DEPOT

EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke DEPOT wurde als Wortmarke am 19.03.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 25. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018432794
Anmeldedatum 19. März 2021
Veröffentlichungsdatum 09. März 2022

Markeninhaber

Seiwaldbichl 15
6370 Reith bei Kitzbühel
AT

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

07.06.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
Z.ONE CONCEPT SRL

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
4 Kerzen; Duftkerzen; Dochte und Fette für Beleuchtungszwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, nämlich Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall, Schlösser und Schlüssel aus Metall, Schweiß- und Lötmaterial, Formen aus Metall, Kabel, Drähte und Ketten aus Metall, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall, Leitern und Gerüste aus Metall, Tresore und Safes aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall, Spender aus Metall
8 Handwerkzeuge, Teile von Handwerkzeugen, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Essbesteck insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hackmesser, Scheren, Schneidewerkzeuge, soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 08 enthalten
11 Beleuchtungsgeräte, Heizungsgeräte, Dampferzeugungsgeräte, Kochgeräte, Kühlgeräte, Trockengeräte; elektrische Haushaltsgeräte (auch batteriebetriebene), nämlich Sandwichbereiter, Teemaschinen, Haartrockner, Toaster, Kaffeefiltermaschinen, Warmhalteplatten, Tellerwärmer, Kaffeeröster, Espressomaschinen, Waffeleisen, Kaffeemaschinen, Weinkühler; elektrische Christbaumbeleuchtungen (auch batteriebetriebene)
14 Schmuckwaren, Schmuck, Uhren, Edelmetalle und deren Legierungen, Zeitmesser, Edelsteinimitation; aus Edelmetalle und deren Legierungen, sowie aus Goldimitat hergestellte Gegenstände, nämlich Trophäen aus Edelmetall, Namensschilder aus Edelmetall, Gewinnerpokale aus Edelmetall, Dosen aus Edelmetall, Gedenkpokale aus Edelmetall, Grabtafeln aus Edelmetall, Kunstgegenstände aus Edelmetall, Kästen aus Edelmetall, Kunstgegenstände aus Edelmetallen, Trophäen aus Edelmetalllegierungen, mit Edelmetall plattierte Schmuckanhänger, modische Schlüsselanhänger aus Edelmetall, mit Edelmetall plattierte Trophäen, dekorative Boxen aus Edelmetall, Kunstgegenstände aus Metall [Edelmetalle], mit Edelmetalllegierungen plattierte Trophäen, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 14 enthalten
16 Papier, Pappe (Karton), Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), Büroartikel (ausgenommen Möbel), Papeteriewaren, Papier- und Schreibwaren, Fotografien, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Geschenkbänder; Verpackungsmaterial (Karton, Papier, Stärke), Verpackungsbeutel, -hüllen -taschen aus Papier und Kunststoff, Druckereierzeugnisse, Bilder, Bücher; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 16 enthalten
18 Leder, Lederimitationen, Häute und Felle sowie Waren aus diesen Materialien, nämlich Beschläge für Geschirr, Dosen aus Leder oder Lederpappe, Etiketten aus Leder, Federführungshülsen aus Leder, Gepäckgurte aus Leder, Goldschlägerhaut, Häute von Schlachttieren, Häute [zugerichtet], Hutschachteln aus Lederimitation, Kartenetuis aus Leder, Kartenetuis aus Lederimitationen, Kästen aus Leder oder aus Lederpappe, Kinnriemen aus Leder, Laufgurte für Kinder, Leder für Möbel, Leder für Pferdegeschirre, Lederbezüge für Möbel, Lederbogen zur Weiterverarbeitung, Lederboxen, Lederfaden, Ledergurte, Lederriemen, Lederriemen für Militärausrüstung, Lederriemen [Lederstreifen], Lederschnüre, Lederventile, Lederzeug, leere Kulturtaschen, Möbelbezüge aus Leder, Möbelüberzuge aus Leder, Moleskin [Fellimitation], Pferdegeschirre aus Leder, Polyurethanleder, Riemen aus Lederimitationen, Schachteln aus Leder, Schlittschuhriemen, Schulterriemchen, Schulterriemen, Schulterriemen aus Leder, Synthetisches Leder, Tefillin [Gebetsriemen], Umhange- und Schulterriemen, Umhängeriemen [Schulterriemen], Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke, Bekleidung für Tiere; Reiseaccessoires (Lederwaren); Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Geldbörsen, Handkoffer, Handtaschen, Rucksäcke, Schlüsseletuis, Sporttaschen; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren, soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 18 enthalten
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, nämlich Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten, Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken, Behausungen und Betten für Tiere, Austernschalen, Elfenbein als unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Material, Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet, Fischbein, Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet, Fischbeine, Geflechte aus Onigaya-Gras [ausgenommen Matten], Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten], Gelber Bernstein, Geweihe, Hirschgeweihe, Holzbänder, Horn im Rohzustand oder teilweise bearbeitet, Korallen, Korallen als unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Material, Korallen [roh], Korbflechtwaren, Korkschnur, Künstliches Horn, Meerschaum, Meerschaum als roh oder teilweise bearbeitetes Material, Muschelschalen, Muschelschalen [unbearbeitet oder teilweise bearbeitet], Perlmutt, Perlmutter, roh, Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet, Rattan, Rattan [unbearbeitet oder teilweise bearbeitet], Rohes oder teilweise bearbeitetes Elfenbein, Rohes oder teilweise bearbeitetes Fischbein, Rohes oder teilweise bearbeitetes Perlmutt, Schildpatt, Schildpatt [roh oder teilweise bearbeitet], Schildpattimitationen, Schilfrohr [Flechtmaterial], Schilfrohr [roh oder teilweise bearbeitet], Steinnuss, Stoßzähne [rohes oder teilweise bearbeitetes Material], Strohborten, Strohgeflechte, Tierhörner, Tierhufe, -klauen, Tierknochen als unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Material, Tierkrallen, Tierzahne, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Körbe, nicht aus Metall, Tonnen und Fässer, nicht aus Metall, Särge und Bestattungsurnen, Briefkästen, nicht aus Metall, Behälterverschlüsse, nicht aus Metall, Kisten und Paletten, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Schaufenster und Schneiderpuppen; Einrichtungsgegenstände, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Dekorationsartikel, Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 20 enthalten
21 Becher, Behälter für Haushalt und Küche, Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumentöpfe, Bonbonnieren, Brauseköpfe für Gießkannen, Brotbretter, Brotkästen, Brotkörbe, Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Bürstenwaren, Butterdosen, Eierbecher, Eimer aller Art, Einmachgläser, Einwegteller, Eiskübel, emailliertes Glas, Essig- und Ölkännchen, Essig- und Ölständer, Essstäbchen, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas, Flakons, Flaschen, Flaschenöffner, Formen (Küchenartikel); Formen für Eiswürfel, Fruchtpressen (nicht elektrisch für Haushaltszwecke), Gartenhandschuhe, Gefäße für Haushalt oder Küche, Gemüseschüsseln, Gewürzservice, Gießkannen, Gläser (Gefäße), Glasballons (Behälter), Glasbehälter, Glaskugeln, Glasmosaiken (nicht für Bauzwecke), Glaspulver für Dekorationszwecke, Glasstöpsel, Glaswaren, bemalte Griffe (Knöpfe) aus Porzellan, Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, Handtuchhalter, Handtuchstangen und Handtuchringe, Haushaltsgeräte, Haushaltshandschuhe; Hautpeelingschwämme, Isolierbehälter, -gefäße, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kabaretts (Servierplatten), Kämme, Käseglocken, Kaffeefiltergeräte (nicht elektrisch), Kaffeekocher (nicht elektrisch), Kaffeemühlen (handbetrieben), Kaffeeservice, Kannen und Krüge, Karaffen, Karaffenuntersetzer (nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche), Kasserollen, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenauslöscher, Kerzenleuchter, Kerzenmanschetten; Knoblauchpressen (Küchengeräte), Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochgeschirre (Gamellen), Kochkessel, Kochtöpfe, Körbe für den Haushalt, Korbflaschen, Korkenzieher, kosmetische Geräte, Kristallglaswaren, Kuchenformen, Küchengefäße, Küchengeräte, Küchengeschirr, Kühlflaschen, Kühltaschen, -boxen, tragbare, nicht elektrische, Kühltaschen, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Leimtöpfe, Leuchter, Likörservice, Manschetten (nicht aus Papier für Blumentöpfe), Messerbänke für den Tisch, Mixbecher (Shaker), Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Möbelwischtücher, Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), Nagelbürsten, Nesteier, künstliche Nudelmaschinen (handbetätigt), Obstschalen; Papier- oder Plastikbecher, Papierhandtuchspender aus Metall, Papierteller, Parfümzerstäuber, Pfeffermühlen (handbetrieben); Pfefferstreuer, Picknickkoffer (Geschirr), Plätzchen-, Keksausstechformen, Platten gegen das Überkochen von Milch, Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine), Porzellan, Proviantdosen, Puderdosen, Puderquasten, Putzgeräte (handbetätigt), Putzkissen, Räuchergefäße, Rauchverzehrer für den Haushalt; Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungsgeräte (handbetätigt), Reinigungstücher, Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte), Rührstäbchen für Cocktails, Salatschüsseln, Salzsteuer, -fässer, Schaber (Küchengeräte), Schaber zum Reinigen von Behältern, Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schilder aus Porzellan oder Glas, Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch), Schneidbretter für die Küche; Schöpflöffel, Schüsseldeckel, Schüsseln, Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), Schuhbürsten, Schutzputzgeräte (nicht elektrisch), Schwämme für den Haushalt, Schwenkkasserollen, Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Seiher (Haushaltsgeräte), Servierdrehplatten, Serviettenringe, Siebe (Haushaltsgeräte), Siebe, Siphons für kohlensäurehaltige Wässer, Sparbüchsen (nicht aus Metall), Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas, Steingutware, Stoffeimer, Suppenschüsseln; Tabletts aus Papier für den Haushalt, Tabletts für den Haushalt, Tafelsaufsätze, Tafelgeschirr, Tafelservice (Geschirr), Tassen, Tee-Eier, Teedosen, Teekannen, Teeservice, Teesiebe, Teigmesser, Teigroller, Teller, Tierbürsten (Bürsten- und Pinselwaren), Tischbesen, Töpfe; Töpferwaren, Toilettegeräte (Körperpflege), Toilettenaccessoires, Toilettenpapierhalter, Toilettenpapierspender, Topfhandschuhe, Topflappen, Tortenheber, -schaufeln, Trinkgefäße, Trinkgläser, Untertassen, Vasen; Wasserkessel (nicht elektrisch), Wegwerfteller, Weinheber, Zahnbürsten, Zahnstocher, Zahnstocherbehälter, Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Zuckerdosen, Servierplatten, soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, Bettwäsche, Tischdecken, Stoffe, Laken sowie Waren aus diesen Materialien, soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 24 enthalten
26 Künstliche Blumen und Früchte sowie Kränze daraus, Buttons, Posamenten, Besatzwaren, Bänder, Kleideraccessoires, Glimmerpailletten, Kurzwaren, Pailletten für Kleider; Spitzen und Stickereien; Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; soweit (bezieht sich auf die gesamte Aufzählung) in Klasse 26 enthalten
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. März 2024 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11018432794