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Die Unionsmarke JUPITER Line wurde als Wortmarke am 20.08.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018537417 |
| Anmeldedatum | 20. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 20. August 2031 |
Markeninhaber
Jägerhausstr. 22
52152 Simmerath
DE
52152 Simmerath
DE
Markenvertreter
Bleichstr. 14
40211 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.01.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
THE PAPER & OFFICE EQUIPMENT SPAIN ASS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Transportmaschinen und deren Teile, insbesondere Chargierrinnen, Überführungsrinnen, Chargierschnecken, Förderbänder, Gurtförderer und Pfannen für schmelzflüssiges Metall; Zerkleinerungsmaschinen und -anlagen sowie deren Teile; Abschlackmaschinen und deren Teile; Abkrätzmaschinen und deren Teile; Maschinen zum Bearbeiten von Werkstoffen oder Gegenständen aus Eisen, Stahl, Metall oder keramischen Werkstoffen; Bandheftmaschinen und deren Teile; Ösmaschinen und deren Teile; Schweißmaschinen und Clinchverbindungsmaschinen und deren Teile; Gießereimaschinen und deren Teile; Impfmaschinen [Transportmaschinen] und deren Teile; Reinigungsmaschinen und deren Teile; Haspelmaschinen und deren Teile; elektrische Schweißgeräte; Geräte zum Oberflächenbehandeln und Beschichten (Materialbearbeitungsmaschinen); alle vorgenannten Waren nicht für den Digitaldruck oder zur Oberflächenveredelung von Platten- und/oder Bahnware
9
Laptops [Computer], Teile der vorgenannten Waren, Prozessoren, Teile der vorgenannten Waren; Geräte zur Datenerfassung, Datenverarbeitungsanlagen, Datenausgabeterminals, Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht für den Digitaldruck oder zur Oberflächenveredelung von Platten- und/oder Bahnware
11
Öfen und Industrieöfen und deren Teile sowie Vergießöfen und deren Teile zum Schmelzen, Warmhalten, An- und Vorwärmen, Trocknen, Speichern, Homogenisieren, Legieren, Raffinerieren, Aufkohlen, Glühen, Gießen, Härten, Anlassen, Vergüten, Abkühlen und Abschrecken, Wärmeauslagern, Altern, Sintern, Tempern, Beschichten und Oberflächenbehandeln, Abkühlen und Abschrecken, Wärmeauslagern, Altern, Sintern, Tempern, Recyceln zur Pyrolyse; Öfen und Industrieöfen und deren Teile sowie Vergießöfen und deren Teile zum sonstigem Behandeln von Gegenständen aus Eisen, Stahl, Metall, Aluminium oder Silizium sowie deren Schrotte und keramischen Werkstoffen; Beheizungsapparate und -geräte für industrielle Zwecke sowie deren Teile; Kühlapparate und -geräte für industrielle Zwecke, sowie deren Teile; Trocknungsapparate und -geräte für industrielle Zwecke sowie deren Teile; vorstehende Waren auch zu chemischen Zwecken und sonstigem Behandeln bzw. für chemische Zwecke und/oder Prozesse; Schutzgasapparate, -geräte und -öfen für industrielle Zwecke zum Erhitzen oder Schmelzen, insbesondere Apparate und Geräte zum Einspeisen von Schutzgas in Industrieöfen; Gaserzeugungs- oder Gasaufbereitungsgeräte und aus diesen Waren zusammengestellte Gaserzeugungsanlagen oder Gasaufbereitungsanlagen für industrielle Zwecke; Wärmerückgewinnungsgeräte und Wärmeübertragungsgeräte und aus vorgenannten Waren bestehende Wärmerückgewinnungssysteme für industrielle Zwecke, insbesondere Regeneratoren, Rekuperatoren und Wärmetauscher; beheizte Trockenmaschinen; unbeheizte Trockenmaschinen und deren Teile
ID: 11018537417