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Die Unionsmarke BETOLZ wurde als Wortmarke am 28.07.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018739417 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Dezember 2022 |
Markeninhaber
Senefelderstraße 4a
63594 Hasselroth
DE
63594 Hasselroth
DE
Markenvertreter
TOWER 185 Friedrich-Ebert-Anlage 35 – 37
60327 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.02.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Arnulf Betzold
Waren und Dienstleistungen
9
Audiogeräte; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Lautsprechergehäuse; Lautsprecher mit eingebauten Verstärkern; Verstärker; Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones; Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones mit eingebautem Verstärker; Dockingstationen für Smartphones, Mobiltelefone und Tablet-Computer; Elektronische Dockingstationen; Verbindungdosen, insbesondere Deckenbaldachine; Schreibtischständer für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Ablagefächer für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
11
Leuchten, insbesondere Deckenleuchten, Wandleuchten, Tischleuchten; Leuchten für Außenanlagen; Zimmerkamine; Sanitärelemente, insbesondere Waschbecken; Hausnummern, leuchtend; Tischfeuer; Zierbrunnen; Zimmerbrunnen; Feuerstellen, insbesondere Ethanol-Feuerstellen; Feuerschalen; Grills; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
14
Uhren; Wanduhren; Tischuhren; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
16
Bürogeräte; Büroartikel; Schreibtischsets; Locher [Büroartikel]; Heftgeräte für Bürozwecke; Halter für Heftgeräte; Ablagefächer für Stifte; Stift- und Bleistifthalter; Pinnwände; magnetische Pinnwände; Ablageboxen [Büroartikel]; Klebestreifenspender; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
20
Möbel, insbesondere Couchtische, Esstische, Badezimmeruntertische, Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken, Garderoben, Garderobenständer, Garderobenkleiderhaken, Regale, Hocker, Bänke, Stühle, Sessel, Liegen, Schreibtische, Beistelltische, Tischgestelle, Schränke, Küchen; Loungemöbel; Outdoormöbel; Gartenmöbel; Outdoorküchen; Schlüsselhalter [Möbel]; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Küchenarbeitsplatten; Arbeitsplatten [Möbelteile]; Briefkästen, nicht aus Metall; Vogelhäuser; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
21
Geschirr, insbesondere Eierbecher; Futtergefäße, insbesondere Futternäpfe; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Dekorationsfiguren; Vasen; Schalen; Feuerfeste Schalen; Behälter für Blumen; Blumentöpfe; Pflanzgefäße; Messerblöcke; magnetische Leisten zum Halten von Messern; Serviettenringe; Tabletts; Servierplatten; Vogeltränken; Dosierspender für Kosmetika; Seifenspender; Seifenhalter; Seifenschalen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Küchenrollenhalter; Spender für Kosmetiktücher; Spender für Taschentücher; Taschentuchboxen; Gefäße für Utensilien; Utensilienbehälter; Vorratsdosen; Getränkekühler; Weinkühler; Flaschenhalterungen; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
35
Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Audiogeräte, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Lautsprechergehäuse, Lautsprecher mit eingebauten Verstärkern, Verstärker, Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones, Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones mit eingebautem Verstärker, Dockingstationen für Smartphones, Mobiltelefone und Tablet-Computer, Elektronische Dockingstationen, Verbindungdosen, insbesondere Deckenbaldachine, Leuchten, insbesondere Deckenleuchten, Wandleuchten, Tischleuchten, Leuchten für Außenanlagen, Zimmerkamine, Sanitärelemente, insbesondere Waschbecken, Hausnummern, leuchtend, Tischfeuer, Zierbrunnen, Zimmerbrunnen, Feuerstellen, insbesondere Ethanol-Feuerstellen, Feuerschalen, Grills, Uhren, Wanduhren, Tischuhren, Bürogeräte, Büroartikel, Schreibtischsets, Locher [Büroartikel], Heftgeräte für Bürozwecke, Halter für Heftgeräte, Ablagefächer für Stifte, Stift- und Bleistifthalter, Pinnwände, magnetische Pinnwände, Ablageboxen [Büroartikel], Klebestreifenspender, Schreibtischständer für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Ablagefächer für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Möbel, insbesondere Couchtische, Esstische, Badezimmeruntertische, Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken, Garderoben, Garderobenständer, Garderobenkleiderhaken, Regale, Hocker, Bänke, Stühle, Sessel, Liegen, Schreibtische, Beistelltische, Tischgestelle, Schränke, Küchen, Loungemöbel, Outdoormöbel, Gartenmöbel, Outdoorküchen, Schlüsselhalter [Möbel], Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall, Küchenarbeitsplatten, Arbeitsplatten [Möbelteile], Briefkästen, nicht aus Metall, Vogelhäuser, Geschirr, insbesondere Eierbecher, Futtergefäße, insbesondere Futternäpfe, Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall, Dekorationsfiguren, Vasen, Schalen, feuerfeste Schalen, Behälter für Blumen, Blumentöpfe, Pflanzgefäße, Messerblöcke, magnetische Leisten zum Halten von Messern, Serviettenringe, Tabletts, Servierplatten, Vogeltränken, Dosierspender für Kosmetika, Seifenspender, Seifenhalter, Seifenschalen, Toilettenpapierhalter, Toilettenpapierspender, Küchenrollenhalter, Spender für Kosmetiktücher, Spender für Taschentücher, Taschentuchboxen, Gefäße für Utensilien, Utensilienbehälter, Vorratsdosen, Getränkekühler, Weinkühler, Flaschenhalterungen, Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018739417