PureLine Logo (EUIPO, 02.08.2021)
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Die Unionsmarke PureLine wurde als Bildmarke am 02.08.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018525934 |
| Anmeldedatum | 02. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2021 |
Markeninhaber
Franz-Haniel-Platz 6-8
47119 Duisburg
DE
47119 Duisburg
DE
Markenvertreter
Johannes-Brahms-Platz 1
20355 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.12.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
GOJO Industries, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Körper- und Schönheitsmittel, insbesondere Seife, Schaumseife, Gele, Hautpflegemittel, Handlotionen, Handcremes, feuchte Kosmetiktücher, Deodorants und Antitranspirantien, imprägnierte Tücher für Kosmetikzwecke, imprägnierte feuchte Reinigungstücher für den persönlichen Gebrauch, Erfrischungsmittel für die Haut; Waren aus Papier oder Zellstoff für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf, nämlich Erfrischungstücher, Handtücher, kosmetische Feuchttücher, mit Reinigungsmitteln getränkte Feuchttücher, Taschentücher, Toilettenpapier, alle genannten Waren mit kosmetischen Wirksubstanzen imprägniert; Reinigungs- und Putzmittel, insbesondere Toilettenreiniger, Badreiniger, Oberflächenreiniger, Bleichmittel; Reinigungs- und Duftpräparate, insbesondere Parfumöle, Raumdüfte, Luftbeduftungsmittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, ätherische Öle zur Verwendung in Luftauffrischern
5
Luftreinigungsmittel, Deodorants nicht für den persönlichen Gebrauch, Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen, Mittel zur Desodorierung der Luft, WC-Deodorants; Desinfektionsmittel und Aseptika, insbesondere für hygienische und sanitäre Zwecke; antiseptische Gele und Sprays zur Verwendung auf festen Oberflächen; antibakterielle Sprays, Seifen und Gele; mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Waren aus Papier oder Zellstoff für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf, nämlich Desinfektionstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, alle genannten Waren mit Desinfektionsmittel imprägniert
11
Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, insbesondere Sanitärarmaturen sowie Bauteile von sanitären Anlagen und Apparaten, Toiletten, transportable Toiletten, Urinale, Toilettensitze, Toilettendeckel, Hydranten für die Wasserversorgung, Steigleitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Spender, nicht auf Metall, für öffentliche Toiletten, Hygiene-, Sanitär- und Waschräume und Toiletten; Spender, nicht aus Metall, für Lufterfischer; Spender für Desinfektionsmittel zum Gebrauch für Toiletten; Luftbehandlungsausrüstung, insbesondere Luftdesodorierungsgeräte, Luftreinigungspparate und Luftreinigungsgeräte; Persönliche Heiz- und Trockengeräte, insbesondere Handtrockner für Waschräume, Heißlufttrockner, Kaltlufttrockner
16
Papier; Einweg-Papierartikel, nämlich Toilettenpapier, Papierhandtücher, Taschentücher, Servietten, Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke, Papiermatten zum Wechseln von Windeln, hygienische Handtücher aus Papier; Abfallsäcke und Abfallbeutel aus Papier oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Bedienungshandbücher
20
Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere Einbauschränke, Waschtische, Spiegelschränke, Spiegel, Garderobenhaken und Türhaken, jeweils für öffentliche Toiletten, Hygieneräume, Sanitärräume, Waschräume und WC-Räume; Badezimmerzubehör in Formvon Möbeln; Wickeltische, wandmontierte Wickeltische; Spender für Papierhandtücher und Toilettensitzabdeckungen [ortsfest, nicht aus Metall]; Ortsfeste Toilettenpapierspender, nicht aus Metall
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Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien, insbesondere Abfalleimer, Papierkörbe; Reinigungsutensilien für Badezimmer und Toiletten, insbesondere Putztücher, Wischmop, Wischmopppressen, Mikrofasertücher; Spender für Seifen, Flüssigseifen, Schaumseifen, Gele, Hautpflegecremes, Körperreinigungsmittel, Desinfektionsmittel, Aseptika, Putz- und Reinigungsmittel, Luftbeduftungsmittel, Luftauffrischungsmittel, Luftreinigungsmittel, Papiertücher, Papierhandtücher, Toilettenpapier, Stoffhandtücher; Badezimmerartikel, nämlich Seifenspender, Seifenhalter, Seifenschalen, Toilettenpapierhalter, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter, Toilettenbürstenständer, Zahnbürsten, Zahnbürstenbehälter, Zahnseide; Papierhandtuchspender, Papiertuchspender, Toilettenpapierspender, Spender für Einweghandschuhe, Spender für Hygienebeutel, Spender für Mundspülungen, Spender für Spülmittel, Schalen zum Rasieren
ID: 11018525934