House of Julius Meinl

EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke House of Julius Meinl wurde als Wortmarke am 08.04.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 08. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018449511
Anmeldedatum 08. April 2021
Veröffentlichungsdatum 03. Mai 2021

Markeninhaber

Dlouhá 727/39
110 00 Praha
CZ

Markenvertreter

Maximiliansplatz 22 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

22.07.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Excellent Brands JMI Ltd.

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für nicht medizinische Zwecke; Nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Ätherische Öle
4 Kerzen für Beleuchtungszwecke; Duftkerzen
6 Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren
7 Verkaufs- und Warenautomaten; Fräsmaschinen
8 Essbesteck; Werkzeuge für die Lebensmittelzubereitung, Nämlich Küchenmesser, Schneidemesser, und Schleifmaschinen; Bartschneidemaschinen; elektrische und Frisiergeräte; Maniküre- und Pediküre-Sets; Rasierapparate; Taschenmesser mit Mehrzweckfunktionen; Etuis für die vorgenannten Waren; Besteckkästen; Gartenscheren; Papierscheren
9 Magnetdatenträger; Digitale Aufzeichnungsträger; Anwendungssoftware für Mobiltelefone und Computersoftware; Datenbanksoftware und Datenbankmanagementsoftware; Software aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten], Anwendungssoftware im Bereich Hotel- und Restaurantbuchungen, auch für mobile Endgeräte [Apps]; Elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); Elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar); Brillen und Sonnenbrillen sowie Etuis dafür; Schalen und Hüllen für Smartphones; Kopfhörer
11 Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken
16 Papier; Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Fotografien [Abzüge]; Papier- und Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kunststoffbögen, -folien und -taschen zum Einwickeln und Verpacken
18 Leder und Lederimitationen; Kunstpelze; Gepäckbehältnisse für die Reise; Gepäckanhänger; Gepäckhüllen; Tragetaschen; Dokumentenkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Sporttaschen; Gehstöcke; Bergstöcke; Brieftaschen; Koffer für Reisezwecke; Kosmetikkoffer; Businesskoffer; Kulturbeutel; Krawattenetuis für die Reise; Damen- und Herrenhandtaschen; Bauch- und Hüfttaschen; Etuis zur Aufbewahrung von Schlüsseln oder für Kreditkarten; Geldbeutel; Hutschachteln, Kleidersäcke; Künstlermappen [Taschen]; Notentaschen; Jagdtaschen; Bekleidungsstücke für Haustiere; Decken für Tiere; Halsbänder und Leinen für Tiere; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere
21 Haushalts- oder Küchenutensilien; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingutware
24 Haushaltswäsche; Babydecken und Babyschlafsäcke; Große Badetücher und Badetücher; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Stoffbanner; Baldachine für Betten; Gardinen und Vorhänge
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel [Bekleidung]
29 Fleisch; Nicht lebende Fische; Verarbeitetes Geflügel; Wildbret; Fleischextrakte; Konserviertes Obst; Eingemachtes Gemüse; Tiefgekühltes Obst; Gefrorenes Gemüse; Trockenobst; Getrocknetes Gemüse; Gekochte Früchte; Gekochtes Gemüse; Gallerten für Speisezwecke; Eier; Käse; Butter; Joghurt; Speiseöle; Speisefette
30 Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehl; Getreidezubereitungen; Brot; Feine Backwaren; Mürbeteig; Schokolade; Eiscreme; Sorbets [Speiseeis], andere Arten von Speiseeis; Sirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; Konservierte Kräuter; Essig; Soßen; Andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]
32 Bier; Alkoholfreie Getränke; Mineralwässer [Getränke]; Kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Säfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Bürodienstleistungen; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: nichtmedizinische Kosmetika, Nicht medizinische Präparate zur Körper- und Schönheitspflege, Nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Ätherische Öle, Kerzen, Brillen und Sonnenbrillen sowie Etuis, Software aller Art und (Magnet-)Datenträger; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Etuis für Smartphones und Hüllen für Smartphones, Kopfhörer, Schreibwaren, Fotografien, Verpackungsmaterialien, Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie sanitäre Anlagen, Gepäckbehältnisse, Tragetaschen, Geldbörsen, Regenschirme, Spazier- und Bergstöcke; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Bekleidungsstücke für Haustiere, Bekleidungsstücke für Tiere, Halsbänder und Führungsleinen für Tiere, Sattler- und Zaumzeug für Tiere, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Von Kämmen und Schwämmen, Scrubber und Pinsel (ausgenommen Malerpinseln); Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Bürstenmachermaterial, Reinigungsartikel, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Behälter zur Lagerung undzum Transport, Eßbestecke, Rasierapparate, Geräte zum Lockenwickeln, Taschenmesser, Maniküre- und Pediküresets, Kochgeschirr, Haushaltswäsche, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Nahrungsmittel und Getränken; Marketing; Merchandising (Verkaufsförderung); Unternehmensberatungsdienste; Systematisierung und Beschaffung von Daten für elektronische Datenbanken; Entwicklung und Durchführung von Bonus-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienprogrammen und -systemen für Marketingzwecke; Preisvergleichsdienste; Vermietung von Werbeflächen im Internet (Bannerexchange)
36 Versicherungsdienstleistungen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Erteilung von Finanzauskünften; Facility-Management, nämlich Entwicklung von Funktions- und Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; Facility-Management, nämlich Immobilienverwaltung sowie -vermittlung; Finanzanalysen und -beratung; Finanzielle Schätzung [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Finanzierungsdienste; Immobilienverwaltung; Schätzung von Immobilien; Vermittlung, Vermietung und Leasing von Immobilien
39 Taxidienste, Dienstleistungen eines Reiseveranstalters; Zustellung, Abholung und Lagerung von Gepäck für Hotelgäste; Organisation des Transports im Rahmen von Reisen; Reservierung und Buchung von Reisen, Ausflügen und Mietfahrzeugen
43 Dienstleistungen für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Buchung und Reservierung von Unterkünften und Restaurants; Catering; Barbetrieb

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Mai 2021 RAW: Proprietor - Other Entries, Registered

ID: 11018449511