CareVac+ Logo (EUIPO, 29.01.2021)
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Die Unionsmarke CareVac+ wurde als Bildmarke am 29.01.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018386308 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2021 |
Markeninhaber
Brookstieg 4
22145 Stapelfeld
DE
22145 Stapelfeld
DE
Markenvertreter
Rathausplatz 9
22926 Ahrensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.08.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
ELON Group AB
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel, ausgenommen Reinigungsmittel zum Reinigen von Computern und elektronischen Heim- und Bürogeräten; Putzmittel für Fußböden, Teppiche, Polsterungen und Gewebe; Fleckenentfernungsmittel für Teppiche und Gewebe; Präparate zum Entfernen von Schmutz und Gerüchen von Fußböden, Teppichen, Polstern und Stoffen; Shampoos für Fußböden; Bohnerwachs; Präparate zum Bohnern von Fußböden; Präparate für die Trockenreinigung; Waschpräparate; Waschmittel für Bekleidung; Weichspülmittel für Wäsche; Bleichmittel [Wäscherei]; Seifen für Wäsche; Geschirrspülmittel; Detergenzien; Bleichmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fettentfernungsmittel; Poliermittel; Reinigungsmittel für harte Fußböden
7
Reinigungsgeräte und -maschinen für Fußböden; Staubsauger; Teppichschamponiergeräte; Bohnermaschinen; Trockenreinigungsgeräte für Fußböden und Teppiche; Apparate und Maschinen zum Aufbringen von Reinigungsmitteln auf Fußböden und Teppiche; Dampfreinigungsgeräte; Handstaubsauger; starre Handstaubsauger; schnurlose Staubsauger; Maschinen für die Feucht- und Trockenreinigung; Staubsauger mit Robotertechnik; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Bodenzubehör für Staubsauger; Zubehör für Staubsauger und sonstige Reinigungsmaschinen; Zusatzgeräte für Staubsauger; Elektrowerkzeuge; strombetriebene Formteile für Staubsauger; elektrische Dosenöffner; Zerstäubermaschinen; Sprühgeräte zur Ausgabe von Desinfektionsmitteln und Reinigungslösungen; Abscheider für Staubsauger und sonstige Reinigungsgeräte; Apparate zum Herausfiltern von Teilchen aus der Luft; elektrische Motoren für Haushaltszwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Putzgeräte und Putzzeug, Schwämme, Bürsten, Pinsel (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Stahlwolle für Reinigungszwecke, Reinigungshandschuhe, Spülhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Putz- und Poliertücher, nichtelektrische Geräte zum Reinigen und zur Pflege von Teppichen; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel, insbesondere Schmuckflaschen und Schmuckdosen für Spül- oder Reinigungsmittel, Sprühflaschen, Dosierflaschen für Spül- oder Reinigungsmittel, insbesondere für Flüssigseifen, Seifenspender für Flüssigseife, Seifenbehälter, Seifenschalen; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, insbesondere Schuhlöffel, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, mechanische Geräte zum Fangen und Töten von Insekten
ID: 11018386308