Logo (EUIPO, 27.04.2021)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.04.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen #Grün #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018461317 |
| Anmeldedatum | 27. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 27. April 2031 |
Markeninhaber
Innomotion Park 3
57562 Herdorf
DE
57562 Herdorf
DE
Markenvertreter
Pilgersheimer Str. 20
81543 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinenteile, nämlich pneumatisch, mechanisch und/oder hydraulisch betriebene Geräte, nämlich pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Maschinenteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile, voranstehende Ventile auch als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Maschinenteilen; Einspritzventile als Teile von Pumpen; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Motorteile von Fahrzeugen, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere zur Verwendung in Mobil- und Stationärhydraulik von Fahrzeugen sowie als Teile von hydraulischen und/oder pneumatischen Regelungssystemen von Fahrzeugen; Werkzeugmaschinen und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, mechanisch und/oder hydraulisch betriebene Maschinenteile, vorzugsweise für pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; Einspritzdüsen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Kupplungsteile und/oder Teile für Kraftübertragungsvorrichtungen, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile und/oder Teile für nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; Pumpen für Brennstoffzellen; Pumpen- und Ventile (Maschinenteile) für Reinigungsgeräte, insbesondere Hochdruckreiniger; Pumpen (Maschinen), insbesondere Dosierpumpen und Ventile (Maschinenteile) für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen von stationären Motoren und Fahrzeugmotoren; Antriebe, Pumpen (Maschinen), insbesondere Dosierpumpen für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen Dosierpumpen für Gase oder Flüssigkeiten, nämlich für gasförmige oder flüssige Brennstoffe; Brennstoffpumpen, insbesondere mit Selbstregulierung; Pumpen für dezentrale Kupplungsbetätigung und Getriebeschmierung; Getriebeölpumpen; Kompressoren für luftgefederte Fahrwerke von Fahrzeugen; Ventile (Maschinenteile) für Reinigungsgeräte, insbesondere Hochdruckreiniger; Ventile (Maschinenteile) für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen von stationären Motoren
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie; elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung und Regelung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme für Maschinen oder Fahrzeugen, insbesondere elektronische Aktuatoren; Magnete; Schaltmagnete; Verriegelungsmagnete; elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Geräte als pyrotechnisch auslösende Aktuatoren mit elektronischen Regelkreisen und Magnetventile (elektromagnetische Schalter); Ventile für Steuerungs-, Lenkungs- und Regelungszwecke als Teile von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Komponenten, insbesondere Hydraulik-, Pneumatik-, Druckregel- und/oder Proportional Ventile, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Steuerungen für wissenschaftliche, Vermessungs-, photographische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Steuerungen für Maschinenteile, Ventile als Maschinenteile und als Motorteile von Fahrzeugen, Werkzeugmaschinen und deren Teile, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile, Einspritzdüsen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und deren Teile; Ventile (Maschinenteile) für Brennstoffzellen; elektronische Steuerungen, Antriebe und/oder Ventile für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate und enterale Ernährungspumpen; elektrische Lader für Verbrennungsmotoren; Ventile (Maschinenteile) für Brennstoffzellen
10
Pumpen für medizinische Zwecke, insbesondere für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Enterale Ernährungspumpe
12
Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere pneumatisch, mechanisch und/oder hydraulisch betriebene Geräte als Fahrzeugteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere pneumatisch und/oder hydraulisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Fahrzeugteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile, voranstehende Ventile auch als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Fahrzeugteilen; Bremszangen
ID: 11018461317