Logo (EUIPO, 12.10.2022)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Andere stilisierte Männer #Daumen hoch oder Daumen runter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018774944 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Donnenberger Str. 4-6
42553 Velbert
DE
42553 Velbert
DE
Markenvertreter
Grillparzerstraße 14
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen Mittel zum Reinigen, Pflegen und Imprägnieren von Waren aus Leder und Lederersatzstoffen (einschließlich Lederfett und Lederöl) und textilen Materialien; Duftsticks; Duftperlen
6
Schlösser; Türschlösser; Verriegelungen
7
Werkzeugmaschinen; Lager, Motorlager; Pumpen; Umwälzpumpen; Magnetpumpen; Stoßdämpfer für Maschinen; Federn [Maschinenteile]; Geschirrspüler; Bügelmaschinen; Waschmaschinen; Staubsauger; Zubehör für Staubsauger, insbesondere Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter, Saugdüsen; Keilriemen; Poly-V-Riemen; PV Riemen; Antriebsriemen; Kohlebürsten; Motoren, insbesondere Lüftermotoren; Hauben [Maschinenteile]; Ventile für Maschinen; Kohlefilter für gewerbliche Zwecke (Maschinen- oder Motorteile); Halterungen, nämlich magnetische Klammern (Maschinenteile)
9
Temperaturregler; Thermostate; Wasserstandsregler; Wahlschalter; Mikroschalter; Schalter; Kondensatoren
11
Herde; Backöfen; Heizelemente; Kochplatten; Kühlschränke; Gefrierschränke; Dunstabzugshauben; Fettfilter; Heizungen; Heizregister; Lüfterräder; Kaffeemaschinen; Luftfilter; Wäschetrockner [Schleudern]
17
Schläuche; Zulaufschläuche; Ablaufschläuche; Schlauchschellen; Dichtungen; Dichtungsringe; Wellendichtringe
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35
Groß-und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Duftsticks, Duftperlen, Schlösser, Türschlösser, Verriegelungen, Werkzeugmaschinen, Lager, Motorlager, Pumpen, Umwälzpumpen, Magnetpumpen, Stoßdämpfer für Maschinen, Türmanschetten, Federn, Wäschetrockner [Schleudern], Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Waschmaschinen, Staubsauger, Zubehör für Staubsauger, insbesondere Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter, Saugdüsen, Keilriemen, Poly-V-Riemen; Groß-und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf PV Riemen, Antriebsriemen, Kohlebürsten, Motoren, insbesondere Lüftermotoren, Halterungen, Hauben [Maschinenteile], Ventile für Maschinen, Kohlefilter, Temperaturregler, Thermostate, Wasserstandsregler, Wahlschalter, Mikroschalter, Schalter, Kondensatoren, Herde, Backöfen, Heizelemente, Kochplatten, Kühlschränke, Gefrierschränke, Dunstabzugshauben, Fettfilter, Heizungen, Heizregister, Heizelemente, Lüfterräder; Groß-und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffeemaschinen, Luftfilter, Schläuche, Zulaufschläuche, Ablaufschläuche, Schlauchschellen, Dichtungen, Dichtungsringe, Wellendichtringe, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Duftsticks, Duftperlen, Schlösser, Türschlösser, Verriegelungen, Werkzeugmaschinen, Lager, Motorlager, Pumpen, Umwälzpumpen, Magnetpumpen, Stoßdämpfer für Maschinen, Türmanschetten, Federn, Wäschetrockner [Schleudern], Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Waschmaschinen, Staubsauger, Zubehör für Staubsauger, insbesondere Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter, Saugdüsen, Keilriemen, Poly-V-Riemen; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf PV Riemen, Antriebsriemen, Kohlebürsten, Motoren, insbesondere Lüftermotoren, Halterungen, Hauben [Maschinenteile], Ventile für Maschinen, Kohlefilter, Temperaturregler, Thermostate, Wasserstandsregler, Wahlschalter, Mikroschalter, Schalter, Kondensatoren, Herde, Backöfen, Heizelemente, Kochplatten, Kühlschränke, Gefrierschränke, Dunstabzugshauben, Fettfilter, Heizungen, Heizregister, Heizelemente, Lüfterräder; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffeemaschinen, Luftfilter, Schläuche, Zulaufschläuche, Ablaufschläuche, Schlauchschellen, Dichtungen, Dichtungsringe, Wellendichtringe, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut
ID: 11018774944