TFP Technology Logo (EUIPO, 11.05.2022)
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Die Unionsmarke TFP Technology wurde als Bildmarke am 11.05.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Ein Kreis #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "F" #Buchstabe "P" #Buchstabe "T" #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018700693 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2022 |
Markeninhaber
Falgardring 2
08223 Falkenstein
DE
08223 Falkenstein
DE
Markenvertreter
Meiendorfer Str. 89
22145 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.12.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Technical Fibre Products Ltd.
Waren und Dienstleistungen
9
Sensoren; Wärmesensoren; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; elektrische Leiterplatten; flexible Leiterplatten; Antennen; Elektroden; Datenhandschuhe; elektronische Spulen; elektromagnetische Spulen; auf und in Geweben, Textilien oder Folien applizierte elektrische Funktionsfäden, Sensorfäden, Lichtwellenleiter, LEDs und Glasfasern; in Textilien eingenähte Mess-, Erkennungs-, Überwachungs-, Regel-, Sende-, Empfangs-, Leit- und Kontrollgeräte; Induktionsspulen; Magnetfeldspulen; Flachspulen
10
Medizinische Elektroden; Heizdecken für medizinische Zwecke; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Matten mit Magnetfeldspulen für medizinische Zwecke
11
Heizradiatoren; biegsame Heizelemente für Fahrzeugsitze; elektrische Heizelemente; elektrische Heizfäden; Heizkissen zum Wärmen; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; beheizbare Teppiche; Glühdrähte zur Wärmeerzeugung; elektrisch heizbare Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; elektrisch heizbare Socken; Heizmatten; auf Geweben, Textilien oder Folien applizierte Heizfäden
17
Halbfabrikate, nämlich gelegte Glas-, Keramik-, Stahl-, Carbon-, Kunststoff- oder Verbundfasern zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Carbon-Halbzeuge (Preforms); Trocken-Preforms zur Fertigung von Faserverbundwerkstoffen; Fasern aus oder mit synthetischem Material; Fasern aus oder mit anorganischem Material; Fasern aus oder mit Kohlenstoff, Quarz, Glas, Keramik, Aramidharzen und/oder Silikon; Gewebe, Gelege, Matten, Schleier, Tücher und Laminate aus den vorstehend genannten Waren; gestickte Preforms
24
Nichtgewobene Textilien aus synthetischen Fasern (ausgenommen für das Baugewerbe und Isolierzwecke); textile Fasergelege; textile Halbzeuge
40
Sticken; Stickereidienste; Ein- und Aufsticken von Fäden; Fadenverlegedienstleistungen; Herstellung von Leichtbauteilen aus Glas-, Keramik-, Stahl-, Carbon-, Kunststoff- oder Verbundfasern; Herstellung textilbasierter Halbzeuge und Verstärkungsstrukturen; Carbon-Legen
ID: 11018700693