Logo (EUIPO, 15.03.2022)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018671960 |
| Anmeldedatum | 15. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 15. März 2032 |
Markeninhaber
Heinz-Hankammer-Str. 1
65232 Taunusstein
DE
65232 Taunusstein
DE
Markenvertreter
Heinz-Hankammer-Str. 1
65232 Taunusstein
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filter, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Verkaufs- und Warenautomaten, Geschirrspülmaschinen und Getränkemischgeräte; Maschinen zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; Elektrische Maschinen und Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Elektromechanische Geräte für die Zubereitung und den Ausschank von heißen, gekochten und gekühlten Wässern und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschließlich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten; Zapfmaschinen; Verkaufs- und Warenautomaten; Geschirrspülmaschinen und deren Zubehör
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Apparate und Anlagen für die Wasseraufbereitung; Anlagen und Filter zur Wassersterilisierung und Beseitigung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bauteile und Zubehör für Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung, Insbesondere Filterscheiben, Duftkissen, Beutel mit Ionenaustauschern und Aktivkohle, Tankfilter, Filteranschlüsse, Filterköpfe mit sensorischen Bauteilen; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfiltriergeräte; Wasseraufbereitungsapparate; Zapfgeräte für Wasser; Gasinfusionsapparate; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie, insbesondere mit Aktivkohleblöcken; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte zur mikrobiologischen Sterilisierung; Druckfilter; Schwerkraftfilter; Saugfilterpatronen; manuell betriebene Filterkartuschen; Filterpatronen mit Sinkfiltermechanismus, Filterpatronen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Filter zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Wasserkessel, Elektrische Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Große Cateringgeräte, Eismaschinen, Kombidämpfer, Dampfkocher, Backröhren, Perkolatoren, Kühlapparate, Kühlgeräte, Spender für gekühlte Getränke, Küchenbeschläge, ausgenommen folgende Waren: Filter für Maschinen und Filter für Motoren; Wasserhähne als Teil von Wasserversorgungsanlagen; Wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit eingebauten Filtersystemen, Wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil eines Kontrollwasserzählers und als Teil von Wassermischanlagen; Ausgabegeräte (für heißes und kaltes Wasser), Ausgabegeräte für gekühlte Getränke, Getränkespender, ausgenommen Verkaufsautomaten; Geräte für die automatische Wasseraufbereitung mit Absperrautomatik, ausgestattet mit Verbrauchsanzeigen, Armaturen, Filtern, Einheiten für die Mineralisierung von Wasser, Heizgeräte, Kühlgeräte, Aromageräte, Kohlendioxidgeräte; Aus den vorstehend genannten Geräten bestehende Wasseraufbereitungsanlagen; Alle vorstehend genannten Waren und Zubehörteile, Insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Hahnverlängerungen und Ersatzteile, Soweit diese Waren in dieser Klasse enthalten sind; Elektrische Wasserkessel; Kühlgeräte für Getränke für Haushaltszwecke
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Haushaltsgeräte, nicht elektrisch, für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Nicht elektrische Kaffeekocher und Teeservice [Tafelgeschirr]; Geräte und Behälter aus Kunststoff oder Glas für Haushalt oder Küche; Becher aus Papier, Kunststoff und Polymilchsäure; Behälter für Becher; Becherspender; Karaffen; Flaschen, Glasflaschen, Mehrweg-Wasserflaschen aus Edelstahl; Kannen und Krüge aus Kunststoff oder Kannen aus Glas; Behälter mit und ohne Filter; Nicht elektrische Kaffee- und Teemaschinen; Trinkgläser, Trinkgefäße in Form von Flaschen; Schüsseln; Tropfschalen; Wässerungswannen; Reinigungspinsel; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Isolierbehälter, -gefäße, Isolierflaschen für Getränke; Kühlflaschen; Handbetätigte Geräte für Haushaltszwecke und für die Zubereitung von Mineralwässern und Getränken
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Gefiltertes Wasser, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Erzeugnisse für die Herstellung von Tafelwasser, Trinkwasser und Quellwasser; Kohlensäurehaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Fruchtgetränke und Alkoholfreie Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke, hergestellt mit natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisierte Mineralwässer, aromatisierte Trinkwässer, alle vorstehend genannten Waren auch einschließlich aromatisierte Zusätze und Erzeugnisse zur Herstellung dieser Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 24. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018671960