SIGMA

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SIGMA wurde als Bildmarke am 08.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018667839
Anmeldedatum 08. März 2022
Veröffentlichungsdatum 23. Juni 2022

Markeninhaber

8 Alan Bray Close
LE10 3BP Hinckley,
GB

Markenvertreter

Business center VERTAS Gyneju str. 16 01109 Vilnius LT

Widerspruch / Beschwerde

06.07.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
Semperit Technische Produkte Gesellschaft m.b.H.
01.08.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
SIGMA ALIMENTOS, S.A. DE C.V.

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Metallrohre; Befestigungen; Kontermuttern; Rohrbaugruppen; Rohrbaugruppen für Flüssigkeitssysteme in Luftfahrzeugen; Starre Rohrbaugruppen für Flüssigkeitssysteme in Luftfahrzeugen zur Leitung von Öl, Treibstoff oder Luft durch das Flugwerk und/oder zu Bordsystemen wie beispielsweise Motoren; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; die vorstehenden Waren, ausgenommen folgende Waren: Dichtungen und Materialien für die Dichtung
7 Maschinen für die Produktion oder Herstellung von Bauteilen und Teilen zur Verwendung in der Luft- und Raumfahrt-, Rüstungs-, Automobil-, Motorsport-, Medizin- und Verbundwerkstoffindustrie; Werkzeugmaschinen zur Verwendung mit Maschinen für die Produktion oder Herstellung von Bauteilen und Teilen für die Luft- und Raumfahrt-, Rüstungs-, Kraftfahrzeug-, Motorsport-, Medizin- und Verbundwerkstoffindustrie; Modelle für Werkzeugmaschinen; Pressen industrielle Formapparate; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
17 Bauteile oder Artikel bestehend aus Rohren und Verbindungsstücken oder Verbindungen, Kanälen, Verteilern, ganz oder teilweise aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest oder Glimmer; Kunststoffe in extrudierter Form für Produktionszwecke; Halbfabrikate aus Kunststoff für die Weiterverarbeitung; Isolier- und Dichtmaterial; Schläuche, nicht aus Metall; Kohlenstofffasern; Materialien aus Kohlenstofffasern; Kohlefaserverstärkte Kunststoffe; Mit Kohlenstofffasern verstärkte Kunstharze für gewerbliche Zwecke und zur Weiterverarbeitung; Kunststoffe mit Kohlenstofffasern; Rohfasern aus Kohlenstoff, ausgenommen für Textilzwecke; Glasfasern; Vorimprägnierte Verbundfasern; Fasern (Glas-) für Isolierzwecke; Materialien aus Verbundstoffen, Kohlenstofffasern und Glasfasern; Materialien aus Verbundstoffen, Kohlenstofffasern und Glasfasern zur Verwendung in der Luft- und Raumfahrt- und Rüstungsindustrie; Bauteile oder Artikel als Halbfabrikate bestehend aus Rohren und Verbindungsstücken oder Verbindungen oder bestehend aus Verteilern oder Kanälen zur Verwendung in der Industrie; Bauteile oder Artikel als Halbfabrikate bestehend aus Rohren und Verbindungsstücken oder Verbindungen oder bestehend aus Verteilern oder Kanälen zur Verwendung in der Luft- und Raumfahrt-, Rüstungs-, Automobil-, Motorsport-, Medizin- und Verbundwerkstoffindustrie; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; die vorstehenden Waren, ausgenommen folgende Waren: Dichtungen und Material für die Dichtung
19 Formen (nicht aus Metall); Formen, nicht aus Metall, für die Produktion von Teilen und Bauteilen für die Luft- und Raumfahrt-, Rüstungs-, Automobil-, Motorsport-, Medizin- und Verbundwerkstoffindustrie; Formen aus Kohlenstofffasern/Verbundmaterialien; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen folgende Waren: Farben und Verputzmittel und Baumaterialien, nicht aus Metall, Nämlich Zement, Mörtel, Kalk, Gips [roh], Asphalt, Pech und Bitumen
35 Lieferkettenmanagement, nämlich Beschaffung von Verbundmaterialien; Geschäftsführung und -verwaltung; Beratung und Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Alles vorstehend Genannte beschränkt auf Bauteile und Baugruppen für die Energieerzeugung, den Schienenverkehr, die Raumfahrt, die Schifffahrt, die Automobilindustrie sowie für die Märkte für Flugzeugrümpfe und Triebwerke in der zivilen und militärischen Luft- und Raumfahrt
37 Reparatur/Wartung, Inspektion und Installationsarbeiten, in Bezug auf die folgenden Waren: Flüssigkeitssysteme für Flugzeuge, Luftfahrzeugmotoren, Flugzeugbauteile wie Verteiler, Kanäle, Rohre und Armaturen dafür; Schweißen; Reparatur durch Schweißarbeiten; Bauleistungen; Fertigung von Rohrbaugruppen; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
40 Metallbearbeitung; Endbearbeitung von Metall für Industrieprodukte und Verbundmaterialien; Endbearbeitung von Metall für Industrieprodukte und Verbundmaterialien für die Luft- und Raumfahrt-, Rüstungs-, Automobil-, Motorsport-, Medizin- und Verbundwerkstoffindustrie; Wärmebehandlung, in Bezug auf die folgenden Waren: Materialien und Artikeln, aus Metall; Rohrmontage; Rohrmontage für Flüssigkeitssysteme in Luftfahrzeugen; Montage starrer Rohre für Flüssigkeitssysteme in Luftfahrzeugen zur Leitung von Öl, Treibstoff oder Luft durch das Flugwerk und/oder zu Bordsystemen wie beispielsweise Motoren; Fertigungsdienste für Dritte; Fertigung von Rohrbaugruppen für Dritte; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Alles vorstehend Genannte, ausgenommen Dichtungen und Dichtungsmaterial
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Herstellung von Rohrbaugruppen; Dienstleistungen im Bereich der ingenieurtechnischen Beratung; Technische Beratung in Bezug auf Verbundstoffe und Maschinenwerkzeuge; Eichen [Kalibrieren]; Technische Projektierung, Technisches Design und Technische Projektleitung, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Entwicklung und Herstellung von Werkzeugmaschinen, Teilen und Bauteilen für die Luft- und Raumfahrt-, Rüstungs-, Automobil-, Motorsport-, Medizin- und Verbundwerkstoffindustrie; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Alles vorstehend Genannte, ausgenommen Dichtungen und Dichtungsmaterial

ID: 11018667839