WAIT UNTIL FREE Logo (EUIPO, 22.11.2021)
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Die Unionsmarke WAIT UNTIL FREE wurde als Bildmarke am 22.11.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018606299 |
| Anmeldedatum | 22. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2023 |
Markeninhaber
1-3-1 Azabudai, Minato-ku
106-0041 Tokyo
JP
106-0041 Tokyo
JP
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.05.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
FREE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte Videoplatten und Videobänder; Computersoftware; Anwendungssoftware für Smartphones, mobile Computer und Tablet-Computer; Elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Geräte zum Anzeigen von elektronisch veröffentlichten Materialien, nämlich Bücher, Comics, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Romane, Multimedia-Präsentationen; Hüllen für Smartphones; Riemen für Mobiltelefone; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Software; Heimvideospielprogramme; Elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit Programmen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Ladegeräte für Mobiltelefone
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Bereitstellung von Werbeflächen auf Websites über das Internet und Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Optimierung von Suchmaschinen zur Verkaufsförderung; Anwendung für Registrierungsdienste für eine Suchmaschine; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Verkauf von Waren Über Internet, Über Mobiltelefone und Über Computerkommunikationsnetze; Erteilung von Informationen in den folgenden Bereichen: Warenrangordnung; Ausgabe, Abrechnung und Verwaltung von Punktekarten; Ausgabe von Karten mit Sonderangeboten wie Kupons und Rabatte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Organisations- und Durchführungsleistungen zur Förderung des Verkaufs von Waren und der Bereitstellung von Dienstleistungen über das Internet; Ausgabe, Abrechnung und Verwaltung von Punktekarten für das Punktesammeln oder die Rückzahlung von Bargeld (Cashback) zur Förderung des Verkaufs von Waren und der Bereitstellung von Dienstleistungen und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Verkauf von Waren; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren; Bereitstellung von Informationen und Beratung für Verbraucher in Bezug auf die Auswahl der Produkte und Artikel für den Einkauf; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Beratung in Fragen von Markennamen; Vollmacht für die allgemeine, relevante Datensuche in Datenbanken und auf Websites, Über Internet; Geschäftsführungsanalysen oder Unternehmensberatungsdienste in den folgenden Bereichen: Dienstleistungen im Bereich des Umweltschutzes; Personal-, Stellenvermittlung; Organisation, Planung und Durchführung von Internetauktionen; Auktions- und Versteigerungsdienste; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Vervielfältigung von Dokumenten; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Buchhaltung bei elektronischen Geldtransfers; Gewerbliche Unterstützung für Dritte beim Betrieb von Datenverarbeitungsgeräten, nämlich Computer, Schreibmaschinen, Fernschreiber und andere ähnliche Büromaschinen; Vermietung von Werbematerial; Auskünfte über Beschäftigungsmöglichkeiten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Maschinen und Apparate; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Papier- und Schreibwaren; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Druckereierzeugnisse; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Lebensmittel und Getränke; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tafelgeschirr; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Töpfe und Pfannen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Detergentien für Haushalts- und gewerbliche Zwecke; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Küchengeräte, Reinigungswerkzeuge und Waschutensilien; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Futtermittel; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Webstoffe und Bettzeug; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Windeln; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schuhwaren; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen und Beutel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel des persönlichen Bedarfs; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Handwerkzeuge mit Klinge oder Spitze, Handwerkzeuge und Eisenwaren; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, veterinärmedizinische und Hygienepräparate und medizinische Bedarfsartikel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Kosmetika, Körperpflegemittel, Zahnpasta, Seifen und Waschmittel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf landwirtschaftliche Maschinen, Geräte und Bedarfsartikel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf (natürliche) Blumen und Bäume; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Sportartikel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Spielzeug, Puppen, Spielautomaten und Spielgeräte; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf fotografische Maschinen und Fotopparate und Fotobedarf; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Uhren, Armbanduhren und Brillen (Brillen und Schutzbrillen); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Baumaterialien; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen für teilweise bearbeitete Edelsteine und deren Imitationen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Substanzen zur Regulierung des Pflanzenwachstums; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Sämereien; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Tischwäsche und Vorleger; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Pflanzgefäße und Blumenkübel für den Garten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Juwelierwaren und Schmuckwaren; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Chemische Erzeugnisse
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Veröffentlichung von Büchern; Dienstleistungen einer Präsenzbibliothek für Literatur und Dokumente; Vermietung von folgenden Waren: Bücher und Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Dolmetschen; Übersetzung und Dolmetschen; Organisation und Planung für Filme, Shows, Theaterstücke oder Musikdarbietungen; Filmvorführungen oder Spielfilmproduktion und -vertrieb; Produktion von Filmen auf Videoband in den Bereichen Bildung, Kultur, Unterhaltung oder Sport [nicht für Kino- oder Fernsehprogramme, Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit]; Bildungs- und Anleitungsdienstleistungen in Bezug auf Kunst, Handwerk, Sport oder Allgemeinwissen sowie Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Konferenzen, Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren und Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Symposien; Organisation von Festen, Organisation von Gedenkveranstaltungen und Organisation von Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken, Ausgenommen folgende Dienstleistungen: Organisation von Filmvorführungen, Veranstaltung von Shows, Organisation von Theaterstücken, Organisation von Live-Musikveranstaltungen, Organisation von Sportveranstaltungen, Organisation von Pferderennen, Organisation von Fahrradrennen, Organisation von Regatten und Organisation von Autorennen; Unterhaltungsdienstleistungen und Erteilung von diesbezüglichen Auskünften; Vermietung von Tonaufnahmen; Videoverleih [Bänder]
ID: 11018606299