leevi Logo (EUIPO, 23.02.2022)
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Die Unionsmarke leevi wurde als Bildmarke am 23.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018659916 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2022 |
Markeninhaber
Lichtenbergstr. 8
85748 Garching bei München
DE
85748 Garching bei München
DE
Markenvertreter
Wilhelmstr. 7
65185 Wiesbaden
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.10.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Chiaro Technology Ltd
26.10.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Levi Strauss & Co.
Waren und Dienstleistungen
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Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, insbesondere Sensorvorrichtungen, insbesondere elektronische Sensorvorrichtungen zur Erfassung von Bewegung; Sensorvorrichtung zur Gasanalyse, Sensorvorrichtungen mit Photoemittern, Photorezeptoren und Beschleunigungsmessern; Sensorvorrichtung mit Temperatursensor; Sensorvorrichtung mit Kamera zur Erfassung von Bildern oder Videos von Personen, insbesondere von Babys und Kleinkindern; multifunktionale elektronische Geräte zur Messung und Übertragung von Bewegung über ein Netzwerk; Tragbare Geräte in Form von Armband [Messgerät], Fußband [Messgerät], Brillen oder Kopfhörern; Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Datenbanken und bespielte elektronische Medien, insbesondere beinhaltend Gesundheitsindikatoren, insbesondere von Babys und Kleinkindern; Babyüberwachungsgeräte; Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; Wearables in Form von Armbändern oder Fußbändern oder Kleidungsstücken jeweils mit integrierten Sensoren [Messgerät]; Software; Apps; Computersoftware zur Übermittlung, Verarbeitung und Anzeige von Informationen über Gesundheitsindikatoren, insbesondere für Babys und Kleinkinder; Software zur Nutzung von Inhalten von Datenbanken mit Gesundheitsindikatoren über ein Netzwerk; Computersoftware für das maschinelle Lernen zur Erzeugung von Diagnoseassistenzprogrammen auf Basis von Gesundheitsindikatoren, insbesondere von Gesundheitsindikatoren von Babys und Kleinkindern; Diagnoseassistenzprogrammen auf Basis von Gesundheitsindikatoren; Unterrichtsapparate und Instrumente
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Medizinische Apparate und Instrumente; Ärztliche Instrumente und Apparate; Medizinische Überwachungsgeräte, insbesondere medizinische Geräte zur Überwachung von Gesundheitsparametern einschließlich Bewegung, Vitalzeichen, Bluteigenschaften und Atmungsvorgängen; elektronische Sensorvorrichtungen zur Erfassung von Vitalzeichen, Bluteigenschaften und Atmungsvorgängen; Sensorvorrichtung zur Pulsoximetrie; multifunktionale elektronische Geräte zur Messung und Übertragung von Vitalzeichen, Bluteigenschaften und Atmungsvorgängen über ein Netzwerk; Am Körper tragbare medizinische Apparate zur Erfassung oder Übermittlung oder Auswertung oder Signalisieren von Gesundheitsparametern; Brillen mit Sensoren zur Überwachung von Gesundheitsparametern; Kopfhörer mit Sensoren zur Überwachung von Gesundheitsparametern; Alarmgeräte und Alarmsysteme zur Gesundheitsüberwachung, insbesondere für Babys und Kleinkinder; Armbänder zur Gesundheitsüberwachung; Fußgelenksbänder zur Gesundheitsüberwachung; Sensoren zur Überwachung von Gesundheitsindikatoren, insbesondere von Babys und Kleinkindern, integriert in Bettwäsche, Decken, Schlafsäcke, und Deckenbezüge; Sensoren zur Überwachung von Gesundheitsindikatoren einschließlich Bewegung, Vitalzeichen, Bluteigenschaften und Atmungsvorgänge integriert in Spielen, Spielzeug und Sportartikeln; Medizinische Überwachungsgeräte, die als Wearables ausgebildet sind; Medizinische Überwachungsgeräte für Kleinkinder, Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senioren und Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; medizinische Apparate, Geräte und Gegenstände für Kleinkinder; Für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte
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Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Datenhandel, nämlich Datenverwaltung für die Vermittlung von Bewegungsdaten, Verhaltensdaten, Messdaten, medizinischen Daten oder von Daten, die aus den vorgenannten Daten abgeleitet wurden; Unternehmensberatung
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IT-Dienstleistungen; Entwicklung von Software; IT-Dienstleistungen für die Datenbereitstellung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungsdienstleistungen im Bereich Gesundheit und Medizininformatik; Wissenschaftliche Datenanalyse-Dienstleistungen; Wissenschaftliche Datenanalysedienste in Bezug auf gesundheitsbezogene Daten; Computergestützte gesundheitsbezogene Datenanalysedienste für Einzelpersonen; Computergestützte gesundheitsbezogene Datenanalysedienstleistungen für Behörden und Firmen; Wissenschaftliche Datenanalyse aufgrund bereitgestellter medizinischer Daten; Sammlung und Aufbereitung medizinischer Daten für die Datenanalyse; Entwicklung, Pflege und Bereitstellung von Datenbanken; Entwicklung oder Betrieb von Software für digitale Gesundheitsdienstleistungen
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Medizinische Beratung; Medizinische Beratungsdienstleistungen; Individuelle medizinische Beratung; medizinische Beratung von Behörden und Firmen im Bereich Gesundheitswesen; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu medizinischen Produkten; Medizinische Beratungs- und Informationsdienstleistungen aufgrund der von medizinischen Geräten erhobenen Daten; telemedizinische Dienstleistungen; Gesundheitsmanagement in Form einer planvollen Organisation gesundheitsbezogener Maßnahmen unter Verwendung digitaler Hilfsmittel; digitale medizinische Gesundheitsdienstleistungen, insbesondere unter Verwendung von Algorithmen und künstlicher Intelligenz
ID: 11018659916