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Die Unionsmarke EcoPack wurde als Wortmarke am 17.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018776453 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Industriegebiet
66280 Sulzbach/Saar
DE
66280 Sulzbach/Saar
DE
Markenvertreter
Lange Str. 51
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Landwirtschaftliche Maschinen und landwirtschaftliche Geräte; Hydraulikvorrichtungen für Maschinen und Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Antriebssysteme, insbesondere Linearantriebe, hydraulische und elektro-mechanische Antriebe, hydraulische und elektrische Stellzylinder; Elektromotoren, Servomotoren, drehzahlvariable Elektroantriebe; Antriebsaggregate als Baueinheit, vorzugsweise zumindest bestehend aus einem Elektromotor und einem Spindelantrieb sowie einem Frequenzumrichter und einem Vorratstank; hydraulische Steuerungen und Regelungen für Antriebe jedweder Art, insbesondere für drehzahlvariable Motoren; hydraulische Steuerblöcke einschließlich zugehöriger Hydraulikventile; Förderpumpen, Hydraulikpumpen, Innen- und Außenzahnradpumpen, Kolbenpumpen, Radial- und Axialkolbenpumpen, Flügelzellenpumpen, drehzahlvariable Pumpenantriebe, auch als Baueinheit, insbesondere bestehend aus einem Elektromotor, einer Hydropumpe und einer Steuerung oder Regelung nebst Steuer- und Regelventilen; Kompressoren als Maschinenteile; Kühl- und Heizeinrichtungen einschließlich Wärmeaustauscher (als Maschinenteile) für stationäre und mobile Anwendungen, insbesondere zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne, Umschaltarmaturen und Ventile als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien, insbesondere Zu- und Umlaufdruckwagen; Stromventile, Prioritätsventile, Wechselventile, Sitz-/und Schieberventile, Drosselventile, Blenden, Wegeventile, Rückschlagventile, Druck-, Druckregel- und Druckbegrenzungsventile mit und ohne Anzeige- und Überwachungseinrichtungen, Ent- und Belüftungsventile; Steuergeräte als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische und elektrische Anlagen; Schmierapparate und -geräte, Schmieranlagen, Versorgungsgeräte, insbesondere Verteiler für stationäre und mobile Anwendungen; maschinell betätigbare Spannapparate, Spannmaschinen und Spannwerkzeuge; alle vorstehend genannten Waren der Klasse 07 für mobile und stationäre Anwendungen
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Steuergeräte und -apparate für stationäre und mobile Anwendungen; Cloud-Portale und -Plattformen (Software); Künstliche Intelligenz-Software-Systeme, Algorithmen für die künstliche Intelligenz; speicherprogrammierbare Steuerungen; Steuergeräte mit CAN-Schnittstellen; CAN-Bussysteme; Gateways; Anzeige-, Kontroll- und Steuergeräte für Niveau, Druck, Temperatur und Menge für gasförmige und flüssige Medien, Überwachungseinrichtungen für Gleichlauf und Geschwindigkeit von hydraulisch betätigbaren Komponenten; Schaltgeräte, Überwachungsgeräte, Diagnostikgeräte und Messgeräte für den technischen Gebrauch; Apparate, Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Batterien und sonstige Spannungsversorgungseinrichtungen; Regelmodule für hydraulische Antriebe; elektro-hydraulische Kühlbedarfsregelungen; elektro-hydraulische und elektrische Lüftersteuerungen; Messwertaufnehmer einschließlich magnetostriktive Messwerterfassungssysteme; Partikelzähleinrichtungen; Aktuatoren, piezoelektrische Aktuatoren, elektrostatische Aktuatoren und magnetische Aktuatoren; Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik, einschließlich Computerperipheriegeräte, Hardware, Monitore, Displays, Drucker, Joysticks, Tastaturen, Computereingabegeräte, Computermodule, Computer-Touchscreens, Speichervorrichtungen für Computer einschließlich USB-Sticks und SD-Speicherkarten; RAM, ROM; Steuergeräte für Computer, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Daten-Bussysteme; Controller-Prüfstände, insbesondere zum Prüfen und Testen von Steuergeräte-Software; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer, insbesondere für technisch-natur-wissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Bändern sowie auf Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Steuergeräte und Fahrzeugstabilisierungssysteme wie Wankstabilisierungseinrichtungen; elektro-hydraulische Hilfslenkungen; Steuergeräte als Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke; Software; Software für die Softwareentwicklung einschließlich Simulations- und Testsoftware; Software für die Fehleranalyse und Systemkontrolle; Software für Datenaustausch, Datenspeicherung, Datenverarbeitung, Nutzerverwaltung, Computerprogramme zur Verwaltung und Entwicklung von Datenbanken; Computersoftware zur Verwendung durch Computernetzadministratoren zur Nutzung und Verwaltung von Anwendungssoftware und Netzsurfersoftware; Software zum Schutz von Malware; Software für die Softwareentwicklung; Software zum Ansteuern von Antriebssystemen und hydraulischen Antriebsaggregaten; elektrische und elektro-hydraulische Steuerungen und Regelungen für Antriebe jedweder Art, insbesondere für drehzahlvariable Motoren; alle vorstehend genannten Waren der Klasse 09 für mobile und stationäre Anwendungen
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren einschließlich drehzahlvariable Motoren sowie Getriebe und Wandlergetriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; hydraulische Antriebsaggregate, vorzugsweise als Baueinheit konzipiert zumindest bestehend aus einem Elektromotor und einem Spindelantrieb sowie einem Frequenzumrichter und einem Vorratstank; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne, Umschaltarmaturen und Ventile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien, nämlich Zu- und Umlaufdruckwaagen, Stromventile, Prioritätsventile, Wechselventile, Sitz- und Schieberventile, Drosselventile, Blenden, Wegeventile, Rückschlagventile, Druck-, Druckregel-und Druckbegrenzungsventile mit und ohne Anzeige und Überwachungseinrichtungen, Ent- und Belüftungsventile; alle vorstehend genannten hydraulischen Komponenten für mobile Anwendungen
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Neuinstallation, Inbetriebnahme, Inspektion, Wartung, Instandsetzung, Reparaturen, Revision und Austausch von hydraulischen, elektrischen und elektronischen Anlagen, Einrichtungen und deren Komponenten einschließlich Datenbanken und Datennetze; Wartung mobiler und stationärer Anlagen der Hydraulik; Wartung und Pflege von Fluiden wie Hydraulik- und Kühlschmiermittel-Flüssigkeiten sowie technischen Gasen; Aufarbeitung und Wartung tribologischer Systeme wie Filter- und Filterkomponenten unter Einhaltung von Umweltauflagen wie Emissionsrichtlinien und weiteren Umweltkriterien; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten zur Beeinflussung und Steuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Installation und Montage von Maschinen unter Einbezug von Computerhardware; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf technische Einrichtungen für mobile und stationäre Maschinen und Anlagen, insbesondere für den Einsatz im Anlagen-, Maschinen- und Fahrzeugbau einschließlich des Flugzeug- und Schiffbaus
ID: 11018776453