BE Logo (EUIPO, 06.09.2022)
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Die Unionsmarke BE wurde als Bildmarke am 06.09.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018756794 |
| Anmeldedatum | 06. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Großbeerenstraße 71 1. Hof, Remise rechts
10963 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.08.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
LABORATORIOS CINFA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
3
Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Schleifstoffe; Reinigungsmittel
7
Maschinenmotoren, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; elektrische Reinigungs- und Poliergeräte; Staubsauger; 3D-Drucker; Industrieroboter
8
Messerschmiedewaren, Essbesteck; Hieb- und Stichwaffen; Rasierer und Rasierapparate; Handwerkzeuge; Handbetriebene Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Trainingsgeräte und Simulatoren; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Apparate und Instrumente für die Steuerung und Überwachung von Flugzeugen, Wasserfahrzeugen und unbemannten Fahrzeugen; Sicherheits- und Gefahrenabwehrausrüstung und -instrumente; Schutzbekleidung gegen schwere oder lebensbedrohliche Verletzungen; optische Apparate und Instrumente; Brillen; Kontaktlinsen; Smartwatches; tragbare Activity-Tracker; Datenbrillen; Brillenetuis, Schalen für Smartphones, Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Kameras; Laptoptaschen; Batterien und Ladegeräte für elektronische Zigaretten; keine der vorgenannten Waren in Bezug auf Energieverwaltung und Elektromobilität
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen; Regenschirme und Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tierhäute; Tierfelle; Reisegepäck; Tragetaschen; Spazierstöcke; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere
20
Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung und Transport
21
Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Tafelgeschirr; Kämme; Schwämme; Bürsten; Pinsel für Kosmetikzwecke; Bürstenmachermaterial
22
Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe; Seile; Bindfäden; Säcke; Polsterfüllstoffe; Polstermaterial
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
ID: 11018756794