DRIIVE Logo (EUIPO, 06.04.2022)
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Die Unionsmarke DRIIVE wurde als Bildmarke am 06.04.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018683049 |
| Anmeldedatum | 06. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 27. August 2022 |
| Ablaufdatum | 06. April 2032 |
Markeninhaber
Birnieweg 15
7418 HH Deventer
NL
7418 HH Deventer
NL
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Bearbeitung von Ton, Bild oder Daten; Magnetaufzeichnungsplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Elektronische Publikationen; Software, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer und Anwendungs-Software, Vorstehend genannte Waren, einschließlich zur Verwendung mit Fahrzeugen und Fahrrädern und/oder für Fahrzeuge und Fahrräder und Fahrradveranstaltungen; Computer für Fahrzeuge, Fahrradcomputer und Computer für Fahrräder, einschließlich der folgenden Waren: Fahrradcomputer und Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Navigationsgeräte für Fahrräder; Geräte oder Instrumente zum Messen, Aufzeichnen oder Auswerten verschiedener physiologischer Daten (nicht für medizinische Zwecke), biologischer Signale und/oder anderer Parameter; Schutzhelme, einschließlich für Fahrradfahrer; Brillen für das Radfahren; Sonnenbrillen; Schutzbekleidung, schützendes Schuhwerk und schützende Kopfbedeckungen; Schulterschutz, Schutzpolster für Ellenbogen, Knie und Handgelenke; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Brillen; Sportbrillen; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Taschen, Etuis oder Hüllen für die Aufnahme oder den Schutz der folgenden Waren: Fahrradcomputer, Navigationsgeräte für Fahrräder, Fernsprechapparate und/oder Telekommunikationsgeräte; Behälter für die folgenden Waren: Fahrradcomputer, Navigationsgeräte für Fahrräder, Fernsprechapparate und/oder Telekommunikationsgeräte; Geldbeutel, Etuis oder Hüllen, Vorstehend genannte Waren für die Aufnahme oder den Schutz von Sportbrillen, Fahrradbrillen und/oder Sonnenbrillen; Brillenetuis; Elektrische Schlösser; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
12
Fahrzeuge; Fahrräder; Fahrräder; Teile für Fahrzeuge und Fahrräder, Teile von Fahrzeugen, Teile von Fahrrädern und Teile und Bestandteile für Fahrräder, einschließlich der folgenden Waren: Rahmen, Vordergabeln (auch gefedert), Reifen, Schläuche für Reifen, Räder, Naben, Felgen, Speichen, Pedale, Tretkurbeln, Ketten, Kettenblätter, Gangschaltungen, Lenkstangen, Lenkerband, Handgriffe, Lenkerschäfte, Lenkkopflager, Sattel, Sattelstützen, Bremsen, Scheibenbremsen, Bremsblöcke, Lenkerendstücke, Wasserflaschengestelle und Schmutzfänger; Für Fahrräder geeignete Satteltaschen; Fahrradpumpen; Transporttaschen, angepasst für Fahrräder und Fahrradteile; Diebstahlalarmanlagen- und -geräte für Fahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Fahrräder und Diebstahlalarmgeräte für Fahrräder; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug, einschließlich der folgenden Waren: Reinigungsmittel für Fahrräder und Reinigungsmaterial für Brillen; Brillenputztücher; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan und Steingut; Henkelbecher, Teller und Tassen; Wasserflaschen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung; Sportschuhe; Kopfbedeckungen für den Sport [ausgenommen Helme]; Radfahrerbekleidung; Fahrradschuhe; Radfahrer-Kappen; Galoschen; Thermokleidung; Zehensocken; Manschetten [Bekleidung]; Stirnbänder [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Mützen; Schultertücher; Kappen (Caps); Gürtel (Bekleidung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2024 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 19. Juni 2024 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11018683049