerhardware]; Computersystem-Einheiten; Computersoftware; Computerhardware; Festplatten; Computermonitore; Computertastaturen; Mäuse [Computerzubehör]; Trackballs [Computerzubehör]; Dokumentendrucker für Computer; Datenverarbeitungsanlagen, nämlich Scanner für Computer; Tragbare Scanner; 3D-Scanner; Mauspads [Mausmatten]; Kühlpads für Laptops; Schutzfolien für Computerbildschirme; Laptoptaschen; Angepasste Laptop-Ständer; Hüllen für Tablet-Computer; Hüllen für PDA-Computer [Personal Digital Assistant]; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; USB-Sticks; CPL-Adapter (Adapter für den Trägerstrom der Leitungen) für Computer; Computerserver; Tonverstärker, Tonmodulations- und Tonerkennungsgeräte; Lautsprecher; Tragbare Lautsprecher; Intelligente Lautsprecher; Smart-Home-Hubs; Party-Lautsprecher mit Lichteffekten, einem Mikrofon, Gitarreneingängen und einer Fernbedienung; Subwoofer; Equalizer [Audiogeräte]; Mikrofone; Megafone; Kopfhörer; Headsets; Kopfhörer; Ohrpolster für Kopfhörer; Halsband [Bekleidung], Kopfhörer; Vernetzte Multimedia-Roboter mit integriertem Sprachassistent; Batterien und Zellen; Wiederaufladbare Batteriezellen; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für Batterien; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Elektrokabel; Audio-Video-Kabel; Telefondrähte und Computerkabel; Koaxialkabel; Optische Faserkabel; USB-Kabel; Elektrische Messgeräte; Digitale Geräte für Wetterstationen; Digitale Fotorahmen; Fernsteuerungsgeräte; Zubehör für Kameras [Fotografie], nämlich Kabel, Batterien, Batterieladegeräte, Taschenlampen, Objektive, Filter, Hüllen, Taschen, Fernbedienungen, Bildschirmschützer, Mikrofone, Griffe, Einbein-Stative, Stative; Stative für Fotoapparate; Fernsprechapparate; Schnurlose Telefone; Smartphones; Faltbare Smartphones; Bildtelefone; Sende- und Empfangsgeräte mit geringer Reichweite (Walkie-Talkies); Zubehör für Mobiltelefone nämlich Kabel, Batterien, Batterieladegeräte, Tragbare Reserveakkus; Handyschalen, Etuis für Mobiltelefone, Riemen für Mobiltelefone, Bildschirmschoner für Mobiltelefone; Selfie-Sticks mit Nahbereichsfunk [WPAN], WPAN-Tracker, WPAN-Kopfhörer für Mobiltelefone; Micro-SD-Speicherkarten für Mobiltelefone und SIM-Karten für Mobiltelefone; Mikrofone für Mobiltelefone; Halterungen für Mobiltelefon-Freisprecheinrichtungen; Freisprechkits für Mobiltelefone; angepasste Wandhalterungen für TV-Geräte; Babyüberwachungsgeräte; Elektronische interaktive Whiteboards; Zubehör für die Durchführung von Videokonferenzen nämlich Lautsprecher, Mikrofone für einzelne oder mehrere Benutzer, Headsets, Ringleuchten und PC-Leuchten; Küchenwaagen, Personenwaagen, Babywaagen; Elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; 3D-Brillen; Datenbrillen; Virtual-Reality-Headsets, -Handschuhe und -Jacken; Virtual Reality [VR]-Bewegungssimulatoren; Smart-Ringe; Smartwatches; Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; Taschen-/Armbanduhren mit GPS-Funktion, für Kinder; Pedometer; Rechner; Elektronische Taschenübersetzer; Detektoren; Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; Kodierte Magnetkarten; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Alarmgeräte; Videoüberwachungsapparate; Notfall-Alarmknöpfe; Activity Tracker; Geschwindigkeitsanzeiger; Schlafmonitore; Monitore zur Verwendung in Krankenhäusern; Gaming Monitore; Tragbare Starthilfegeräte, für Fahrzeuge; Hundepfeifen; Elektronische Halsbänder für die Dressur von Tieren; Alle vorstehend genannten Waren nur für Haushaltszwecke
10 Massagegeräte; Handmassagegeräte; Fuß- und Beinmassagegeräte; Nackenmassagegeräte; Rücken- und Schultermassagegeräte; Massagekissen; Augenmassage-Gerät; Fußmassagebäder; Massage-Sitzauflagen; Massagematratzen; Mundduschen, für zahnmedizinische Zwecke; Lampen für medizinische Zwecke; Therapeutische Gesichtsmasken; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Apparate für die Behandlung von Akne; Apparate zur Mikrodermabrasion; Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Akupressurbänder; Geräte und Instrumente zur elektrischen Stimulation der Muskeln sowie zur Verbesserung von Tonus, Stabilität, Kraft, Fitness und/oder körperlicher Leistungsfähigkeit des menschlichen Körpers für gesundheitliche und medizinische Zwecke; Elektrische Gürtel für medizinische Zwecke; Ultraschallgeräte zur Körperverschlankung; Medizinische Analysegeräte für die biochemische Zusammensetzung des Körpers; Blutdrucküberwachungsgeräte; Pulsoximeter; Messgeräte zum Messen von Blutzucker; Elektrokardiografen; Thermometer für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Elektrische Nasenspüler; Schleimabsaugungsvorrichtungen; LED-Masken für therapeutische Zwecke; Chirurgischer Mundschutz; Hygienemasken; Elektrische Nasenreiniger
12 Fahrräder und E-Bikes; Fahrradzubehör, nämlich Reparaturwerkzeuge für Fahrräder, nämlich Luftpumpen, Flicken zur Reparatur von Fahrradreifen, Fahrradschläuche; Fahrradständer; Speichenschutz für Fahrräder; Fahrradklingeln; Sättel und Sattelüberzüge für Fahrräder; Fahrradkörbe, Gepäcktaschen für Fahrräder und Sattel- und Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrrad-Kindersitze und Fahrradanhänger; Flaschenhalter für Fahrräder; Diebstahlsicherungen für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Seitenspiegel für Fahrräder; Reifen, Luftreifen; Fahrradpedale; Fahrradbremsen; Fahrradräder; Fahrradmotoren; Dreiräder; Tretroller; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Selbstbalancierende Elektroroller und Selbstbalancierende Stehroller; Selbstbalancierende Einräder; Kameradrohnen; Kameradrohnen; Zivile Drohnen; Lieferdrohnen; Transportdreiräder; Selbstfahrende Lieferroboter; Mopeds; Motorroller; Motorisierte Skateboards; Heimtierbuggys; Einkaufswagen; Sackkarren; Reifenpumpen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind nämlich, Kleidersäcke für die Reise, Aktentaschen, Reisekoffer, Gepäckbehältnisse und Reisetaschen, Rucksäcke; Schultaschen, Kisten und Ledermappen; Brieftaschen; Matchsäcke, Sporttaschen; Handtaschen; Koffer, Koffer mit Rollen, Motorisierte Koffer; Regen- und Sonnenschirme; Kosmetikkoffer; Babytragebeutel und -tücher; Geldbörsen; Halsbänder für Tiere, Bekleidungsstücke für Heimtiere
21 Elektrische Zahnbürsten; Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten; elektrische Zahnseide und Elektrische Zahnduschen; Elektrische Zahnsteinentferner; Elektrische Zahnpolierer; Bürsten für die persönliche Pflege; Elektrische Bürsten; Gesichtsreinigungsbürsten; Elektrische Kämme; Duftölverdunster; Räuchergefäße; Elektrische Rechauds; Bügelbretter; Toilettenecessaires; Haushalts- und Küchengeräte, nämlich Reiben, Siebe, Fliegenklatschen, Wäscheklammern, Rührlöffel [Küchengeräte], Gießlöffel [Küchenutensilien] und Korkenzieher, Zuckerzangen, Eiszangen, Tortenheber, -schaufeln und Servierkellen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind nämlich Trinkgläser, Porzellanskulpturen, Blumentöpfe aus Keramik, Teller, Schalen, Becher, Tabletts, Feldflaschen; Geschirr für Mikrowellenherde; Kasserollen; Nicht elektrische Kaffeebereiter; Nicht elektrische Lebensmittelmixer; Elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; Leere Flaschen; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Trinkhalme; Eierbecher; Seifenspender; Figurinen aus Glas, Porzellan, Keramik und Steingut; Elektronische Futterspender für Haustiere und Elektronische Futterspender für Haustiere; Tierpflegehandschuhe; Tierkämme
24 Webstoffe und Textilwaren nämlich, Decken für Betten, Kissenbezüge, Tagesdecken für Betten, Tagesdecken für Betten, Bettwäsche, Matratzenpolster, Kissenbezüge; Stoffe zum Aufbügeln; Bettlaken; Laken, Kopfkissenbezüge, Federbettbezüge, Decken; Bezüge für Kissen; Reisedecken; Gardinen und Vorhänge; Handtücher, Waschlappen; Badetücher und Strandlaken; Taschentücher; Tischdecken; Bettdecken für Tierbetten; Kunststofftischtücher
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Registered
27. März 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018792681