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Die Unionsmarke BG OptiTec wurde als Wortmarke am 21.10.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018581530 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2022 |
| Ablaufdatum | 21. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Oelder Straße 40
59269 Beckum
DE
59269 Beckum
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.02.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Heinrich Schmidt Holding GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das vollständig oder teilweise automatisierte Fördern, Befördern, Laden, Transportieren, Verteilen, Sortieren und/oder sonstige Handhaben von Stückgut, Schüttgut, Produkten und/oder Materialien für den gewerblichen und kommerziellen Gebrauch; Fördermaschinen und Fördergeräte, nämlich Schneckenförderer mit Dosiervorrichtung; ausgenommen motorgetriebene Werkzeuge und Maschinen für die Elektromontage
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Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; elektronische und elektrische Geräte und Instrumente für Betrieb, Steuerung, Simulation, Virtualisierung, Analyse und Verwaltung von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das vollständig oder teilweise automatisierte Beladen, Entladen, Sequenzieren, Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Befördern, Verteilen, Konfektionieren und/oder Verpacken von Gütern aller Art; Software und Hardware für Betrieb, Steuerung, Simulation, Virtualisierung, Analyse und Verwaltung von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das vollständig oder teilweise automatisierte Beladen, Entladen, Sequenzieren, Vereinzeln, Sortieren, Zwischenlagern, Lagern, Zurückholen, Befördern, Verteilen, Konfektionieren und/oder Verpacken von Stückgut aller Art; Software für die Ressourcenplanung von Unternehmen; Software für vorausschauende Wartung; Software und Hardware für virtuelle private Netzwerke (VPN) und Mensch-Maschine-Schnittstellen (HMI)
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Entwicklung, Konstruktion, Design, Planung und technische Beratung in Bezug auf Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das vollständig oder teilweise automatisierte Fördern, Befördern, Laden, Transportieren, Verteilen, Sortieren und/oder sonstige Handhaben von Stückgut, Schüttgut, Produkten und/oder Materialien für den gewerblichen und kommerziellen Gebrauch; Entwurf und Entwicklung von Maschinen, Vorrichtungen und Anlagen für das vollständig oder teilweise automatisierte Fördern, Befördern, Laden, Transportieren, Verteilen, Sortieren und/oder sonstige Handhaben von Stückgut, Schüttgut, Produkten und/oder Materialien für den gewerblichen und kommerziellen Gebrauch; Entwurf und Entwicklung von Software und Hardware, insbesondere für virtuelle private Netzwerke (VPN) und Mensch-Maschine-Schnittstellen (HMI)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018581530