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Die Unionsmarke CMT wurde als Wortmarke am 11.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018652985 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2022 |
Markeninhaber
Spectrumlaan 5
2665 NM Bleiswijk
NL
2665 NM Bleiswijk
NL
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
03.08.2022: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Yongping Xia
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Poliermittel; Seifen; Haut-, Augen-, Haar- und Nagelpflegeprodukte; Reinigungsgele, Reinigungscremes, Reinigungsöl, Reinigungsschaum, Reinigungsmousse, Reinigungswässer und Reinigungssprays; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Tücher; Ätzende Reinigungsmittel; Verstärkungszusätze für Reinigungsmittel; Einwegtücher getränkt mit Reinigungspräparaten zur Anwendung im Gesicht; Papiertücher und Papierlappen, Vorstehend genannte Produkte mit kosmetischen Mitteln und Reinigungsmitteln getränkt; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Medizinische Hygienepräparate; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Franzbranntwein; Desinfektionsmittel; Desinfektionsgel mit Alkohol; Antibakterielle Handwaschmittel; Reinigungslösungen für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel [Präparate] zum Sterilisieren chirurgischer Instrumente; Antiseptische Reinigungsmittel; Antibakterielle Schaumreiniger; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Lappen und Wischtücher für Hygienezwecke; Mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher und Mit pharmazeutischen Lotionen getränktes Hygienepapier; Desinfizierendes Verbandmaterial; Tücher zur Desinfektion; Tupfer für medizinische Zwecke; Klebebänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster; Reinigungslösungen zum Entfernen von Heftpflastern und Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Material für Verbände [Verbandmaterial] und Verbandmaterial, einschließlich der folgenden Waren: Verbandgaze
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Wegwerfbare Handschuhe für den Laborgebrauch; Wegwerfbare Dispenserspritzen für den Laborgebrauch; Unfall-, Verletzungs-, Strahlen- und Feuerschutzhandschuhe; Kopfschutz zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Schutzkleidung, einschließlich der folgenden Waren: Overalls, Schutzanzüge, Schürzen und Ärmelüberzüge; Korbbrillen; Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung; Kopfschutz; Teile der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Menschen mit einer Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Instrumente; Unterlagen für Inkontinente; Inkontinenzunterlagen für Betten; Stethoskope; Pulsmesser; Zungenspatel; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Behälter für chirurgische Instrumente; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten, einschließlich der folgenden Waren: Brechbeutel; Schutzbekleidung für ärztliche und chirurgische Zwecke; Schutzkittel für medizinische Zwecke; Medizinische Isolationskittel; Mundschutzmasken für medizinische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; Handschuhe für ärztliche, chirurgische oder tierärztliche Zwecke; Einweghandschuhe für medizinische Zwecke, einschließlich der folgenden Waren: Gummihandschuhe, Nitrilhandschuhe, Vinylhandschuhe und Latexhandschuhe Für medizinische Zwecke; Fingerkondome, Für medizinische Zwecke und Für hygienische Zwecke; Haarschutzhauben für Ärzte; Schuhüberzieher für medizinische Zwecke; Socken, Für medizinische Zwecke; Streu für veterinärmedizinische Zwecke; Nebulisatoren; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke, einschließlich der folgenden Waren: Overalls, Schürzen, Ärmelüberzüge, Überzieher für Schuhe, Besucherhemden, Laborkittel, Kopfschutz und Unterwäsche-Sets; Medizinische Kittel; Teile der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
16
Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Kunststoffbögen, -folien und -beutel zum Einpacken und Verpacken; Mülleimerbeutel aus Papier; Papierbeutel zur Verwendung bei der Sterilisation von medizinischen Instrumenten; Toilettenpapier; Taschentücher bestehend aus Papier; Papierservietten; Hygienische Handtücher aus Papier, einschließlich der folgenden Waren: Papierhandtuchrollen; Pergamentpapier
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug, einschließlich der folgenden Waren: Textil-Reinigungstücher und Textile Putzlappen; Poliertücher; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan und Steingut; Zahnbürsten; Zahnbürstenhalter; Nagelbürsten; Trinkhalme; Haushaltshandschuhe; Zerstäuber für Haushaltszwecke; Spender für Seife, Spender für Spülmittel und Dosierspender für Kosmetika; Seifenhalter; Nicht ortsfeste Handtuchspender; Rollmatten für Sushi; Teile der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
24
Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Haushaltswäsche; Gardinen aus Textilien oder aus Kunsstoff; Badezimmerwäsche, Bettwäsche, Haushaltstextilien und Küchentextilien; Bettlaken und Große Badetücher; Bettwäsche und Decken; Kopfkissenbezüge; Kissenbezüge; Konturierte Matratzenüberzüge; Bettdecken; Kniedecken; Handtücher [zum Händetrocknen]; Waschhandschuhe; Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung; Einweg-Arbeitskleidung; Weiße Kittel für Krankenhauszwecke; Baskenmützen; Mützen, einschließlich der folgenden Waren: Schirmkappen und Mützen mit Haarfang; Duschhauben; Schuhüberzieher, nicht für medizinische Zwecke; Stiefelüberzüge, nicht für medizinische Zwecke; Schals und Krawatten; Zehensocken; Leibwäsche, einschließlich der folgenden Waren: Einwegunterwäsche; Gesichtsmasken [Bekleidungsstücke]; Riemen und Gürtel
26
Spitze, Tressen, Soutachen, Litzen, Borten [Besatzwaren] und Stickereien, Bänder und Schleifen als Verzierungen; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Haarschmuck; Haarnetze; Bartnetze; Netzhauben für die Lebensmittelindustrie; Haarbänder; Haarbefestigungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018652985