EMS Logo (EUIPO, 22.12.2021)
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Die Unionsmarke EMS wurde als Bildmarke am 22.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Drei Zeilen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabe "E" #Buchstabe "M" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018627407 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2022 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Flat/Room 1706, 17/F, Winning Centre, 29 Tai Yau Street, San Po Kong
Kowloon
HK
Kowloon
HK
Markenvertreter
Carrer de Aribau, 175, Principal 1 B
08036 Barcelona
ES
Widerspruch / Beschwerde
23.03.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ESM Ennepetaler Schneid- und Mähtechnik GmbH & Co. KG
09.05.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
EMS Software LLC
Waren und Dienstleistungen
7
Hydraulikzangen [Teile von Baumaschinen]; Hydraulikmotoren; Schmutzwasserpumpen; Pumpen [Maschinen]; Zentrifugalpumpen; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikpumpen; Hydraulikventile [Maschinenteile]; Druckregelventile; Hydraulikzylinder [Maschinenteile]; Wechselstromgeneratoren; Lichtbogenschneidgeräte; Motorsägen; Schermaschinen; Druckluftmaschinen; Druckluftpumpen; Stromgeneratoren; Zuschneidemaschinen; Elektrische Türöffner; Hydraulische Türöffner; Pneumatische Türöffner; Drainagemaschinen; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Hebegeräte; Elektrohämmer; Presslufthämmer; Elektrische Handbohrmaschinen; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Ladeapparate; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Hochdruckreiniger; Materialaufzüge; Entladetrichter [Maschinenteile]; Pneumatische Wagenheber; Hubgeräte; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Fallhämmer; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Schaufelbagger; Anlasser für Motoren; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Übersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Staubsaugerbeutel
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Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Detektoren; Gasanalysegeräte; Infrarotdetektoren; Nachtsichtbrillen; Feuerlöscher; Feuerlöschfahrzeuge; Feuerlöschpumpen; Feuerlöschapparate; Feuerschutzbekleidung; Körpergurte zur Unterstützung beim Heben von Lasten; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Bekleidung; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke; Entfernungsmessgeräte; Tauchermasken; Taucheranzüge; Ohrtampons für Taucher; Elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Epidiaskope; Filter für Atemmasken; Feuerlöschboote; Rettungsleitern; Feuerwehrschläuche; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Nebelsignale ohne Zündstoffe; GPS-Geräte; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Halter für elektrische Spulen; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die wissenschaftliche Forschung; Integrierte Schaltkreise; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Knieschützer für Arbeiter; Rettungsringe; Rettungsvorrichtungen; Rettungskapseln für den Einsatz bei Naturkatastrophen; Rettungsflöße; Rettungsflöße; Rettungsboote für Schiffe; Wassertiefenmesser; Markierungsbojen; Megafone; Schiffssignalanlagen; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Periskope; Elektrische Stecker; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Radargeräte; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Reflektierende Gegenstände für die Kleidung zum Schutz vor Unfällen; Reflektierende Sicherheitswesten; Fernsteuerungsgeräte; Nicht explosive und nicht pyrotechnische Notsignalgeber; Laser-Notsignalgeber; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung; Übungspuppen für die Wiederbelebung [Instruktionsapparate]; Simulatoren für Reanimationsschulungen; Reithelme; Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte]; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Zielfernrohre für Schusswaffen; Zielfernrohre für Schusswaffen; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Sirenen; Rauchdetektoren; Solarmodule für die Stromerzeugung; Sonare; Funkenfänger; Spektrografen; Sprinkleranlagen für den Brandschutz; Rettungsdecken; Zielfernrohre für Artilleriewaffen; Temperaturanzeiger; Elektrische Diebstahlalarmanlagen; Wärmebildkameras; Warndreiecke für Fahrzeuge; Helmvisiere; Am Körper tragbare Activity Tracker; Am Körper getragene Monitore; Bleigürtel für Taucher; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter
ID: 11018627407