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Die Unionsmarke OEKO-TEX wurde als Wortmarke am 12.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018470669 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 09. März 2022 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2031 |
Markeninhaber
Schloß Hohenstein
74357 Bönnigheim
DE
74357 Bönnigheim
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; die vorgenannten Waren mit Ausnahme von Immunoassays und Immunoassay-Reagenzien und nicht zur Verwendung im Bereich der Herstellung von Immunoassays und Immunoassay-Reagenzien; Weichmacher; Füllstoffe [chemische Substanzen]; Antimikrobielle Mittel für Produktionszwecke; Chemikalien mit antimikrobiellen Eigenschaften, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Bleichmittel [chemische] zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Chemikalien zur Behandlung von Textilien; Chemische Verbindungen zur Textilveredelung; Textilveredelungschemikalien mit Wasser abweisenden Eigenschaften; Reduktionsmittel für die Textilindustrie; Chemische Imprägniermittel für Textilien und Leder; Enzympräparate für die Textil- und Lederindustrie; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Chemische Substanzen zur Herstellung von Klebstoffen; Chemikalien zum Kleben [ausgenommen für Haushalt oder Schreibbedarf]; Kitt [Klebemittel], nicht für Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Leime zum Kleben von Leder oder Textilien [ausgenommen für Haushaltszwecke]; Kleber [Gluten], nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebepulver für Beschichtungsmittel [für gewerbliche Zwecke]; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
2
Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Textilfarben, Druckpasten, Druckfarbenpräparate; Trocknungsmittel für Druckfarben; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Bindemittel für Farbstoffe; Organische Bindemittel für Anstrichfarben; Lacke und Firnisse; Bindemittel für Lacke und Firnisse; Anstrichmittel; Wasser abweisende Schutzbeschichtungen [Anstrichfarben]; Naturharze im Rohzustand; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
3
Reinigungs- und Duftpräparate; Waschmittel, Bleichmittel; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
4
Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
5
Desinfektionsmittel und Antiseptika; Antimikrobielle Präparate; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Verbandsmaterial; Elastische Bandagen [Verbandmaterial]; Baby- und Inkontinenzwindeln, Schwimmwindeln für Babys; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien
9
Hüllen für Mobiltelefone, Tablet-Computer, Fotoapparate oder Fotoausrüstung; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzhelme; Schutzmasken; Schutzstiefel; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Schutzbekleidung aus kugelsicheren Materialien; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Schuhwaren zum Schutz vor Unfällen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
10
Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten, Therapeutische Bekleidungsstücke für Menschen; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke, sterile Bekleidungsstücke für chirurgische Zwecke; Orthesen; Schutzhüllen für Babyflaschen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien
12
Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Autositze; Autositzbezüge; Autositzkissen [Fahrzeugsitze]; Kopfstützen für Autositze; Autositze für Kinder; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Planen für Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisetaschen und Koffer, Schlüsseltaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Beutel mit Zugbändern; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren, Babytragetücher und Rückentragen für Babys und Kleinkinder, Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
20
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Matratzenfedern, Schlafmatten (Kissen oder Matratzen); Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Babywippen; Babysitze; Babykörbe; Schlafsäcke; Möbel und Einrichtungsgegenstände, freistehende Raumteiler (Möbel), Innenjalousien, Jalousien aus Textilstoffen (Einrichtungsgegenstände), Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Knöpfe (Griffe) nicht aus Metall, Dekorationsgegenstände und Kunstgegenstände aus textilen Stoffen; Behausungen und Betten für Tiere; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall]; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
22
Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Seile und Bindfäden; Netze; Polster- und Füllmaterialien, Daunen und Federn als Füllmaterial; Rohe Baumwolle
23
Garne und Fäden; Baumwolle zum Stopfen; Fäden aus gesponnener Baumwolle
24
Textilwaren und Textilersatzstoffe, Textilstoffe als Stückwaren, Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; Stoffe, Strickstoffe, Taft, Wäschestoffe, Webstoffe und deren Ersatz, Kanevas für Teppiche und Stickereien, Leinen [Textilstoffe]; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen und Vorhänge, Vorhänge aus textilem Material für den Innen- und Außenbereich; Haushaltswäsche, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Badeumhängehandtücher mit Kapuze, Textilhandtücher, Textilgesichtstücher, Strandtücher, Textiltaschentücher, Filzstückwaren [Heimtextilien]; Bettwäsche und Decken; Textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Küchenwäsche und Tischwäsche; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material, Bezüge für Kissen, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Matratzenüberzüge; Möbelüberzüge, Überwürfe; Schlafsäcke und Schlafsackinlets, angepasste Taschen für Schlafsäcke, Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Etiketten aus textilem Material; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Reißverschlüsse; Knöpfe, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Federbetten, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Bekleidung und Schuhe, Verschlüsse für Büstenhalter; Klettbänder [Kurzwaren]; Kleiderhaken [Verschlüsse]; Schnürsenkel; Kurzwaren, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren], Haken [Kurzwaren], Applikationen [Kurzwaren], Schleifen [Kurzwaren]
27
Teppiche, Vorleger und Matten, Teppichfliesen, Teppichunterlagen, Yogamatten, Turnmatten; Textile Badematten; Textile Wandverkleidungen; Übungsmatten für das Turnen; Fahrzeugmatten und -teppiche; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen, Textiltapeten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
28
Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
37
Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Waschen von Textilwaren; Bügeln von textilen Waren; Reparatur und Wartung von Textilwaren; Dienstleistungen Lederpflege; Reinigung von Leder; Fleckentfernung aus Leder; Möbelwartung und -reparatur (für Möbel aus Textil- oder Ledermaterial); alle vorgenannten Dienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie
39
Transportdienstleistungen und Logistik für den Bereich Herstellung und Verarbeitung von Textil- und Lederwaren
40
Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Behandlung und Verarbeitung von Stoffen, Bekleidung, Leder und Pelz; Maßanfertigung von Bekleidung, Auftragsanfertigung von konfektionierter Bekleidung, Schuhen und Kopfbedeckungen sowie Heimtextilien; Zuschneiden von Textilstoffen, Näharbeiten, sticken, weben; Plissieren; Änderung, Heißpressen [Formen], Imprägnieren und Färben von textilen Stoffen, Bekleidungsstücken und Kopfbedeckungen sowie Bereitstellung von Informationen dazu; Textilfärbung; Textildruck; Schrumpfen von Textilien; Appretierung von Textilien, chemische Behandlung von Textilien; Sattlerarbeiten; Zuschneiden von Leder; Gerben von Leder; Färben von Leder; Prägen von Leder; Aufbringen von Schutzbeschichtungen auf Leder; Spezialanfertigung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen (soweit aus Textil- oder Ledermaterial), Materialbearbeitung bei der Herstellung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen aus Textil- oder Ledermaterial
42
Technologische Dienstleistungen und Designerdienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie
ID: 11018470669