BIMS

EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke BIMS wurde als Wortmarke am 25.10.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 08. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018586186
Anmeldedatum 25. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum 24. März 2022

Markeninhaber

102 Rye Lane, Peckham
SE15 4RZ London
GB

Markenvertreter

48 Rue Cambon 75001 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

27.06.2022: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BIMBO, S.A.

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika; Parfümeriewaren; Duftstoffe; Kölnischwasser; Rasierwasser; Körperpflegemittel; Ätherische Öle; Haaröle; Hautpflegeöl; Haarpräparate und Haarkuren; Haarfestigungsmittel; Shampoos; Pflegespülungen; Schminkmittel; Hautpflegemittel; Waschlotionen für den Körper; Badekristalle; Seifen; Deodorants; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Sonnenschutzmittel; Lotionen zur Verwendung nach dem Sonnenbad; Feuchtigkeitsbalsam; Körperlotionen; Körperreinigungsmittel; Gesichtscremes für kosmetische Zwecke; Gesichtswaschmittel [Kosmetika]; Kosmetische Gesichtspeelings; Nagelpflegemittel
4 Brennstoffe; Biobrennstoffe; Erneuerbare Energie; Kerzen
29 Vorwiegend aus folgenden Waren bestehende Fertiggerichte: Fleisch, Nicht lebende Meeresfrüchte, Nicht lebende Fische, Afrikanisches Gemüse, ausgenommen Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Eier oder Fleischersatz; Fruchtsnacks, Snacks auf Milchbasis, Snacks auf der Basis von Kartoffeln, Imbissgerichte auf Sojabasis, Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis, Snacks auf Fleischbasis, Snacks auf der Basis von afrikanischem Gemüse, ausgenommen Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Snacks auf Basis von Käse; Kartoffelchips; Fleisch; Nicht lebende Fische; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Tofu; Speiseöle und -fette; Olivenöl für Speisezwecke; Eier; Milch und Milchprodukte; Mandelmilch; Kokosmilch; Gezuckerte Kondensmilch; Butter; Gallerten für Speisezwecke; Konfitüren; Wildbret; Kompotte; Fleischwaren; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; In Dosen abgefülltes Obst; Obstkonserven [Dosen]; Fleischkonserven [Dosen]; Fischkonserven [Dosen]; Desserts; Joghurt; Nüsse und Nußbutter; Verarbeitete Bohnen; Hülsenfrüchte in Dosen; Verarbeitete Früchte, Pilze, afrikanisches Gemüse, ausgenommen Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Essbare Samenkörner; Extrakte eingelegter Pflanzen für Nahrungszwecke; Zitronensaft für Speisezwecke; Tomatenpüree; Maniokchips
30 Nudelgerichte, Zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren, Fertiggerichte auf Reisbasis, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Pizzafertiggerichte, keine mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Reissnacks, Getreidesnacks, Getreidesnacks, Reiswaffelsnacks, Riegel auf Getreidebasis, Imbissgerichte auf Maisbasis, Snackgerichte aus Weizen, Snacks auf Haferbasis, Snacks auf Mehlbasis, Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks, Überwiegend aus Brot bestehende Snacks, Imbissgerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten, Reissnacks, Snackriegel mit einer Mischung aus Getreidekörnern, Nüssen und getrocknetem Obst [Süßwaren], Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffeeersatzmittel; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Gebäck; Verarbeitete Getreidekörner; Verarbeitetes Getreide; Mehlmischungen; Reismischungen; Fertigbackmischungen, keine mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Gewürze und Würzmittel; Ketchup [Soße]; Mayonnaise; Salatsoßen; Salz; Pfeffer; Sojasoße; Senf; Essig, Würzmittel; Chutneys [Würzmittel]; Gewürze; Würzmittel für Lebensmittel; Gewürzmix; Würzmittel in Pulverform; Algen [Würzstoff]; Getrocknete Kräuter; Soßen und Präparate für die Zubereitung von Bratensoßen, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Soßen zum Kochen, keine mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Fertigsoßen, keine mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Gewürzmix; Gewürzmix; Currymischungen, keine mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten; Soßenmischungen; Zuckerwaren, Konfekt; Speiseeis; Schokolade; Fruchtsoßen; Schokoladeprodukte; Bonbons; Kekse; Kekse; Kuchen; Eiscreme; Sirup, Melassesirup, Melasse; Mousse; Desserts; Pudding; Natürliche Süßungsmittel
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Apfelwein; Weine; Spirituosen; Wodka; Wacholderbranntwein; Rum; Liköre; Alkoholische Fruchtgetränke; Alkoholhaltige Fruchtextrakte; Alkoholische Extrakte und Auszüge; Cocktails
35 Führung eines Einzelhandelsgeschäfts und/oder eines Supermarkts; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Toilettenmittel, Kosmetika, Haarprodukte, Haarpflegemittel, Hautpflegemittel, und Körperpflegemittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Biokraftstoffe und Kerzen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fertiggerichte, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Knabberartikel, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten und Imbissgerichte, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Chips, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, Tofu, Speiseöle und-fette, Olivenöl für Speisezwecke, Eier, Milch, Milchprodukte, Mandelmilch, Kokosmilch, Kondensierte Milch, Butter, Gelees, Konfitüren, Wild, Fruchtsoßen, Fleischprodukte, Wurst [Bratwurst, Brühwurst], Obstkonserven, Obst in Dosen, Fleischkonserven [Dosen], Fisch in Dosen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Desserts, Yoghurt, Nüsse und Nußbutter, Bohnen, Hülsenfrüchte in Dosen, Verarbeitete Früchte, Pilze, Afrikanisches Gemüse, keine der vorstehend genannten Waren Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Nüsse und Hülsenfrüchte, Essbare Samen, Extrakten eingelegter Pflanzen für Nahrungszwecke, Zitronensaft für Speisezwecke, Tomatenpüree, Yuccachips; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl und Getreidepräparate, Brot und feine Backwaren, Verarbeitete Körner, Verarbeitete Zerealien, Mehlvormischungen, Reismischungen, Fertige Backmischungen, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gewürze und Würzstoffe, Gewürze, Ketchup, Mayonnaise, Salatsoßen, Salz, Pfeffer, Sojasoße, Senf, Essig, Würzmittel, Chutneys, Gewürze, Essbare Gewürze, Gewürzmischungen, Würzmittel in Pulverform, Gartenkräuter, Trockenkräuter, Soßen und Präparate für die Herstellung von Saucen, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Soßenkonzentrate, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Soßen zum Kochen, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Fertigsoßen, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Gewürzmix, Gewürzmischungen, Currymischungen, Keine der vorstehend genannten Waren mit Broccoli, Grünkohl oder Blumenkohl oder eine Kreuzung zwischen zwei oder mehr Broccoli-, Grünkohl- oder Blumenkohlsorten, Soßenmischungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Süßwaren, Zuckerwaren, Konfekt, Speiseeis, Schokoladen, Kompotte, Schokoladenerzeugnisse, Kandiszucker, Kleingebäck, Kekse, Kuchen, Eiskrem, Sirup, Melassesirup, Melasse, Schaum, Desserts, Pudding, Natürliche Süßungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere, Apfelwein, Weine, Spirituosen, Wodka, Gin, Liköre aus Rum, Alkoholische Fruchtgetränke, Alkoholhaltige Fruchtextrakte, Alkoholische Extrakte und Alkoholische Dekokte, Cocktails
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Kommunikation, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunksendungen und Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellung des Zugangs zum Internet
43 Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in afrikanischen Restaurants; Verpflegung von Gästen; Catering; Dienste im Rahmen des Restaurant-, Café- und Barbetriebs; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Erteilung von Auskünften und Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2022 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018586186