BILLA PLUS Logo (EUIPO, 12.05.2021)
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Die Unionsmarke BILLA PLUS wurde als Bildmarke am 12.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Gelb, Gold #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018470950 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2021 |
Markeninhaber
IZ Nö-Süd, Str. 3, Obj. 16
2355 Wiener Neudorf
AT
2355 Wiener Neudorf
AT
Markenvertreter
Domstraße 20
50668 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.12.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Boardriders IP Holdings, LLC
Waren und Dienstleistungen
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Zusammenstellung verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) zu Werbezwecken, um Verbrauchern die Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Erteilen von Informationen (Auskünfte) an Verbraucher und Kunden betreffend die Preise und die Qualität von Ware; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Babykost, diätischen und diätetischen Nahrungsmitteln; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Drogeriewaren, nämlich Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, ätherische Zahnputzmittel, Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel, Seifen, Bade- und Duschmittel, Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Wasch-, Reinigungs- und Bleichmitteln; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Tabak, Raucherartikeln und Streichhölzern; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Garten-, Bau- und Heimwerkerartikeln, Campingartikeln, Spielwaren, Bekleidungsstücken, Schreibwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Elektrowaren, nämlich Geräte und Behälter für Haushalt, Bad und Küche, Koch- und Heizgeräte, Beleuchtungsgeräte; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Beleuchtungsgeräten, Dekorationsartikeln und Dekorationsmaterial, Pflanzen, Tiernahrung und Tierbedarfsartikeln; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Telekommunikationsgeräten, Mobiltelefonen sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Prepaid-Karten für den Erwerb von Telekommunikationsdienstleistungen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Haushaltsgeräten und Haushaltswaren, nämlich Geräte, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche und Glas-, Keramik-, Porzellan-, Metall- und Kunststoffwaren für Haushalt und Küche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018470950