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Die Unionsmarke KEB wurde als Wortmarke am 20.01.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018378251 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2024 |
| Ablaufdatum | 20. Januar 2031 |
Markeninhaber
Südstr. 38
32683 Barntrup
DE
32683 Barntrup
DE
Markenvertreter
Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.07.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
KEBA Gesellschaft m.b.H.
Waren und Dienstleistungen
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Federkraftbremsen, Permanentmagnetbremsen und Elektromagnetbremsen zum Abbremsen und Anhalten von Maschinen, Apparaten und Motoren, insbesondere Elektromotoren; Federkraftkupplungen, Permanentmagnetkupplungen und Elektromagnetkupplungen für Maschinen, Apparate und Motoren, insbesondere Elektromotoren; Kupplungs-Brems-Kombinationen für Maschinen, Apparate und Motoren, insbesondere Elektromotoren, Gehäusekupplungen für Maschinen und Apparate; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Motoren, insbesondere Drehstrommotoren, Getriebemotoren, Servomotoren und Servogetriebemotoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Antriebsaggregate, bestehend aus Elektromotor, Getriebe, Kupplung und Bremse; Getriebe und Getriebevorrichtungen für Maschinen; Elektromotoren für Maschinen mit einer digitalen Servoantriebssteuerung; Elektronische Steuerungen für Motoren, insbesondere für Servomotoren
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Elektrische Schaltgeräte zum Bestätigen von Elektromagnetkupplungen und -bremsen sowie von Federdruck-Bremsen; Steuergeräte für Elektromotoren, freiprogrammierbare Steuergeräte, elektronische Leistungs- und Drehmomentwächter, elektronische Motorbremsen, Komplettantriebe, bestehend aus den vorgenannten Antriebselementen sowie komplette Steuerungs- und Regelungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Gleichlaufregelungen, Positioniersteuerungen sowie Druck-, Temperatur- und Niveauregelungen; integrierte mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für Antriebsregler zum Zweck der Inbetriebnahme und Fehlerdiagnose sowie Visualisierung von Einstellparametern und Prozessgrößen; industrielle Steuerungstechnik für Automatisierungslösungen, nämlich Computer, gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, Datenverarbeitungsanlagen und Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Datenverarbeitungsgeräte, Interfaces, Koppler, Monitore, elektrische und elektronische Steuerungen und Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Module für integrierte Schaltkreise; Hardware und Software zur Fernwartung von Maschinen, Geräten und Computern; elektrische Schalter; elektromagnetische Schalter; elektrische Filter, insbesondere Sinusausgangsfilter, HF Filter, I/O Filter und EMV Filter; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Frequenzumrichter und Wechselrichter, auch für die Elektromobilität, digitale Potentiometer; Vorrichtungen und Apparate für die Rekuperation und Umwandlung von Energie; Messapparate und -instrumente zur Erfassung von Positions-, Winkel- und Geschwindigkeitsinformationen, insbesondere elektrische und elektronische Winkelmessgeräte, Drehgeber und Resolver als Teile von Maschinen, insbesondere zur Erfassung von Positionen oder Geschwindigkeiten drehbarer Teile von Windenergieanlagen; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte, insbesondere für Windenergieanlagen; Elektronische Steuerungen und Steuerungssysteme; Mensch-Maschine-Interface (mmi) Hardware und Software; Visualisierungssysteme; Bedienoberflächen für Maschinensteuerungen; Touchpanels; elektrische und/oder elektronische Steuervorrichtungen insbesondere zur Steuerung von Maschinen, Robotern, Bearbeitungsanlagen, Fertigungsanlagen; elektrische Steuerungen; elektronische Steuerungen; speicherprogrammierbare Steuerungen; Sicherungssteuerung; Sicherheitssteuerung; freiprogrammierbare Sicherheitssteuerung für Maschinen und Anlagen; Computerprogramme zum Betrieb von Entwicklungsprogrammen und Anwendungsprogrammen in einer gemeinsamen Entwicklungsumgebung; Softwareplattformen für die Bereitstellung einer Entwicklungsumgebung, von Softwareentwicklungsausrüstungen und einer Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) für die Erstellung von Anwendungen für Geräte zur Interaktion von Maschinen (M2M); Module für integrierte Schaltkreise; Speicherprogrammierbare Steuerungen (PLC), speicherprogrammierbare Steuerungssysteme (PLC), einschließlich I/O-Module, Digitale Ein-/Ausgabemodule [I/O Module]
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Federdruckbremsen, Elektromagnetkupplungen, Elektromagnetbremsen, Gehäusekupplungen für Kraftfahrzeuge, Getriebe für Kraftfahrzeuge
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Schulung, auch computergestützte Schulung; Organisation und Durchführung von Schulungen
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für industrielle Anwendungen, nämlich Entwicklung und Aktualisierung von Computer- und Steuerungssoftware, Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf Inbetriebnahmen, Service, Anpassung, Aktualisierung, Erweiterung und Konvertierung von Computerprogrammen, Recherche- und Entwicklungsdienste in Bezug auf neue Produkte für Dritte sowie technische Projektplanungen; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Erstellung von Steuerprogrammen für die automatische Messung, Montage, Anpassung und die damit verbundene Visualisierung; Entwicklung von Steuerungscomputerprogrammen für elektrische Betriebssteuerungs- und Antriebsmodule; computergestützte technische Datenanalyse; Entwurf und Entwicklung von Softwaretools und -systemen für die Datenanalyse; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Prozesssteuerung; Vorhersageanalyse und datenwissenschaftliche Dienstleistungen zur Bereitstellung von Vorhersagen und Empfehlungen in Bezug auf den Betrieb, die Reparatur und Instandhaltung von industriellen Anlagen; Vorhersageanalyse und datenwissenschaftliche Dienstleistungen in Bezug auf das Management und die Optimierung von industriellen Anlagen; Dienstleistungen in Bezug auf prädiktive Analytik und Datenwissenschaften im Bereich Verfahrenstechnik; Elektronische Überwachung und Meldung der physikalischen Eigenschaften von industriellen Anlagen; Installation, Wartung, Reparatur, Aktualisierung und Service, einschließlich vorbeugende Instandhaltung und Wartung, von Computersoftware; Information, Beratung und Consulting in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018378251