Logo (EUIPO, 20.05.2021)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018475985 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2021 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2031 |
Markeninhaber
2-1917 Nisshin-cho, Kita-ku
Saitama City, Saitama
JP
Saitama City, Saitama
JP
Markenvertreter
Prannerstraße 10
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Pneumatische und hydraulische Maschinen und Hydraulik- und Pneumatikapparate, Nämlich Kompressoren, Kompressoren für Klimaanlagen, Kühlventilatoren für Fahrzeugmotoren; Kühlgeräte für Motoren, Einschließlich der folgenden Waren: Motorkühlausrüstung für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugkühler, Behälter (oder Vorratstanks), Wasserpumpen, Zubehör für Motorventilatoren und Zugehörige Teile; Auspuffzubehör für Motoren, Einschließlich der folgenden Waren: Abgasmindernde Vorrichtungen (beispielsweise Abgaskatalysatoren, Abgasklappen) für Motorfahrzeuge, Auspuffkrümmer, Ansaugkrümmer für Motoren, andere Auspuffkrümmer für Motoren, Auspuffrohre für Kraftfahrzeuge (beispielsweise Frontrohre, Finisher, Endrohre, flexible Rohre); Metallbearbeitungsmaschinen und Werkzeuge, Einschließlich der folgenden Waren: Metallformen zum Pressen, Montageautomaten; Maschinen und Apparate zum Verpacken, Einschließlich Schirmverpackungsmaschinen; Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -geräte, Einschließlich Metallformen für Kunststoffe; Schalldämpfer für gewerbliche Baumaschinen, einschließlich Schalldämpfer für Baumaschinen und -werkzeuge (Baumaschinen und -geräte wie beispielsweise Baggerlader, beispielsweise Schaufelbagger); Schalldämpfer für Kraftfahrzeuge (beispielsweise Hauptschalldämpfer, Vorschalldämpfer); Schalldämpfer für Frachtumschlagmaschinen und -geräte; Schaufeln; Teile und Anbauteile für andere Kraftfahrzeuge In Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen für den Frachtumschlag und Unbemannte Transportförderbänder, Nämlich Maschinen für den Frachtumschlag, Baumaschinen und -geräte, Frachtumschlagmaschinen und -geräte, einschließlich Steuerhebel für Baumaschinen und -geräte und Frachtumschlagmaschinen und -geräte; Kühlkörper/Kühler/für Motoren, Kühler für die Motorkühlung und deren Verschlusskappen
9
Angewandte elektronische Maschinen und Apparate und diesbezügliche Teile, Einschließlich der folgenden Waren: Navigationssysteme, Steuereinrichtungen für Airbags, Diagnoseschaltkreise für Airbags, Batteriesteuerungen, Steuereinrichtungen für Servolenkungen, Steuereinrichtungen für Fahrgestelle, Antriebscomputer, Abstandswarnvorrichtungen zur Verhinderung von Zusammenstößen, Ausrüstung zur Hinderniserkennung; Elektrische Kommunikationsgeräte und zugehörige Apparate, Teile und Zubehörteile, Einschließlich der folgenden Waren: Telefone (beispielsweise Autotelefone, Mobiltelefone), Handgurte, Freisprechadapter, Halter, Fernschreiber; Elektronische Computerterminals; Kommunikationseinrichtungen mit Kommunikationsgeräten für Kraftfahrzeuge; Lokale Netzwerke [LANs] für Kraftfahrzeuge; Geräte für die Kommunikation zwischen Straße und Fahrzeug; Geräte für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen; Funksteuerungsgeräte; Elektronische Geräte für die Straßengebührentrichtung für Kraftfahrzeuge; Notübertragungsausrüstungen; Fernbedienungsgeräte zum Starten von Kraftfahrzeugmotoren, Einschließlich der folgenden Waren: Ferngesteuerte Motoranlasser, Schlüsselloser Zugang, schlüssellose Öffner; Messapparate und -instrumente, Einschließlich der folgenden Waren: Geschwindigkeitsmessgeräte, Tachometer, Wassertemperaturmessgeräte, Hodometer [Kilometerzähler], Zähler für den Brennstoffverbrauch, Gradientenmessgeräte, Höhenmessgeräte, Batteriemessgeräte; Maschinen und Apparate zur Verteilung und Regelung elektrischer Energie, Einschließlich der folgenden Waren: Switches, Lenkradschalter, Kombinationsschalttafeln, Steckverbinder, Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], Tankgeber, Drehzahlsensoren, Wassertemperatursensoren und Andere Sensoren für Kraftfahrzeuge, Ausrüstung zur Erkennung der Insassenposition; Kabel und Drähte, Einschließlich der folgenden Waren: Kabelbäume, Steuerleitungen; Instrumententafeln für Erdbewegungsmaschinen (beispielsweise Bulldozer); Photoelektrische Umwandlungsgeräte, einschließlich Anzeigegeräte mit Display (beispielsweise Head-up-Displays, kombinierte Anzeigesysteme, Flüssigkristallanzeigen), optische Kabel; Teile und Anbauteile für Kraftfahrzeuge, Baumaschinen und -geräte, Frachtumschlagmaschinen und -geräte, nämlich Instrumententafeln für Erdbewegungsmaschinen (beispielsweise Bulldozer), Warnsensoren, Messgeräte, kombinierte Instrumentenblöcke, Anzeigegeräte; Sensoren und Schalter für Klimaanlagen, Widerstands-Leistungmodule zur Steuerung des Wellenantriebs von Motoren, und Aktuatoren für Klimaanlagen
11
Luftreiniger und Dazugehörige Teile und Zubehör, Einschließlich der folgenden Waren: Bauteile für Klimaanlagen/Heizungen für Kraftfahrzeuge/Eisenbahnen/Wohnungen (beispielsweise Klimaanlagen/Heizungen für Kraftfahrzeuge/Eisenbahnen/Wohnungen, Expansionsventile für Klimaanlagen/Heizungen für Kraftfahrzeuge/Eisenbahnen/Wohnungen, Flüssigkeitstanks, Kondensatoren, Verdampfer), Lüftungsausrüstung für Fahrzeuge, Ventilatoren für Luftreiniger und Luftreiniger; Luftreiniger für Kraftfahrzeuge, Geräte zur Ausgabe von Luftreinigungs , Luftauffrischungs- und/oder aromatischen Duftstoffen im Auto; Fahrzeugscheinwerfer; Wärmetauscher für Kraftfahrzeuge, Einschließlich der folgenden Waren: Verdampfer für Klimaanlagen, Kondensatoren für Klimaanlagen, Heizspulen, Ölkühler, Zwischenkühler; Klimaanlagen, Einschließlich Steuergeräte für Klimaanlagen/Heizungen für Kraftfahrzeuge; Kühlvorrichtungen für elektronische Instrumente; Badeanlagen und -apparate, Einschließlich Duschen; Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Ventilatoren für Fahrzeuge
12
Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile, Nämlich Instrumententafeln, Deckelgruppen, Konsolenkästen, Zählergehäuse, Türabschlüsse, Luftkissenmodule, Kühlergrills, Seitenabschlüsse, Heckabschlüsse, Radkappen, Augenschirme, Kraftstofftankmodule, Stoßstangenpuffer, Dienstleistungen einer Karrosseriewerkstatt, Cockpitmodule, Frontmodule für Kraftfahrzeuge, Nämlich, Geräte, die als integrierte Einheiten umgeschlagen oder verkauft werden, einschließlich Kondensatoren für Klimaanlagen, Ventilatoreinheiten für Luftgebläse, Signalhupen und so weiter; Elektrische Dreiräder und diesbezügliche Teile und Armaturen hierfür; Diebstahlalarmanlagen für Kraftfahrzeuge einschließlich Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Elektrische Landmotoren, Nämlich Elektromotoren für Kraftfahrzeuge, Ventilatormotoren für Kraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018475985