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Die Unionsmarke SPATO wurde als Wortmarke am 04.10.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018571467 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 09. April 2024 |
| Ablaufdatum | 04. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Schellberger Weg 34
42659 Solingen
DE
42659 Solingen
DE
Markenvertreter
Steinsdorfstr. 19
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.02.2022: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.
Waren und Dienstleistungen
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Schwimmbeckenheizungen; Filter für Schwimmbecken; Bäder [beheizte Schwimmbecken]; Fest montierte Unterwasserbeleuchtungsanlagen für Schwimmbecken; Anlagen zum Beheizen von Schwimmbecken; Wasserfilteranlagen; Wärmepumpen; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Bräunungsapparate; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen, Badezimmerinstallationen, Wasseraufbereitungsfilter, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasseraufbereitungsanlagen; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Saunaöfen; Saunaanlagen; Saunaheizöfen; Saunaapparate; Gartenduschen; Gartenberegnungsapparate [automatisch]; Bewässerungsapparate [automatisch] für Gartenzwecke; Sprinklermaschinen zur Bewässerung im Gartenbau; Kamine; Kaminlüfter; Kamineinsätze; Rauchzüge für Kamine; Wärmetauscher; Whirlpool-Sprudelgeräte; Angepasste Whirlpoolabdeckungen; Wasserstrahldüsen für Whirlpools; Heizkörper für Whirlpools; Filter für Whirlpools; Angepasste Auskleidungen für Whirlpools; Wasserfilter; Wasserfiltergeräte; Apparate zur Wasserfilterung; Wasserfiltergeräte für Aquarien; Transportable Duschen; Filter für Wasserabgabevorrichtungen; Filter für Wasserleitungen; Filter für das Aquarium; Apparate zur Regelung der Wasserzufuhr; Automatische Wasserverteilungsapparate; Filter für Wasserreinigungsgeräte; Filtergeräte für Wasserversorgungsanlagen; Hochleistungsfilter für die Wasserreinigung [ausgenommen Maschinen]; Regelarmaturen für die Wasserleitung; Regelgeräte für Wasseranlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Transportable Wasseraufbereitungsanlagen; Überdruckventile [Sicherheitsapparate] für Wasserleitungen; Überdruckventile [Sicherheitsapparate] für Wassergeräte; Wasserenthärter [Apparate]; Wasserenthärtungsanlagen; Wasserentkalkungsgeräte; Wasserentsalzungsanlagen
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Swimmingpools und Zubehör für den Betrieb von Swimmingpools, Chemikalien für Schwimmbecken, Wasseraufbereitungsmittel, biologische Wasseraufbereitungsmittel, Chlor für Schwimmbecken, Chemikalien für Schwimmbecken, Glasgranulat zur Verwendung in Schwimmbeckenfiltern, Chemische Erzeugnisse zum Testen von Schwimmbeckenwasser, Chemische Erzeugnisse für die Wasserreinigung in Schwimmbecken, Chemische Analysesets zur Prüfung von Wasser in Schwimmbecken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Chemische Erzeugnisse zur Aufbereitung des Wassers in Schwimmbecken, Mineralien zur Aufbereitung des Wassers in Schwimmbecken und Bädern, Chemische Filterstoffe für Wasser, Bakterienhaltige Präparate zur Wasseraufbereitung, Biologische Wasseraufbereitungsmittel, Chemikalien für die Wasseraufbereitung, Chemikalien zum Reinigen von Wasser, Chemikalien zur Untersuchung von Wasser, Chemikalien zur Wasserreinigung von Schwimmbecken, Schönheitspflegemittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ätherische Öle und aromatische Extrakte, Körperpflegemittel, Reinigungs- und Duftpräparate, Toilettemittel [Körperpflege], Desinfektionsmittel für Schwimmbecken, Algizide für Schwimmbecken, Algizide [Chemische Erzeugnisse zur Schwimmbeckenpflege], Präparate zur Verhinderung der Algenbildung in Wasser, Algenbekämpfungsmittel, Algenentfernungsmittel, Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke, Schwimmbecken aus Metall, Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], Metallschläuche für Schwimmbecken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schwimmbecken [Bauten] aus Metall, Schwimmbadreinigungsmaschinen, Kehrer [Maschinen] für Schwimmbäder, Automatische Kehrgeräte für Schwimmbecken, Elektrische Wasserpumpen für Schwimmbecken, Maschinen zur Reinigung von Schwimmbecken, Robotermaschinen zur Reinigung von Schwimmbecken, Elektrische Wasserpumpen für Schwimmbecken, Umwälzpumpen, Kehrmaschinen für Schwimmbecken, Elektropumpen für Schwimmbecken, Wasserpumpen für Schwimmbecken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Automatische Kehrgeräte für Schwimmbecken, Elektrische Wasserpumpen für Schwimmbecken, Wasserpumpen für Wasserfiltereinheiten, Wasserpumpen für Sprudelbäder, Wasserpumpen zum Belüften von Teichen, Wasserpumpen zum Belüften von Aquarien, Wasserpumpen zur Verwendung in Gartenteichen, Elektrische Wasserpumpen, Elektrische Wasserpumpen für Bäder, Maschinen für die Wasserentnahme [Pumpen]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen [Pumpen] für die Wasserbearbeitung, Digitale pH-Wert-Messgeräte, Wasserzähler, Wasserstandmesser, Wasserstandsanzeiger, Geräte zur Überwachung des Wasserverbrauchs, Schwimmbeckenheizungen, Filter für Schwimmbecken, Bäder [beheizte Schwimmbecken], Fest montierte Unterwasserbeleuchtungsanlagen für Schwimmbecken, Anlagen zum Beheizen von Schwimmbecken, Wasserfilteranlagen, Wärmepumpen, Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bräunungsapparate, Heizungs-,Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen, Badezimmerinstallationen, Wasseraufbereitungsfilter, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasseraufbereitungsanlagen, Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken, Bäder [beheizte Schwimmbecken], Saunaöfen, Saunaanlagen, Saunaheizöfen, Saunaapparate; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gartenduschen, Gartenberegnungsapparate [automatisch], Bewässerungsapparate [automatisch] für Gartenzwecke, Sprinklermaschinen zur Bewässerung im Gartenbau, Kamine, Kaminlüfter, Kamineinsätze, Rauchzüge für Kamine, Wärmetauscher, Whirlpool-Sprudelgeräte, Angepasste Whirlpoolabdeckungen, Wasserstrahldüsen für Whirlpools, Heizkörper für Whirlpools, Filter für Whirlpools, Angepasste Auskleidungen für Whirlpools; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasserfilter, Wasserfiltergeräte, Wasserfilteranlagen, Apparate zur Wasserfilterung, Wasserfiltergeräte für Aquarien, Apparate zur Wasserfilterung, Wasserfiltergeräte für Aquarien, Angepasste Whirlpoolabdeckungen, Wasserstrahldüsen für Whirlpools, Heizkörper für Whirlpools, Filter für Whirlpools, Angepasste Auskleidungen für Whirlpools, Wasserfilter, Wasserfiltergeräte, Wasserfilteranlagen, Apparate zur Wasserfilterung, Wasserfiltergeräte für Aquarien, Transportable Duschen, Filter für Wasserabgabevorrichtungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Filter für Wasserleitungen, Filter für das Aquarium, Apparate zur Regelung der Wasserzufuhr, Automatische Wasserverteilungsapparate, Filter für Wasserreinigungsgeräte, Filtergeräte für Wasserversorgungsanlagen, Hochleistungsfilter für die Wasserreinigung [ausgenommen Maschinen], Regelarmaturen für die Wasserleitung, Regelgeräte für Wasseranlagen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, Transportable Wasseraufbereitungsanlagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Überdruckventile [Sicherheitsapparate] für Wasserleitungen, Überdruckventile [Sicherheitsapparate] für Wassergeräte, Wasserenthärter [Apparate], Wasserenthärtungsanlagen, Wasserentkalkungsgeräte, Wasserentsalzungsanlagen, Schwimmbecken [Bauten], nicht aus Metall, Schwimmbeckenabdeckplanen, Schwimmbecken [Spielwaren], Aufblasbare Gegenstände für Schwimmbecken, Aufblasbare Spiele für Schwimmbecken, Planschschwimmbecken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit [Spielzeug], Schwimmbecken [Spielwaren], Aufblasbare Schwimmbecken [Spielwaren], Aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit
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