EUIPO EUIPO 2022 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 10.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018670229
Anmeldedatum 10. März 2022
Veröffentlichungsdatum 22. April 2022
Eintragungsdatum 13. Dezember 2023
Ablaufdatum 10. März 2032

Markeninhaber

10 RUE ROQUÉPINE
75008 PARIS
FR

Markenvertreter

60 RUE PIERRE CHARRON 75008 PARIS FR

Widerspruch / Beschwerde

21.07.2022: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Oliver Prothmann
22.07.2022: Art. 8(4) Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Apple Inc.

Waren und Dienstleistungen

9 Überwachungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung von Daten; Ton- und Bildaufzeichnungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Magnetische Aufzeichnungsbasisplatte; Digitale Aufzeichnungsträger; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen; Rechner; Laptops [Computer]; Software; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Magnetische oder kodierte Bankkarten; Kodierte Geldkarten; Magnetische Geldkarten; Kreditkarten; Magnetische Zahlkarten; Geldautomaten; Geldautomaten; Automatische Bargeldsortier- und -zählgeräte; Banking-Software; Herunterladbare Software-Anwendungen; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Computerbildschirme für Bankgeschäftszwecke; Computerkommunikationssoftware für den Kundenzugang zu Kontoinformationen und für das Abwickeln von Transaktionen durch den Kunden; Software für das Finanzmanagement; Computersoftware in Bezug auf Geldangelegenheiten; Computersoftware in Bezug auf Finanzgeschäfte; Kodierte Karten für den elektronischen Transfer von Finanzgeschäften; Gesicherte Datenendgeräte für elektronische Transaktionen; Software für die Einrichtung von Online-Geschäften; Software zur Ermöglichung sicherer Kreditkartentransaktionen; Elektronische Endgeräte für die Verarbeitung von Kreditkartenzahlungen; Software für Bonitätsprüfungen; Apparate für die Prüfung der Echtheit von Banknoten; Kreditkartenetuis [angepasste Taschen]; Datenbanken; Datenspeichergeräte und -medien; Beschriebene Strichcodeetiketten; Strichcodeleser; Kodierte Etiketten mit QR-Code; Software für Lesegeräte für Strichcodes und QR-Codes (Quick Response Codes); Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die folgenden Bereiche: Musik, Audio, Videos, AV, Multimediageräte
35 Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Erstellen von Gutachten in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensbewertungen; Betriebswirtschaftliche Recherche; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Buchführung; Erstellung von Steuererklärungen; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Betriebswirtschaftliche Beratung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Buchführung; Kundenkontenverwaltung; Dateienverwaltung mittels Computer; Buchführung; Marktrecherchen; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Erstellung von Rechnungsabschlüssen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Finanzprüfung; Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Geschäftsdokumenten; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Werbung für Finanzdienstleistungen; Präsentation von Finanzprodukten in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Beratung in Bezug auf Steuerbuchführung; Buchführung; Durchführung, Veranstaltung und Organisation von Handelsschauen und Handelsmessen zu Geschäfts- und Werbezwecken; Verwaltung von Kundengeschäftsbeziehungen; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Direktversandwerbung; Geschäftsbuchführung; Computergestützte Buchführung; Geschäftskontenverwaltung; Erstellung von Steuererklärungen und diesbezügliche Beratung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Datenverarbeitungsdienste [Büroarbeiten]; Dateienverwaltung mittels Computer; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln von Geschäftsinformationen; Direktversandwerbung; Öffentlichkeitsarbeit; Werbung für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen Dritter mittels Werbeveranstaltungen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Musik, Ton-, VIDEO, AV, Multimedia-Geräte
36 Versicherungsdienstleistungen; Bankgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Schätzung von Immobilien; Underwriting in Bezug auf Versicherungen; Erteilung von Finanzauskünften; Home Banking; Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen]; Rentenfondsgeschäfte; Gewährung von Teilzahlungskrediten; Dienstleistungen von Sparkassen; Ausgabe von Kreditkarten; Clearing [Verrechnungsverkehr]; Börsenkursnotierung; Vermittlung von Versicherungen; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Depotverwahrung von Wertsachen; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Scheckprüfung; Dienstleistungen von Kreditauskunfteien; Finanzierungsdienste; Bankgeschäfte; Ermitteln von Immobilienwerten; Bankgeschäfte; Geldverleih; Übernehmen von Kautionen; Beleihung gegen Sicherheit; Ausgabe von Debitkarten; Lebensversicherungsvermittlung; Dienstleistungen im Bereich Zahlungskarten; Kapitalanlagedienste; Elektronischer Kapitaltransfer; Bankgeschäfte; Finanzanalysen; Dienstleistungen eines Maklers; Bankgeschäfte; Anlegen von Kapital für Dritte; Leasing; Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Finanzielle Beratung; Haftungsübernahme von Personenunfallversicherungen; Beleihungen gegen Sicherheiten; Finanzielle Schätzung [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Dienstleistungen einer Börsenmakleragentur; Schätzung von Immobilien; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Devisenhandel und Währungsumtausch; Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge; Vermögensverwaltung durch Treuhänder; Dienstleistungen von Kreditauskunfteien; Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen; Depotverwahrungsdienste; Schätzung von Reparaturkosten [Wertermittlung]; Versicherungsberatung; Ausgabe von Reiseschecks; Finanzielle Schätzungen; Finanzanlagegeschäfte; Verwaltung von Fonds; Bankgeschäfte; Online-Banking; Vermögensverwaltung; Finanzgeschäfte; Investmentbankgeschäfte; Ausgabe von Bankschecks; Abwicklung von Zahlungen mit Bankkarten; Bankberatung; Dienstleistungen von Sparkassen und Kreditinstituten; Automatisierte Bankdienstleistungen für Zahlungskartentransaktionen; Bankdienstleistungen für die Überweisung von Geldern von Konten; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung bezüglich Investment-Banking; Elektronische Bankgeschäfte über ein globales Computernetzwerk [Internetbanking]; Sachversicherungsdienste; Versicherungstechnische Dienstleistungen; Versicherungsberatung; Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf Kredite; Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Dienstleistungen der Kapitalanlagenvermittlung; Finanzanlagegeschäfte; Verwaltung von Aktienanlagen; Verwaltung von Anlagevermögen; Vermögensmanagement; Einziehen von Außenständen [Inkassogeschäfte]; Investmentberatung; Verwaltung von Investmentfonds; Investmentberatung; Zurverfügungstellen von online-Anlagekonto-Informationen; Vermittlung von Vermögensanlagen, insbesondere Kapitalanlagen, Finanzierungen und Versicherungen; Geldverleih; Vergabe von Darlehen; Gewährung von Darlehen; Bereitstellung von Finanzauskünften; Zurverfügungstellen von Online-Finanzinformationen; Finanzielle Beratung; Crowdfunding; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Verwaltung von Fonds; Organisation von Spendensammlungen; Philanthropische Dienstleistungen im Bereich des Sammelns von Geldspenden; Bearbeitung von Zahlungen für den Kauf von Waren und Dienstleistungen über ein elektronisches Kommunikationsnetz; Automatisierte Zahlungsdienste; Zahlungsdienstleistungen mittels drahtloser Telekommunikationsapparate und -geräte; Übernahme von Bürgschaften bei Zahlungsanweisungen; Abwicklung von Steuerzahlungen; Elektronischer Transfer von virtuellen Währungsmitteln; Kontaktloser Zahlungsverkehr; Versicherungsdienstleistungen für Kreditkarten; Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf Schutz bei Kauf, Preisgarantien und erweiterte Garantieleistungen für Waren, die mit Kreditkarten bezahlt wurden; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Musik-, Audio-, Video-, audiovisuellen, Multimediabereich
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf elektronischen Handel; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Computerdatenbanken; Elektronische Transmissionsdienste; Telekommunikationsdienstleistungen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Übertragung von Video- und Audioprogrammen über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Multimedia-Inhalte; Kommunikationsdienste mittels Telefonkarten oder Kreditkarten; Elektronische Kommunikationsdienste im Rahmen der Kreditkartenprüfung; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; E-Mail- und Nachrichtenübermittlungsdienste; Kommunikationsdienste via analoger und digitaler Computerterminals; keine der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Musik, Audio, Video, Audiovisuelle, Multimediageräte
42 Design von Computer-Software; Softwareentwicklung; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Durchführung von technischen Projektplanungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computersystemanalysen; Design von Computersystemen; Server-Hosting; Elektronische Datenspeicherung; Aktualisieren von Computer-Software; Technische Dienstleistungen für das Herunterladen von digitalen Daten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Musik, Ton, Video, Audiovisuelle, Multimedia

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Registered
09. August 2023 Änderung Vertreter, Registered
23. Januar 2023 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11018670229