HiPhi

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke HiPhi wurde als Bildmarke am 12.05.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit Linien

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018702394
Anmeldedatum 12. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 2022

Markeninhaber

NO.1339, WANFANG ROAD, MINHANG DISTRICT
SHANGHAI
CN

Markenvertreter

Bavariaring 20 80336 München DE

Widerspruch / Beschwerde

14.09.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Marvell Asia Pte Ltd

Waren und Dienstleistungen

9 Interaktive Touch-Screen-Terminals; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Geräte zur Gesichtserkennung; Elektrozäune; Parkuhren; Hologramme; Halbleiter; Reflektierende Sicherheitswesten; Sonnenbrillen; Navigationsinstrumente; Lautsprecherboxen; Alarmgeräte; Kalibrierringe; Feuerlöscher; Elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen; Zählwerke; Videobildschirme; Lehren; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Elektrische Fernzündungsgeräte; Blitzableiter; Computersoftware; Betriebssystemsoftware für Computer; Gespeicherte Computersoftware für sicheres Autofahren; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos
12 Transportwagen; Lokomotiven; Automobile; Autoreifen; Flugapparate; Fahrräder; Fahrradpumpen; Boote; Flickzeug für Reifenschläuche; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Karren; Kraftfahrzeugsitzpolster; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Fahrerlose Autos [autonome Autos]
18 Regenschirme; Motorisierte Koffer; Leinentaschen; Gehstöcke; Reisetaschen; Pelze [Tierfelle]; Lederleinen; Lederfäden; Sporttaschen
25 Kopfbedeckungen; Handschuhe [Bekleidung]; Schultertücher; Bekleidungsstücke; Hüftgürtel; Wirkwaren [Bekleidung]; Sporttrikots; Regenmäntel; Schuhwaren; Bekleidung für Autofahrer
28 Spiele; Verkleinerte Fahrzeugmodelle; Ferngesteuerte Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugautos; Brettspiele; Spielkarten; Sportschläger; Kurzhanteln; Knieschützer [Sportartikel]; Angelgeräte
36 Immobilienverwaltung; Vermittlung von Versicherungen; Vermögensverwaltung durch Treuhänder; Beleihung gegen Sicherheit; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Bürgschafts- und Kautionsdienstleistungen; Leasing; Finanzdienstleistungen bei der Zollabfertigung für Dritte; Schätzung von Kunstgegenständen; Vermögensverwaltung
37 Reparatur von Bekleidungsstücken; Installation und Reparatur von Heizungen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Auskünfte über Reparaturen; Runderneuerung von Reifen; Waschen von Fahrzeugen; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Rostschutzarbeiten; Wartung und Reparatur von Flugzeugen
39 Auslieferung von Paketen; Lotsendienst; Organisation des Transports im Rahmen von Reisen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Transport mit Kraftfahrzeugen; Beförderung von Personen mit Vergnügungsdampfern; Lufttransporte; Transportdienstleistungen; Vermietung von Lagercontainern; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers [Güterbeförderung]; Beförderung von Passagieren mit autonomen Fahrzeugen
42 Kartografische Dienstleistungen; Industriedesign; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Dienstleistungen eines Modedesigners; Wettervorhersagen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Qualitätsprüfung; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Externe Datensicherung; Bereitstellung der Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für Einführung, Betrieb, Steuerung, Überwachung und Verarbeitung von Daten autonomer Fahrzeuge; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung- von nicht herunterladbarer Online-Software zum Überwachen, Betätigen, Steuern oder Betreiben von autonomen Fahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2022 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018702394