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Die Unionsmarke DSPACE wurde als Wortmarke am 25.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018662048 |
| Anmeldedatum | 25. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2024 |
| Ablaufdatum | 25. Februar 2032 |
Markeninhaber
Zielstattstr. 48
81379 München
DE
81379 München
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.07.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
dSPACE GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; medizinische Hygienepräparate; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Desinfektionsmittel; medizinische Gesundheitspräparate; vorgenannte Waren ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien, herunterladbare Medien; Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Software; Computerprogramme zur Datenverarbeitung; Anwendungssoftware für mobile Geräte; mobile Apps; aus dem Internet herunterladbare Software; Computersoftware für Mobiltelefone; Computersoft-wareplattformen; Software für Smartphones; Software für Mobilgeräte; Software zur Überwachung der Gesundheit; Kommunikationssoftware; herunterladbare Software; Anwendungssoftware; Software für künstliche Intelligenz; Software für künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Computersoftware für den medizinischen Bereich; herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Software für Dosierungsmanagement; Programme zur Unterstützung von Patienten; vorgenannte Waren ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; elektronische Apparate für medizinische Zwecke; medizinische bildgebende Apparate; elektronische medizinische Instrumente; medizinische Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; vorgenannte Waren ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
16
Bedienungshandbücher für Computersoftware; Computerprogramme in gedruckter Form; vorgenannte Waren ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
35
Konsumgüterberatung in Bezug auf Software; Erteilung von Konsumgüterauskünften in Bezug auf Software; Marketing im Rahmen des Software-Publishing; Datenverarbeitung [Büroarbeiten] im Bereich Gesundheitswesen; vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
41
Erziehung; Ausbildung; Gesundheits- und Wellnesstraining; Durchführung von berufsbegleitenden Bildungsprogrammen für Fachkräfte in der Gesundheitsfürsorge; Workshops; Coaching; Gesundheitsschulung; vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
42
Design von Software; Wartung von Datenverarbeitungssoftware; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwurf und Entwicklung von Software für elektronische Datenbanken; Informationstechnologieleistungen für die pharmazeutische Industrie und die Gesundheitsbranche; medizinische Forschung; medizinische Forschungsdienste; Computerprogrammierung im medizinischen Bereich; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Prüfung, Analyse und Bewertung von Waren und Dienstleistungen Dritter; vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
44
Medizinische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf Gesundheitspflege; Gesundheitsberatung; Erstellung von Gutachten zur Beurteilung der Gesundheit; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Gesundheit; Beurteilen der Gesundheit; Auskünfte in Bezug auf die Gesundheitspflege; Gesundheitspflege für den Menschen; medizinische Dienstleistungen einer Gesundheitsklinik; Dienstleistungen eines medizinischen Kurzentrums; Zusammenführen von Gesundheitspflegedienstleistungen; häusliche Gesundheitspflege; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Gesundheit; Erstellung medizinischer Gutachten in Bezug auf die Gesundheit; medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege; Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Gesundheit; Beratungen auf dem Gebiet der medizinischen Gesundheitspflege; medizinische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischen Geräten und Geräten für die Gesundheitspflege; Gesundheitspflegeleistungen auf Vertragsbasis, bereitgestellt über ein Netz von Gesundheitspflegeanbietern; Erstellung von Berichten in Bezug auf Angelegenheiten der Gesundheitspflege; Erteilung von Auskünften zu Gesundheitsfragen über ein weltweites Computernetz; medizinische Auskünfte; medizinische Beratung; medizinische Beratungsdienste; medizinische Untersuchungen; ärztliche Versorgung; medizinische Diagnostikdienstleistungen [Durchführung von Tests und Analysen]; medizinische Bewertungen; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Leasing von medizinischer Ausrüstung; Auskünfte bezüglich medizinischer Probleme; Telemedizin-Dienste; Erteilen von medizinischen Auskünften im Bereich des Gesundheitswesens; Zurverfügungstellen von Onlineinformationen bezüglich der Prävention von kardiovaskulären Erkrankungen und Schlaganfällen; medizinische Screening-Dienstleistungen bezüglich kardiovaskulärer Erkrankungen; Bereitstellung von Informationen über die Behandlung von Herz-Kreislauf- und Hirngefäßerkrankungen über das Internet; personalisierte Gesundheitsversorgung und ärztliche Versorgung; Gesundheitspakete in Form von Verabreichen von Medikamenten sowie zusätzlichen digitalen medizinischen und gesundheitlichen Dienstleistungen; Programme zur Unterstützung von Patienten; Informationen über die Verwendung von Arzneimitteln; vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich gerichtet an die Beteiligten in einem Gesundheitssystem, d.h. Gesundheitsleistungsempfänger, nämlich Patient, Gesundheitsleistungserbringer, nämlich Ärzte, Gesundheitsleistungsfinanzierer /Gesundheitsleistungszahler, nämlich Versicherungen, im Bereich Digital Health
ID: 11018662048