BHAP Logo (EUIPO, 29.10.2021)
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Die Unionsmarke BHAP wurde als Bildmarke am 29.10.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018589328 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2031 |
Markeninhaber
NO. 6 YULONG AVENUE, BEIJING CAIYU ECONOMIC DEVELOPMENT ZONE, CAIYU TOWN, DAXING DISTRICT
BEIJING
CN
BEIJING
CN
Markenvertreter
INLEX MEA 40 Rue du Louvre / Spaces
75001 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
02.02.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BEISTEGUI HERMANOS, S.L.
Waren und Dienstleistungen
4
Riemenwachs; Motorenöl; Treibstoff; Benzin [Brennstoff]; Schmieröle; Wachs für Beleuchtungszwecke; Brennstoffe; Schmieröle für Räder; Entstaubungsmittel; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Radfahren und Fahrräder und deren Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen oder Geräte für Körperübungen
6
Spannbügel; Fahrzeugplaketten aus Metall; Scheiben aus Metall; Metallgitter; Lötstäbe aus Metall [Weichlöten]; Pfähle aus Metall; Metallketten; Verschlusskappen aus Metall; Körbe aus Metall; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Radfahren und Fahrräder und deren Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen oder Geräte für Körperübungen
7
Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Mechanische und hydraulische Aufzüge; Speisevorrichtungen für Vergaser; Kühler für Motoren; Nockenwellen für Fahrzeugmotoren; Kolben für Motoren; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Zündkerzen für Motoren von Landfahrzeugen; Schmiermaschinen; Reifenabzieh- und Reifenmontagemaschinen; Rollenlager; Gießereimaschinen; Anlasser für Motoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Schieber [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen]; Stoßdämpfer für Maschinen; Zylinderköpfe für Motoren; Federn [Maschinenteile]; Kraftstofffilter für Fahrzeugmotoren; Luftkompressoren; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Radfahren und Fahrräder und deren Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen oder Geräte für Körperübungen
9
Elektronische Nummernanzeigen; Elektrokabelbäume für Kraftfahrzeuge; Audiogeräte für das Auto; Akkumulatorenkästen; Videorekorder für Autos; Prüfgeräte für Fahrzeugbremsen; Thermostate für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Koppler [Datenverarbeitung]; Akkumulatorenkästen; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Radfahren und Fahrräder und deren Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen oder Geräte für Körperübungen
11
Heizkörper; Sanitäre Apparate und Anlagen; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Klimaanlagen für Kraftfahrzeuge; Ölreinigungsgeräte; Elektrische Heizgeräte; Klimageräte; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Radfahren und Fahrräder und deren Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen oder Geräte für Körperübungen
12
Armaturenbretter für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugsonnendächer; Chassis für Kraftfahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Spoiler für Kraftfahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Achsen und Gelenkwellen für Kraftfahrzeuge; Karosserieverkleidungen für Fahrzeuge; Räder für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugkarosserien; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tankkappen für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Reifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugtüren; Ventile für Fahrzeugreifen; Getriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Wendegetriebe [für Landfahrzeuge]; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Automobile; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Treibketten für Landfahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Radfahren und Fahrräder und deren Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Körperübungen oder Geräte für Körperübungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. August 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018589328