Logo (EUIPO, 29.06.2022)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.06.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018686999 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2022 |
Markeninhaber
Am Eckenbach 10-14
57439 Attendorn
DE
57439 Attendorn
DE
Hegestück 40
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Nikolaus-Otto-Str. 5
40721 Hilden
DE
40721 Hilden
DE
Feldhorst 4
27711 Osterholz-Scharmbeck
DE
27711 Osterholz-Scharmbeck
DE
Hans-Zöller-Str. 50-68
55130 Mainz
DE
55130 Mainz
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.02.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Woolworth GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Transportable Bauten aus Metall, insbesondere Bodenmobilitätssysteme wie modulare Fahrbahnsysteme für Kettenfahrzeuge und Fahrzeuge mit Luftbereifung, modulare Flugfeldsysteme als Rollwege und feste Abstellflächen für Flugzeuge und Helikopter, Helikopterlandemattensysteme, vorgenannte Waren vorzugsweise in Form modularer Aluminiummatten und modularer Aluminiumplatten; Abfallbehälter, insbesondere Untergrundabfallbehälter, für kommunale und industrielle Zwecke
7
Straßenwaschfahrzeuge, Straßenkehrmaschinen; Kanalreinigungsfahrzeuge; manuelle Gasbetätigungseinrichtungen [Steuereinheiten für Motoren]; Gasringe [Steuereinheiten für Motoren]; Gaspedalanordnungen; Motorstartbedienungseinheiten [Steuereinheiten für Motoren]; Nicht handbetätigte Werkzeuge, Werkzeugmaschinen, maschinell betriebene Handwerkzeuge
8
Handbetätigte Werkzeuge sowie Teile von Handwerkzeugen; Schraubwerkzeugeinsätze und zugehörige Futter, Halter, Verbindungsteile und Adapter; Steckschlüsseleinsätze, Aufbewahrungsbehältnisse für Schraubwerkzeugeinsätze (Bits) und Steckschlüsseleinsätze auch mit zumindest einem handbetätigten Schraubwerkzeug; Halter bestückt mit Werkzeugeinsätzen für handbetätigte Schraubwerkzeuge
9
Elektronische Zündschlösser; Dateneingabegeräte für Fahrzeuge, insbesondere manuell bestätigbare Dateneingabegeräte wie Schaltereinheiten; Fahrzeugbatteriegehäuse; Motorstartbedienungseinheiten [Elektrische Instrumententafeln]
11
Heizungsanlagen für Fahrzeuge (Standheizungen); Dach- und Kofferraumlüfter für Kraftfahrzeuge
12
Motorgetriebene Landfahrzeuge für kommunale Zwecke, insbesondere, Straßensprengfahrzeuge, Müllsammel- und -transportfahrzeuge; Abfallsammelbehälter als Aufbauten für Müllsammel- und -transportfahrzeuge; Transportfahrzeuge für Bodenmobilitätssysteme und Verlegefahrzeuge für Bodenmobilitätssysteme, sowie Aufbauten der vorgenannten Waren; Fahrzeugsitze; Sitzverstellungen, Aufrichte- und Umsetzhilfen für Fahrzeuge; Verladehilfen für Fahrzeuge; Schwenksitze einschließlich Hubschwenksitze; Rollstuhlhebesysteme für Fahrzeuge, Fahrzeugsitzschlitten; elektronische Wahlhebel; elektrische Feststellbremsen; Wahlhebelverlängerungen; manuelle Bremsbetätigungseinrichtungen; Lenkraddrehknöpfe; Lenkraddrehgabeln; Pedalaufsätze; Pedalabdeckungen; aufstellbare Trittstufen zum Anbau an Kraftfahrzeuge; Rollstuhlrückhaltesysteme; Teile für Kraftfahrzeuge, wie geformte Metallblechteil, Metallbauteile, diese Metallbauteile als Stanz-,Press- und Ziehteile, beschichtet und/oder geschweißt, Kunststoffteile und Kombinationen und Baugruppen daraus wie Längs-, Querträger, Rahmen und Rahmenteile, Achsgehäuse, Hilfsrahmen, Stoßfänger, Stoßfängerquerträger, Crashboxen und Anschlussteile dafür wie Lagerbrücken und Aufhängungen, Verstärkungsteile und Streben, Pedalanordnungen, Unterboden- und Fahrwerksteile/-baugruppen
37
Wartung von Müllsammel- und- transportfahrzeugen, Straßenwaschfahrzeugen, Straßenkehrmaschinen; Vermietung von Straßenwaschfahrzeugen, Straßenkehrmaschinen; Umrüsten von Fahrzeugen in Bezug auf den Einbau von Mobilitätshilfen
39
Vermietung von Müllsammel- und- transportfahrzeugen
40
Herstellung und Montage von Bauteilen und Komponenten, nämlich von Kraftfahrzeugteilen, hergestellt aus geformten Metallblechteilen, solche Metallbauteile, insbesondere als Press-, Stanz- oder Ziehteile, beschichtet und/oder geschweißt, aus Kunststoffteilen sowie Kombinationen und Baugruppen der vorbeschriebenen Teile
42
Entwicklungen und Design von Kraftfahrzeugteilen und daraus hergestellter Baugruppen, hergestellt etwa aus Metallplatinen, Kunststoff oder einer Kombination davon, insbesondere zum Herstellen von Karosserieteilen, Türen, Hauben, innerer oder äußerer Baugruppen und anderer Zusatzprodukte; wissenschaftliche und technologische Forschung zur Auslegung von Fahrzeugen und Fahrzeugdesigndienstleistungen, wie die Analyse und Untersuchungen für die Fahrzeugindustrie, Computerprogrammentwicklungen, Werkzeugkonstruktion [Konstruktionsplanung und -design] für Fahrzeugherstellungsprozesse/-anwendungen, insbesondere Schmieden, Pressen, Umformen (kalt- und warm), Beschichtungen unterschiedlicher Art, wie Lackieren, Pulver- und elektrolytisches Beschichten, Schweißen mit unterschiedlichen Methoden und schmelzfreies Verbinden von Teilen
ID: 11018686999