MBP Logo (EUIPO, 24.04.2022)
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Die Unionsmarke MBP wurde als Bildmarke am 24.04.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "B" #Buchstabe "M" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018691348 |
| Anmeldedatum | 24. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2023 |
| Ablaufdatum | 24. April 2032 |
Markeninhaber
ul. Rozwojowa 5
66-100 Sulechów
PL
66-100 Sulechów
PL
Markenvertreter
ul. T. Zawadzkiego "Zośki" 91/2
65-530 Zielona Góra
PL
Widerspruch / Beschwerde
12.09.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
POWERLINK TECHNOLOGY and Investment Company Limited
Waren und Dienstleistungen
12
Ventile für Landfahrzeuge; Sicherheitsventile für Landfahrzeuge; Verschlussventile für Landfahrzeuge; Druckluftbetätigte Schaltventile für Landfahrzeuge; Durch Druckveränderungen betätigte Ventile für Landfahrzeuge; Druckkontrollventile für Landfahrzeuge; Druckregelventile für Landfahrzeuge; Druckreduzierventile für Landfahrzeuge; Alle vorgenannten Ventile als Bauteile für Landfahrzeuge; Dichtungsmuffen für Landfahrzeuge; Drehmuffen für Landfahrzeuge; Pneumatisch gesteuerte Ventile für Landfahrzeuge; Bremsen für Landfahrzeuge, ausgenommen folgende Waren: Hydraulikbremsen für Landfahrzeuge; Bremsanlagen für Landfahrzeuge und deren Teile, ausgenommen folgende Waren: Hydraulikbremssysteme für Landfahrzeuge und Teile vorstehender Waren; Radaufhängungssysteme für Landfahrzeuge; Luftfedern für Teile von Fahrzeugkarosserien zum Federn von Fahrersitzen und -kabinen; Anhängerkupplungen für Landfahrzeuge; Verbindungselemente aus Metallen und Kunststoffen für pneumatische Aufhängungs- und Bremssysteme für Landfahrzeuge; Schläuche für pneumatische Bremsen zur Verwendung in Landfahrzeugen; Verteiler-, Kondensatableiter-, Kontrollblöcke für pneumatische Systeme in Landfahrzeugen; die vorstehenden Waren, ausgenommen folgende Waren: Reifen, Reifen für Fahrzeuge
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Nicht metallische Rohrfittings; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Schläuche und Zubehör dafür, einschließlich Ventile; Rohrkupplungen und -verbindungsstücke, nicht aus Metall; Flexible Dichtungen für Dehnungsfugen; Dichtungen für Luftfederungen, nicht aus Metall; Gummiklappen [Gummiventile]; Luftschläuche, nicht aus Metall
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Entwurf von Verbindungselementen für pneumatische Aufhängungs- und Bremssysteme für Landfahrzeuge; Entwurf von Verteiler-, Kondensatableiter-, Kontrollblöcken für pneumatische Systeme in Landfahrzeugen; Entwurf von pneumatischen Systemen in Landfahrzeugen; Entwurf von Kreuz-, Kontroll-, Sicherheitsventilen in pneumatischen Systemen in Landfahrzeugen; Entwurf von Verbindungselementen für pneumatische Systeme; Entwurf von Verteiler-, Kondensatableiter-, Kontrollblöcken für pneumatische Systeme; Entwurf von pneumatischen Systemen; Entwurf von Kreuz-, Kontroll-, Sicherheitsventilen in pneumatischen Systemen; Entwurf von Ventilen in pneumatischen Systemen; Entwurf von Ventilen und Kraftverstärkern für industrielle pneumatische Systeme; Entwurf von Werkzeugen für die Produktion von Landfahrzeugteilen; Beratung in Bezug auf Verbindungsstücke für Landfahrzeuge; Beratung in Bezug auf Verteiler-, Kondensatableiter-, Kontrollblöcke für pneumatische Systeme; Beratung in Bezug auf pneumatische Systeme; Beratung in Bezug auf Kreuz-, Kontroll-, Sicherheitsventile in pneumatischen Systemen; Beratung in Bezug auf Ventile und Kraftverstärker für industrielle pneumatische Systeme
ID: 11018691348