HFX Logo (EUIPO, 18.10.2021)
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Die Unionsmarke HFX wurde als Bildmarke am 18.10.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "F" #Buchstabe "H" #Buchstabe "X"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018579876 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2031 |
Markeninhaber
1800 Bridge Parkway
94065 Redwood City
US
94065 Redwood City
US
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftwareanwendung für ein medizinisches Gerät zur Schmerzkontrolle für die Auswahl, Optimierung und Anpassung einer Elektrostimulationstherapie auf Grundlage von Benutzereingaben; Herunterladbare mobile Anwendungen für ein medizinisches Gerät zur Schmerzkontrolle für die Auswahl, Optimierung und Anpassung einer Elektrostimulationstherapie; Computersoftware zur Verwendung in medizinischen Geräten, nämlich, Ein Rückenmarkstimulator für Schmerztherapie und Schmerzmanagement
10
Medizinisches Gerät, nämlich, Ein implantierbares elektrisches Stimulationsgerät zur Schmerzbekämpfung; Medizinisches Gerät, nämlich, Ein Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; Ärztliche und chirurgische Instrumente und Apparate, nämlich, Geräte zur Verwendung für Gewebe und Nervengewebe zur Modulation von neurologischen Signalen und speziell angepasste Bauteile zur Verwendung damit; Elektroden für medizinische Zwecke, Elektrodenanordnungen, Fernbedienungen, Ladegeräte, und Einzelteile und Zubehör, Vorstehend genannte Waren angepasst zur Verwendung mit einem elektrischen Stimulationsgerät zur Schmerzkontrolle; Ärztliche Geräte zur Verwendung bei Gewebe und Nervengewebe zur Modulation von neurologischen Signalen und Bestandteile und Zubehör speziell angepasst zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren, einschließlich der folgenden Waren: Elektroden für medizinische Zwecke, Fernbedienungen, und Ladegeräte; Therapiegeräte für die elektrische Neuromodulation zur Schmerzbekämpfung, und Bestandteile und Zubehör speziell angepasst zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren, einschließlich der folgenden Waren: Elektroden für medizinische Zwecke, Fernbedienungen, und Ladegeräte; Medizinische Elektroden, Elektrodenanordnungen, Kabel, chirurgische Kabel, Platten, Plattenelektroden, Handgeräte und Ladegeräte für medizinische Geräte, nämlich, Implantierbare elektrische Stimulationsgeräte und elektrische Stimulationsgeräte zur Schmerzkontrolle; Implantierbarer Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle; Implantierbarer Impulsgenerator zur Verwendung mit einem Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; Implantierbarer Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät, nämlich einem Rückenmarkstimulator für Schmerzkontrolle und Schmerzmanagement; Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle; Impulsgenerator zur Verwendung mit einem Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät, nämlich einem Rückenmarkstimulator für Schmerzkontrolle und Schmerzmanagement; Ein medizinisches Gerät, das dem Patienten die Durchführung einer Elektrostimulationstherapie mittels Ableitungen ermöglicht, nämlich die Therapieauswahl und -optimierung auf Grundlage von Patienteneingaben über ein Smartphone oder Computergerät; Medizinische Geräte für elektrotherapeutische Stimulation von Patienten mittels implantierbarer Leitungen, nämlich für Therapieauswahl und -optimierung auf Basis von Patienteneingaben über ein Smartphone oder Computergerät; Medizinische Geräte zur Schmerzbehandlung, die eine Fernoptimierung der Reizstromtherapie ermöglichen
35
Unterstützung bei der Kodierung von Krankenakten für Dritte in Form der Zuweisung von Diagnose- und Verfahrenscodes für die Erstattung von Versicherungsansprüchen durch private Versicherungen und staatliche Kostenträger im Gesundheitswesen
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Verwaltung von Dienstleistungen im Versicherungsbereich im Zusammenhang mit Unterstützungsprogrammen für Ärzte, die einen leichteren Zugang von Patienten zu medizinischen Geräten ermöglichen, indem Ärzte und andere Gesundheitsdienstleister Unterstützung in Bezug auf Versicherungsüberweisungen und -kostenerstattungen erhalten, nämlich Vorabgenehmigungen, Einsprüche gegen Vorabgenehmigungen, Einsprüche gegen Forderungen, Rechnungsstellung, Kodierung sowie Ermittlung der Versicherungsdeckung und entsprechende Beratung, Nachforschungen zu Versicherungsleistungen für Patienten sowie Aktualisierung und Meldung von Versicherungsleistungen an Patienten
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Patientenunterstützungsprogramme, nämlich Bereitstellung von Informationen, Ausbildung und Beratung in Bezug auf die Anwendung und Optimierung eines Gerätes zur Schmerzbehandlung
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Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, nämlich von cloudbasierter Software für Patientenmanagement und -unterstützung zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patienteninformationen; Platform as a Service [PaaS] mit einer cloudbasierten Patientenmanagement- und Support-Softwareplattform zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patienteninformationen; Software as a Service [SaaS] mit cloudbasierter Patientenmanagement- und Support-Software zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patienteninformationen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer medizinischer Online-Software zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patienteninformationen; Bereitstellung einer nicht herunterladbaren Online-Computersoftwareanwendung für ein medizinisches Gerät zur Schmerzkontrolle für die Auswahl, Optimierung und Anpassung einer Elektrostimulationstherapie auf Grundlage von Benutzereingaben
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Bereitstellung von Online-Informationen, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Schmerzbehandlung; Programm zur Fernunterstützung von Patienten in Form von Ferntherapiediensten zur Optimierung der Schmerzlinderung mithilfe des Einsatzes und der Optimierung eines Schmerzmanagementgeräts; Medizinische Dienstleistungen, nämlich, Elektrische Stimulationstherapie für das Schmerzmanagement; Elektrische Stimulationstherapie für das Schmerzmanagement
ID: 11018579876