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Die Unionsmarke carity wurde als Wortmarke am 29.09.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018568078 |
| Anmeldedatum | 29. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 29. September 2031 |
Markeninhaber
Herbergstrasse 16
9524 Zuzwil
CH
9524 Zuzwil
CH
Markenvertreter
Martin-Greif-Str. 1
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.12.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Charité - Universitätsmedizin Berlin
Waren und Dienstleistungen
9
Mobile Apps zur Unterstützung von Patienten zur Verhinderung, Erkennung und Behandlung von Erkrankungen und Leiden; Mobile Apps zur Überwachung und Analyse von Körperfunktionen zur Verhinderung, Erkennung und Behandlung von Erkrankungen und Leiden; Computersoftware in Bezug auf den medizinischen Bereich zur Verhinderung, Erkennung und Behandlung von Erkrankungen und Leiden; Computersoftware für den Gesundheitsbereich, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Verhinderung, Erkennung und Behandlung von Erkrankungen und Leiden; Computersoftware in Bezug auf Fitness zur Verhinderung, Erkennung und Behandlung von Erkrankungen und Leiden; Tragbare Geräte zur Aufzeichnung und Übertragung von Daten zur Verhinderung, Erkennung und Behandlung von Erkrankungen und Leiden; Keine der angeführten Waren im Bereich IT-Sicherheit, Identifizierung, Authentifizierung, Verwaltung und Zugriffskontrolle von Nutzern und Computersystemen oder von Software zur Verwaltung des Lagerbestands von Waren, die detaillierte Verbrauchsinformationen bereitstellt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2023 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018568078