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Die Unionsmarke SIGNAL-G wurde als Wortmarke am 01.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018664640 |
| Anmeldedatum | 01. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2023 |
| Ablaufdatum | 01. März 2032 |
Markeninhaber
Avda Diego Martínez barrio, 10. Edificio insur 3 planta oficina 15
41013 Sevilla
ES
41013 Sevilla
ES
Markenvertreter
Explanada de España, nº 11, Piso 1º
03002 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
27.06.2022: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Signal Technology Foundation
Waren und Dienstleistungen
5
Diagnostikmittel und -materialien; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Reaktionsstoffe für die medizinische Diagnose; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Medizinische Diagnostikmittel; Diagnostische Prüfmaterialien für medizinische Zwecke; Diagnosekits, bestehend aus medizinischen Diagnosereagenzien und -tests für den Nachweis von Krankheiten
9
Software im medizinischen Bereich; Herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Diagnosesosftware; Herunterladbare elektronische Publikationen im Bereich der Medizin; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Computersoftware für Nachrichtenübermittlung, Computersoftware zum Telefonieren, Computersoftware in Bezug auf soziale Netze oder Computersoftware zur Ermöglichung des elektronischen Kapitaltransfers
10
Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Geräte für medizinische Diagnosen; Geräte für medizinische Diagnosen; Automatische Analysegeräte für die medizinische Diagnostik; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Prüfgeräte für medizinische Diagnosezwecke; Apparate zur Durchführung diagnostischer Tests für medizinische Zwecke; Geräte für die Tumordiagnostik; Medizinische Apparate und Instrumente, Für Diagnosezwecke, insbesondere, Apparate für die Durchführung medizinisch-diagnostischer Tests
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie entsprechende Forschungs- und Designleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf industrielle Analysen, industrielle Forschung und industriellen Entwurf; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Hardware und Software; IT-Dienstleistungen; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Forschung bezüglich Pharmazeutika; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken auf dem Gebiet von Krebserkrankungen; Entwurf und Entwicklung von diagnostischen Geräten; Entwurf und Entwicklung von Geräten für die medizinische Diagnostik; Beratung, Bereitstellung von Information und Beratung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Durchführung von stoffwechselbezogenen Tests und Medizinische Versuche; Dienstleistungen zur zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für metabolische und medizinische Tests; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Software für Qualitätskontrollsysteme für metabolische und medizinische Tests; Durchführung von Qualitätskontrollen für Dritte; Kontrolle der Qualität metabolischer Tests, Kontrolle der Qualität medizinischer Tests; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Software zur Überwachung und Verbesserung der Zuverlässigkeit und Qualität von metabolischen und medizinischen Tests; Software-as-a-Service (SaaS)-Dienste mit Software für die Analyse und Berichterstattung von metabolischen und medizinischen Testdaten
44
Medizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für den Menschen; Erstellung von Krankheitsdiagnosen; Medizinische Diagnostikdienstleistungen [Durchführung von Tests und Analysen]; Medizinische Analysen für die Diagnose und Behandlung von Menschen; Medizinische Untersuchungen zu Diagnose- oder Behandlungszwecken; Durchführung von medizinischen Tests im Zusammenhang mit der Diagnose und Behandlung von Krankheiten; Erstellen von ärztlichen Berichten; Medizinische Analysedienstleistungen für die Diagnose und Prognose von Krebserkrankungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018664640