HF FoodTech Group

EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke HF FoodTech Group wurde als Wortmarke am 17.08.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 26. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018534767
Anmeldedatum 17. August 2021
Veröffentlichungsdatum 05. Oktober 2021

Markeninhaber

Schlachthofstraße 22
21079 Hamburg
DE

Markenvertreter

JESSENSTRASSE 4 22767 HAMBURG DE

Widerspruch / Beschwerde

05.01.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FOODTECH

Waren und Dienstleistungen

7 Extruder, Maschinen zum Pressen von Stoffen, Maschinen zur Gewinnung von Ölen aus Pressgut, Extraktionsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Seiherstäbe [Maschinenteile]; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Buchwaren; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder zur Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Maschinen zum Auspressen von Flüssigkeiten aus einem Pressgut; Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen; Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Maschinen zur Herstellung von Reifen; Maschinen für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere Reifen- und Automotive-Industrie; Maschinen zur Mischung von Gummi, zum Schneiden von Gummistreifen und -platten; Abscheider [Maschinen]; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Walzwerke [Maschinen]
8 Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Handbetätigte Werkzeuge oder handbetätigte Geräte für die Herstellung oder Verarbeitung oder die Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere für die Reifen- und Automotive-Industrie; handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Kunststoffen; handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Elastomeren, zur Herstellung von Reifen, zum Pressen von Stoffen, zur Mischung von Gummi, sowie zum Schneiden von Gummistreifen und -platten
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Energie; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Energie; Apparate und Instrumente für die Umwandlung von Energie; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Energie; Apparate und Instrumente für die Leitung von Energie; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Steuerung für Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten; Steuerungen für Reifenaufbaumaschinen, Steuerungen für Extruder, Steuerungen für Pressen, Steuerungen für Extraktionsanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen für Innenmischer, elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Bespielte Compact Discs; DV-Discs; CD-ROMs; Datenträger mit Software
11 Temperiergeräte mit direkter oder indirekter Kühlung, soweit in Klasse 11 enthalten, für elektrisch und/oder hydraulisch angetriebene Maschinen für die Herstellung von Halbzeugen
37 Elektroinstallationsdienste; Installationen und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen, Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, feinmechanischen Erzeugnissen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen; Installation und Reparatur von Computern; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Nahrungsmitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Futtermitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von pharmazeutischen Produkten; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Süßwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Getränken; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Brotwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Backwaren; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Molkereiprodukten; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von Genussmitteln; Installation und Montage oder Reparatur oder Instandhaltung von Maschinen oder Apparate zur Herstellung oder Verarbeitung oder Aufbewahrung oder zum Transport von chemischen Produkten
40 Metallbearbeitung, Härtung; Eloxieren; Oberflächenveredelung; Emaillieren; Galvanisieren; Phosphatieren; Verchromen; Feuerverzinken; Verzinken von Metall; Galvanisches Verzinken
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Technologische Forschung; Wissenschaftliche Dienstleistungen und das darauf bezogene Design; Technologische Dienstleistungen und darauf bezogenes Design; Wissenschaftliche Forschung; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Computersoftwareentwurf und -entwicklung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Dienstleistungen eines Ingenieurs für andere; Ingenieurdienstleistungen; Beratungsdienst in Bezug auf die Physik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Technikgutachten; Anfertigung von Technikgutachten; Erstellung von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; wissenschaftliche Forschung für Dritte; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Online-Dienste zu technischen Produkten und technischen Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Webpages, Gestaltung, Design und Bereitstellung von Homepages und Internetseiten; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen

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