ZEMO

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke ZEMO wurde als Wortmarke am 04.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 29. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018770992
Anmeldedatum 04. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 28. April 2023

Markeninhaber

Longericher Str. 2
50739 Köln
DE

Markenvertreter

Kaiser-Wilhelm-Ring 24 50672 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

27.07.2023: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ERAM

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Aufgezeichnete Daten; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und diese enthaltende Mess-, Erkennungs- und Überwachungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsregler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, ZieIverfolgungs- und Kartierungsgeräte für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge [soweit in Klasse 9 enthalten]; Tachometer; Kilometerzähler; Fahrradcomputer; Batterien [elektrisch] für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; elektrische, elektronische, optische, optoelektronische oder akustische Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs oder Transportfahrzeuge; Displays oder Displayhalterungen für Fahrzeuge; Schutz- und Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Jethelme; Integralhelme; Sporthelme; Brillen; Brillenetuis; Brillenbänder; Schutzbrillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillen und Visiere für Radfahrer oder Motorradfahrer; Kinderbrillen; Sensoren für Fahrzeuge; elektronische oder digitale automatische Steuereinrichtungen für Fahrzeuge; Ladegeräte und Ladestationen für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien; elektronische herunterladbare Publikationen; Fahrzeugdisplays; Displayhalterungen für Fahrzeuge; Visualisierungsdisplays und Steuerdisplays für Fahrzeuge; Computersoftware zum Steuern von Fahrzeugen; elektronische Datenaustauscheinheiten für Fahrzeuge; digitale Datenaustauscheinheiten für Fahrzeuge; Computersoftware und Computerprogramme zum Betreiben von Fahrzeugen; Computersoftware für mobile Anwendungen, die eine Interaktion und Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Satellitennavigationssystem und globale Positionierungssysteme für Fahrräder; Computer für Fahrräder; Wartungssoftware für Fahrzeuge; Echtzeit-Datenverarbeitungsgeräte für Fahrzeuge; Intelligente Gateways zur Echtzeit-Datenanalyse an Fahrzeugen; Computerprogramme zum Steuern, Kontrollieren und Überwachen von Fahrzeugen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugteilen; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Computersoftware, elektrische bzw. elektronische Notrufgeräte, Notrufanlagen, Pannennotrufgeräte oder Pannennotrufanlagen mit Notruf- bzw. Pannennotrufauslöseschalter und elektronischen Fehlersuch-, Fehlererkennungs- und Fehlerauswertvorrichtungen sowie elektronischen Vorrichtungen in ortsbeweglichen Objekten wie Fahrzeugen zur drahtlosen Kommunikation mit geeigneten elektronischen Vorrichtungen in einer ortsfesten oder ortsungebundenen, beweglichen Empfangs-, Auswert-, Service- und Steuerstation, wie Servicecenter oder Service- bzw. Pannenhilfsfahrzeugen; Ortungs- , Pannenservice-, Verkehrsleit-, Navigations- und Telematikgeräte, -apparate und -anlagen für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten, im Wesentlichen betreffend die Navigation und Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen; Teile sowie Peripheriegeräte vorgenannter Waren einschließlich Zubehör [soweit in Klasse 9 enthalten], Navigationsinstrumente, Antennen, GPS-Empfänger, Warnleuchten, Anzeigen [soweit in Klasse 9 enthalten], Sensoren und Bedienelemente [soweit in Klasse 9 enthalten]; aus einem Fahrzeug entnehmbare und in ein Fahrzeug einsetzbare Datenträger, einschließlich maschinenlesbarer Datenträger wie CD-ROMs, Magnetkarten, Magnetdatenträger und Datenkassetten, insbesondere digitale Landkarten für die Aufnahme und erforderlichenfalls Wiedergabe von Daten vorbezeichneter Waren; Geräte der Multimedia- und Unterhaltungselektronik [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere für Ton und Bild, insbesondere zur Anwendung in Fahrzeugen oder mit Fahrzeugen; Näherungssensoren; Annäherungssensoren und Alarmsysteme, insbesondere zur Feststellung der Annäherung eines Radfahrers oder Motorradfahrers an andere Fahrzeuge, Personen, Sachen, Tiere oder Gebäude oder zur Feststellung von Stürzen mit Fahrzeugen; Alarmgeräte; Unfall- und Sturzdetektionsgeräte, -apparate oder -anlagen, insbesondere für Radfahrer und Motorradfahrer; Geräte, Apparate oder Instrumente zur Detektion oder Vermeidung der Kollision eines Radfahrers oder Motorradfahrers mit anderen Fahrzeugen, Personen, Sachen, Tieren oder Gebäuden; mit Annäherungssensoren, Kollisionsvermeidungssystemen, Unfall- und Sturzdetektionssystemen ausgestattete Helme; elektrische bzw. elektronische Notrufgeräte, Notrufanlagen, Pannennotrufgeräte oder Pannennotrufanlagen mit Notruf- bzw. Pannennotrufauslöseschalter und elektronischen Fehlersuch-, Fehlererkennungs- und Fehlerauswertvorrichtungen; elektronische Vorrichtungen in ortsbeweglichen Objekten wie insbesondere Fahrzeugen zur drahtlosen Kommunikation Empfangsstationen, Auswertstationen, Servicestationen und Steuerstationen, wie Servicecenter oder Servicefahrzeugen bzw. Pannenhilfsfahrzeugen; Ortungs- und Pannenservicegeräte, -apparate und -anlagen für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten, im Wesentlichen betreffend Personen und Fahrzeuge; Verkehrsleit-, Navigations- und Telematikgeräte, -apparate und -anlagen für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten, im Wesentlichen betreffend die Navigation und Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen; elektronische oder digitale Gefahrenvermeidungsgeräte, -apparate oder -anlagen für Fahrzeuge; elektronische oder digitale Kollisionsvermeidungsgeräte, -apparate oder -anlagen für Fahrzeuge; elektronische oder digitale Kollisionsdetektionsgeräte, -apparate oder -anlagen für Fahrzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Landfahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; unmotorisierte Fahrzeuge; unmotorisierte Landfahrzeuge; motorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; unmotorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; Fahrräder; Elektrofahrräder; Pedelecs; S-Pedelecs; eBikes; Elektrobikes; Elektromobile; Elektrotransporter; Elektroscooter; pedalbetriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Fahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder; Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; Transportfahrzeuge; Transportdreiräder; Mopeds; Mofas; Motorräder; Kleinkrafträder; Motorfahrräder; Elektro-Motorfahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Elektroroller; selbstbalancierende Fahrzeuge; selbstbalancierende Elektro-Stehroller; selbstbalancierende Elektroroller; Zweiräder und deren konstruktionsbedingte Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradrahmen; Fahrzeugrahmen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Golfkarren; Golfwagen, auch mit Pedalantrieb; Golfcarts; Golfmobile; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Schläuche für Fahrzeugreifen; Ventile für Fahrzeugreifen; Flickzeug für Reifenschläuche und Fahrzeugreifen; Laufmäntel für Luftreifen von Fahrzeugen; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen und Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen oder Gepäcktaschen für Fahrräder oder Motorräder; Motoren für Landfahrzeuge und Zweiradfahrzeuge; Motoren für Fahrzeuge; Zweiradmotoren; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle und Gepäckträger für Fahrzeuge; speziell angepasste Körbe zur Anbringung an Fahrzeugen; speziell angepasste Boxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkertaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; Mit Annäherungssensoren, Kollisionsvermeidungssystemen, Ortungssystemen, Notrufsystemen, Unfall- und Sturzdetektionssystemen ausgestattete Fahrzeuge; Diebstahlsicherungsgeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungsanlagen für Fahrzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Bekleidung, einschließlich Sport- und Fitnessbekleidung; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Oberbekleidung; Unterbekleidung; Sportbekleidungsstücke; Handschuhe, Nierenschützer (Bekleidungsstücke); Motorradbekleidung, Motorradstiefel; Regenbekleidung; Funktionsbekleidung für Freizeit und Sport; Windjacken; Mützen; Stirnbänder (Bekleidungsstücke); Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Gürtel [Bekleidung]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Badebekleidung, Badeschuhe; Hemden; Hosenträger; Jacken; Lederbekleidung; Bekleidung aus Lederimitat; Leibwäsche; Mäntel; Oberbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Pullover; Regenmäntel; Schals; Socken; Strümpfe; Shorts; Hosen; Stirnbänder [Bekleidung]; T-Shirts; Mützen, Kappen, Schirmkappen, Radfahrer-Kappen, Hüte; Bekleidungsstücke für Zweiradfahrer und Radfahrer; Regencapes und Pelerinen für Zweiradfahrer und Radfahrer; Schuhwaren für Zweiradfahrer und Radfahrer; Kopfbedeckungen für Zweiradfahrer und Radfahrer; Bekleidung für den Fahrradsport; Bekleidungsstücke für den Fahrradsport; Kopfbedeckungen für Radfahrer oder den Fahrradsport; Regenbekleidung für Radfahrer oder den Fahrradsport; Radfahrerbekleidung; Fahrradbekleidung; Fahrrad-Handschuhe; Fahrradhemden, Fahrradhosen und Fahrradschuhe; Fahrradwesten; Fahrradsocken; Radtrikots; Rad-Shorts; Trikots; Fahrrad-Trikots; Beinlinge (Bekleidung); Armlinge (Bekleidung); Beinlinge als Regenbekleidung; Hosen als Regenbekleidung; Helm-Unterziehmützen; Gamaschen; Schuhüberzieher; Gamaschen als Regenschutz; Bekleidung, Schuhwaren oder Kopfbedeckungen für die Fahrradbranche; Bekleidung, Schuhwaren oder Kopfbedeckungen für Fahrradteams; Funktionsbekleidung für Radfahrer und Zweiradfahrer; Unterbekleidungsstücke (schweißaufsaugend) für den Radsport; Fahrradschuhe mit Schuhplatten für Klickpedale; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
36 Leasing; Leasingfinanzierung von Fahrzeugen, insbesondere von Fahrrädern, E-Bikes und Pedelecs; Vermittlung von Leasingverträgen für Fahrzeuge insbesondere für Fahrräder, E-Bikes und Pedelecs; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Landfahrzeugvermietung; Fahrradvermietung; Vermietung von Fahrzeugen, muskelkraftbetätigten Fahrzeugen, Zweiradfahrzeugen, Fahrräder, E-Bikes, Pedelecs, Fahrzeugen mit Tretkraftunterstützung, Fahrradanhängern und Quads; Vermietung von Fahrzeugzubehör, Zweiradzubehör und Fahrradzubehör; Durchführung von Reisen; Durchführung von Fahrradreisen; Auskünfte in Transport- und Reiseangelegenheiten, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Beratung und Agenturdienste hinsichtlich der Buchung von Reisen und Beförderung von Reisenden sowie auf dem Gebiet des Fremdenverkehrs, soweit in dieser Klasse enthalten; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung; Vermietung von Containern für das Transportgewerbe; Vermietung von Fahrzeugen für den Transport; Vermietung von Fahrzeugen für Transportzwecke; Vermietung von Transportfahrzeugen; Vermietung von Transportkisten; Vermietungsdienste in Bezug auf Transportfahrzeuge; Vermietungsdienstleistungen bezüglich Transportfahrzeugen; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Transport über elektronische Medien; Vermittlungsdienste in Bezug auf Transporte; Transportorganisation; Transportservice; Transporte auf der Straße; Transporte durch Kurierdienste; Verleih von Transportfahrzeugen; Transportdienstleistungen in Bezug auf Personen, Güter, Waren oder Frachten; Transportdienste in Bezug auf Personen, Waren, Frachten oder Güter; Transport von Personen, Waren und/oder Gütern; Transportdienste auf der Straße; Transport mit Mietfahrzeugen; Dienstleistungen im Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Garagenvermietung; Vermietung von Garagen, Parkplätzen oder Unterständen für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge, Fahrzeuge mit Pedalantrieb, Elektroroller oder Fahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Auslieferung, Versand und Verteilung von Büchern, Almanachen, Zeitschriften, Zeitungen, Jahrbüchern, Magazinen und Journalen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Entwicklung von Fahrzeugen, Fahrzeuglicht, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Design von Fahrzeugen, Fahrzeuglicht, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Prüfung von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen auf Verkehrstauglichkeit, Verkehrssicherheit oder Straßentauglichkeit; technische und wissenschaftliche Beratung auf dem Gebiet von Fahrzeugen, der Zweiradbranche oder der Fahrradbranche sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwicklung von Produkten im Bereich des Zweiradsports, Fahrradsports und der Zweirad- und Fahrradtechnik für Dritte; technische Beratung im Bereich des Fahrzeugsports, Zweiradsports, Fahrradsports und der Fahrzeugtechnik; Ingenieurdienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Design von Computer-Software; Installieren und Warten von Computersoftware; Vermietung von Computer-Software; Aktualisieren von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Designers oder Grafikers; Integration von Computersystemen und Software in Fahrzeuge; designtechnische Integration von Licht oder Fahrzeugteilen in Fahrzeuge; technische Beratungsleistungen zur Integration von Computer, Software, Licht, Komponenten oder Fahrzeugteilen in Fahrzeuge; technische Beratungs- und Informationsdienste zur Integration von Computer, Software, Licht, Komponenten oder Fahrzeugteilen in Fahrzeuge; Fahrzeugdesigndienstleistungen; Entwicklung von Fahrzeugen; Entwurfsdienstleistungen für Fahrzeugmotoren; Entwurfsdienstleistungen für Fahrzeugbatterien; Entwurfsdienstleistungen für Fahrzeugbeschriftungen; Entwurfsdienstleistungen für Fahrzeugkomponenten; Entwicklung von Kollisionsvermeidungssystemen; Entwicklung von Unfall- und Sturzdetektionssystemen; technische Überwachungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge; technische Alarmüberwachungsdienste und diesbezügliche Auskunftsdienste; Entwicklung und Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software und Apps für die vorgenannten Kollisionsvermeidungssysteme; Entwicklung und Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software und Apps für die vorgenannten Unfalldetektionssysteme; Entwicklung und Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software und Apps für die vorgenannten Sturzdetektionssysteme; Entwicklung und Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software und Apps für Notrufsysteme; Entwicklung und Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software und Apps für Standortübermittlungssysteme; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

ID: 11018770992