360° Logo (EUIPO, 10.08.2022)
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Die Unionsmarke 360° wurde als Bildmarke am 10.08.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018746531 |
| Anmeldedatum | 10. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2023 |
| Ablaufdatum | 10. August 2032 |
Markeninhaber
Lunastr. 5
5751 Maishofen
AT
5751 Maishofen
AT
Markenvertreter
Wilhelm-Greil-Str. 16
6020 Innsbruck
AT
Waren und Dienstleistungen
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Dosiergeräte, insbesondere für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Kosmetika, Hand- und Körpercremen, ätherische Öle, Duftöle, Waschmittel, Reinigungsmittel, Bleichmittel, Putzmittel, Fettentfernungsmittel, Geschirrspülmittel, Glanzmittel, Seifen, Schleifmittel, Abrasivseifen, Seifen enthaltend Partikel zur mechanischen Reinigung, Handseifen, Flüssigseifen und Schaumseifen, Schaumbäder, Duschgele, Weichspüler für Wäsche, Bleichmittel für Wäsche, Raumdüfte, Raumduftpräparate; Dosiergeräte, insbesondere für Wasserreinigungsmittel, Entkalkungsmittel und Wasserenthärtungsmittel, insbesondere zum Entkalken von Geschirrspül-, Gläserspül- und Kaffeemaschinen; Dosiergeräte für Desinfektionsmittel, insbesondere für hygienische Zwecke, Fungizide, Herbizide; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Computersoftware (gespeichert), Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Detektoren; Interfaces (Schnittstellengeräte oder Programme für Computer mit graphischer Benutzeroberfläche); Messgeräte; Messinstrumente; Sender und Empfänger für elektronische Signale; Sensoren mit und ohne Funkübertragung, elektrische Sensoren; Signalapparate und -instrumente; Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Wägeapparate und -instrumente; Batterien; Fernbedienungen
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Luftdesodorierungsgeräte, Desinfektionsmittelspender, insbesondere für Toiletten; Luftdesodorierungsgeräte, nämlich elektrische Luftdesodorierungsgeräte, elektrische Raumdesodorierungseinheiten, Ausgabeeinheiten für Raumdüfte, elektrische Luftdesodorierungsgeräte mit Desinfektionsmittelspender; Wasserreinigungsgeräte, Wasserdesinfizierungsgeräte und -anlagen; sanitäre Apparate und Anlagen; Handtrockner für Waschräume; elektrische Handtrockner für Waschräume und berührungslose Handtrockner; Wasserleitungsgeräte; Badinstallationen; Armaturen; berührungslose Armaturen, insbesondere Waschtischarmaturen für Handwaschbecken; Toiletten; Wasserreinigungsanlagen, Wasserentsalzungsanlagen und Wasseraufbereitungsanlagen; Entsalzungsgeräte; Spender zur Abgabe von Wasserreinigungsmitteln, Entkalkungsmitteln und Wasserenthärtungsmitteln, insbesondere zum Entkalken von Geschirrspül-, Gläserspül- und Kaffeemaschinen; Spender zur Abgabe von Desinfektionsmitteln, insbesondere für hygienische Zwecke, Fungiziden, Herbiziden
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Spender, insbesondere mechanisch arbeitende und berührungslos arbeitende Spender zur Abgabe von Sanitärartikeln, Toilettenpapier, Papierhandtüchern, Hygienebeuteln, Reinigungstüchern; Spender zur Abgabe von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Kosmetika, Hand- und Körpercremen, ätherischen Ölen, Duftölen, Waschmitteln, Reinigungsmitteln, Bleichmitteln, Putzmitteln, Fettentfernungsmitteln, Geschirrspülmitteln, Glanzmitteln, Seifen, Schleifmitteln, Abrasivseifen, Seifen enthaltend Partikel zur mechanischen Reinigung, Handseifen, Flüssigseifen und Schaumseifen, Schaumbädern, Duschgelen, Weichspülern für Wäsche, Bleichmitteln für Wäsche, Raumdüften, Raumduftpräparaten; Zubehör für Spender, nämlich Standfüße, Wandhalterungen, Tropftassen; Abfalleimer; Papierkörbe; WC-Bürsten und Zubehör; Putzgeräte und Putzzeug; transportable Behälter für Reinigungsmittel und Reinigungsequipment; Besen; Mopps, Vorrichtungen zum Ausdrücken von Mopps; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Wischtücher, insbesondere feuchte Wischtücher zur Desinfektion
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Übermittlung digitaler Dateien; Personenrufdienste; Personenrufdienste (Funk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in einer Datenbank gespeicherte Informationen, Inhalte und Webseiten, insbesondere in Computernetzwerken; Übermittlung von in einer Datenbank gespeicherten Informationen über Telekommunikationsnetze, insbesondere auch über das Internet; Bereitstellen des Zugriffs von Portalen und Webseiten in Computernetzwerken, insbesondere im Internet; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermittlung von Daten über Telekommunikationsnetze; Telekommunikationsdienste mittels Portalen, nämlich Bereitstellen eines elektronischen lnformationsportals; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Geräten zur drahtlosen Übertragung von Betriebsdaten von Dosiereinrichtungen und Spendern zur Abgabe von Sanitärmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2023 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018746531