JUSTICE WITHOUT LITIGATION Logo (EUIPO, 09.02.2021)
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Die Unionsmarke JUSTICE WITHOUT LITIGATION wurde als Bildmarke am 09.02.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "I" #Buchstabe "J" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018395447 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 09. Februar 2031 |
Markeninhaber
Landesgerichtsstraße 20
1010 Wien
AT
1010 Wien
AT
Markenvertreter
Fleischmarkt 1, 3. Stock
1010 Wien
AT
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Formulare, Bücher, Skripten, Handbücher, Zeitschriften, Formulare (Formblätter), Kalender, Schriftvorlagen, Kataloge und Notizbücher; Buchbinderartikel; Photographien; Papierschreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenhüllen; Aktenordner; Aufkleber; Stickers [Papierwaren]; Papierbänder; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren; Apparate für das Laminieren von Dokumenten (Bürogeräte); Druckregletten; Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen; Einbände (Papier- und Schreibwaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Falzmesser (Büroartikel); Falzstreifen (Buchbinderei); Buchbindegarn; Kartenreiter; Matrizen; Siegeloblaten; Siegellack; Siegelmaschinen für Bürozwecke; Siegelmaterial; Siegelstempel; Stempel; Stempelhalter; Stempelkissen für Siegel; Nummerierapparate, Paginierstempel; Ordner (Büroartikel); Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Sachregister; Scheckhefthüllen; Schilder (Papiersiegel); Papierschleifen; Ziffern (Drucklettern); Papier und Pappe
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Telekommunikation, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bildschirmtextdienst, Kommunikation durch faseroptische Netzwerke, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Übermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen
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Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Fernkurse; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Anfertigung von Übersetzungen; Verleih von Büchern; Veröffentlichung von Büchern; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Erziehung und Unterricht
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Computersoftwareentwurf und -entwicklung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Aktualisieren von Computersoftware; Computerberatungsdienste; Wiederherstellung von Computerdaten; Installieren von Computerprogrammen; Kopieren von Computerprogrammen; Design, Pflege, Vermietung und Aktualisierung von Computersoftware; Computersystemanalysen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Eichen (Kalibrieren); Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Technologische Forschung; Wissenschaftliche Dienstleistungen und das darauf bezogene Design; Technologische Dienstleistungen und darauf bezogenes Design; Wissenschaftliche Forschung
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Juristische Dienstleistungen, insbesondere Erarbeitung von Richtlinien und Standesregeln sowie Dienstleistungen betreffend Vormundschaften und Sachwaltertätigkeit sowie Dienstleistungen eines Gerichtskommissärs und Vertretung bei Gericht und Behörden sowie in der Verwaltung; Rechtsberatung und Vertretung, insbesondere Vertretung bei Gericht und Behörden sowie in der Verwaltung, Teilnahme an Schiedsgerichtsverfahren; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Durchführung von Recherchen in Rechtsangelegenheiten, Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten, Schlichtungsdienstleistungen, insbesondere Übernahme von Aufgaben im Rahmen von Schlichtungsstellen; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums, Verwaltung von Urheberrechten; Dienstleistungen eines Notars, insbesondere Beurkundungen, Registerführung, Durchführung von Recherchen betreffend Registerstände, Errichtung von Verträgen und Beistand beim Abschluss von Verträgen, Ausführung von Amtsgeschäften, Beistand bei der Veranstaltung von Lotterien und Gewinnspielen und bei Auktionen und Versteigerungen; Mediation; juristische Dienstleistungen, insbesondere Beratung in Bezug auf Schiedsgerichtsverfahren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. März 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11018395447