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Die Unionsmarke MATE BOT wurde als Wortmarke am 13.09.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018760917 |
| Anmeldedatum | 13. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Dezember 2022 |
Markeninhaber
Administration Building Huawei Technologies Co., Ltd. Bantian, Longgang District
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.03.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
LG ELECTRONICS INC.
Waren und Dienstleistungen
7
Rasenmähroboter; Industrieroboter; Kehrroboter; Elektrische Entsafter; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Industrielle Tintendruckmaschinen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Mischmaschinen; Haushaltsnähmaschinen; Geschirrspüler für den Haushalt; Elektrische Küchenmaschinen; Elektrische Kaffeemühlen; Anlasser für Motoren; Luftfilter (Motorenteile); Schieber [Maschinenteile]; Luftkondensoren; Elektrische Türöffner; Staubsauger; Wäschewaschmaschinen; Maschinen für die chemische Reinigung; Dampfreinigungsmaschinen; Elektrische Vorhangantriebe; 3D-Drucker
9
Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; Bilddateien zum Herunterladen; Musikdateien zum Herunterladen; Tablet-Computer; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Telepräsenzroboter; Chatterbot-Software zur Simulation von Gesprächen; Notebooks [Computer]; Datenbrillen; Smartwatches; Farbdrucker zum Ausdrucken von Dokumenten; Erkennungsgeräte für das menschliche Gesicht; Waagen mit Body-Mass-Analysegerät; Smartphones; Netzwerkkommunikationsapparate; Am Körper tragbare Activity Tracker; Navigationsinstrumente; Router für Netze; Drahtlose Sender und Empfänger; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Tragbare Abspielgeräte; Virtual-Reality-Headsets; Elektronische Geräte für Unterrichtszwecke; Fernsehdekoder; Netzkameras; Fotoapparate; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die wissenschaftliche Forschung; Laborroboter; Lehrroboter; Chips [integrierte Schaltkreise]; Sensoren; Elektronische Schlösser; Elektrische Batterien; Ladegeräte für Batterien
11
Beleuchtungsapparate und -anlagen; Kochapparate und -anlagen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Klimaanlagen; Luftreinigungsroboter für Haushaltszwecke; Heizungen; Automatische Einrichtungen zum Tränken; Desinfektionsapparate; Sanitäre Apparate und Anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Elektrische Radiatoren; Maschinen zur Herstellung von Sojamilch für Haushaltszwecke
28
Tragbare Spiele mit LCD-Display; Elektronische Lernspielgeräte für Kinder; Spielzeugroboter; Spielzeug; Spielkarten; Spielbälle; Bodybuilding-Geräte; Bogenschießgeräte; Geräte für Körperübungen; Intelligentes Spielzeug; Spielzeugautos
ID: 11018760917