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Die Unionsmarke CLOVER WAYS wurde als Wortmarke am 04.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018465395 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2023 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2031 |
Markeninhaber
Pod Stromovkou 207
370 01 Litvínovice
CZ
370 01 Litvínovice
CZ
Markenvertreter
Landstraße 12
4020 Linz
AT
Widerspruch / Beschwerde
19.08.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
adp Merkur GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Bildanzeigeeinheiten und Bildschirme für elektronische Spielapparate und Spielautomaten; Videokameras, Monitore, elektrische und elektronische Anzeigegeräte, -einrichtungen und -tafeln; audiovisuelle, multimediale Geräte mit mechanischen, elektronischen oder magnetischen Zahlungseinrichtungen für die Glücksspielindustrie sowie für die gewerbliche Nutzung in Casinos, Spielhallen oder Wettbüros; Mechaniken und elektronische Bestandteile für Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; Software für Casinospiele, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen
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Spielautomaten; Casinospiele, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischer, magnetischer oder biometrischer Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, die durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischer, magnetischer oder biometrischer Speichermedien betätigt werden; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lotterie Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten)
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Dienstleistungen für den Bereich Casinos, Spielcasinos, Wettbüros, Bingobüros oder Lotteriebüros, nämlich Betrieb von Casinos oder Spielcasinos, Wettdienstleistungen oder Wettbüros, Bingobüros, Lotteriebüros, Spielstätten, Spielhallen; Vermietung bzw Verpachtung von Spielgeräten, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen, Videolotterieterminals, Wettannahmegeräten, insbesondere für die gewerbliche Nutzung als Casinos und Spielhallen, mit oder ohne Gewinnauszahlung, vernetzt oder unvernetzt, mit einem oder mehreren Jackpots
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018465395