TS Logo (EUIPO, 22.04.2021)
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Die Unionsmarke TS wurde als Bildmarke am 22.04.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "S" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018458476 |
| Anmeldedatum | 22. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 22. April 2031 |
Markeninhaber
Västra Skepparbacken 18
722 11 Västerås
SE
722 11 Västerås
SE
Markenvertreter
Kungsgatan 42
411 15 Göteborg
SE
Widerspruch / Beschwerde
02.08.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
TS S.r.l.
02.08.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
TONTARELLI S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Babywindeln; Nahrungsergänzungsstoffe für Säuglinge; Menthol-Dampfbadpräparate für Babys; Nährstoff-Energieriegel als Nahrungsergänzungsmittel; Schwimmwindeln für Babys; Papierwindeln; Einwegschwimmwindeln für Babys; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Einwegunterlagen zum Wickeln von Babys; Wegwerfbare Lernwindeln für Kleinkinder; Stilleinlagen; Nahrungsmittel für Säuglinge
7
Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Elektrische Waschgeräte für Nahrungsmittel; Elektrische Küchenmaschinen für die Zubereitung von Babynahrung; Elektrische Lebensmittelzerkleinerer
8
Messerschmiedewaren; Essbestecke für Kinder; Essbestecke für Babys; Kinderscheren; Haarschneidemaschinen für Babys; Tafelmesser; Gabeln [Handwerkzeuge]; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Speiselöffel, -gabeln und -messer aus Kunststoff; Löffel; Küchenmesser; Scheren für Küchenzwecke; Aufstrichmesser [Essbesteck]; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]
10
Saugflaschen; Flaschensauger; Brustdrainagevorrichtungen zur Entfernung von Flüssigkeiten aus der Pleurahöhle des Patienten; Schnuller für Säuglinge; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Zahnungshilfen; Brusthütchen zum Stillen; Gegenstände zum Stillen von Säuglingen; Apparate zum Stillen von Säuglingen; Milchpumpen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Beißringe mit Babyrasseln; Schnuller für Neugeborene; Clips für Schnuller
11
Elektrische Flaschenwärmer; Elektrische Wärmflaschen; Toilettensitze für Kinder; Transportable Toiletten; Babynahrungswärmer; Elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; Elektrische Babynahrungswärmer für den Haushalt; Elektrische Kochapparate; Elektrische Haushaltskochgeräte; Wassersterilisierapparate
12
Kinderwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Kinderfahrräder; Autositze
18
Regenschirme; Täschchen; Schultertaschen; Satteltaschen; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Schirmstöcke; Badetaschen; Babytragerucksäcke; Babytragetücher zum Umhängen; Taschen; Wickeltaschen; Schlaufentaschen
21
Nachttöpfe; Schnabeltassen; Eierbecher; Tassen und Becher; Abtropfständer; Küchengefäße; Gefäße für Haushalt oder Küche; Doppelwandige Isolierbehälter für Nahrungsmittel; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Abschließbare Haushaltsbehälter, nicht aus Metall, für Speisen; Porzellanwaren; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Teller; Schalen; Nicht elektrische Mixgeräte für Nahrungsmittel; Nicht elektrische Lebensmittelmixer; Geschirr zum Kochen und Servieren; Steingutware; Picknickbehälter; Kochformen [Küchenartikel]; Glasgefäße; Kruggefäße; Keksdosen; Tafelaufsätze; Spritzflaschen [leer]; Flaschen; Tropfenfänger für Flaschen; Essig- und Ölkännchen; Gießlöffel [Küchenutensilien]
24
Moskitonetze; Kinderdecken; Bettdecken; Picknickdecken; Kinderbettdecken; Einwickeldecken; Stoffzierdeckchen; Tischdeckchen aus Stoff; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier
25
Bekleidung für Kleinkinder; Kinderschuhe; Babyschuhe; Bekleidung für Kinder; Babyhöschen [Unterwäsche]; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Stillbüstenhalter
28
Plüschtiere; Stoff-Spielzeugtiere; Spielzeug; Brettspiele; Kinderspielzeug; Spielzeug-Musikdosen; Musik-Spielzeug; Xylophone als Spielzeug; Babyrasseln einschließlich Beißringe; Babyrasseln; Spielzeug-Geschirr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. November 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018458476