IST Industrielle System Technik Michael Haasner Logo (EUIPO, 30.12.2020)
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Die Unionsmarke IST Industrielle System Technik Michael Haasner wurde als Bildmarke am 30.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "I" #Buchstabe "S" #Buchstabe "T" #Gelb, Gold #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018365989 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2021 |
Markeninhaber
Siemensstraße 20
47608 Geldern
DE
47608 Geldern
DE
Markenvertreter
Urachstr. 23
79102 Freiburg im Breisgau
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.04.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
METZ HOLDING GmbH
11.05.2021: Art. 8(4)
Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Ingo Steiniger
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Mess-, Regel-, Signal- und Steuerapparate; Elektrische Steuerungsgeräte; Elektronische Steuerungssysteme; Elektronische Steuerungseinheiten; Elektrische Steuerungsanlagen; Steuer- und Regelgeräte; Apparate und Instrumente zum Umwandeln, Schalten, Leiten, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität; Elektro-Schalterplatten; Elektro-Schalttafeln; Elektro-Schaltkreise; Elektronische Regler; Prozesssteuerungseinheiten [elektronisch]; Elektronische Fernsteuerungsgeräte; Module für integrierte Schaltkreise; Elektrische und elektronische Bauteile; Elektrotechnische Bauteile; Bauteile für elektrische Schaltkreise; Bauteile zur Verwendung in elektrischen Schaltkreisen; Elektronische Bauteile zur Verwendung in Maschinen; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Elektroschränke; Winkelgeber; Neigungssensoren; Inklinometer; alle vorgenannten Waren ausschließlich in Bezug auf Anlagen im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie sowie diesbezügliche elektrische Steuerungsanlagen und -apparate, in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge sowie diesbezügliche elektrische Steuerungsanlagen und -apparate und in Bezug auf elektrische Steuerungsanlagen und -apparate für Sondermaschinen; Alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Trocknungsgeräte sowie Anlagen und Vorrichtungen zum Polymerisieren von flüssigen chemischen Substanzen, wie Farben, Lacke und Klebstoffe, im Wesentlichen bestehend aus Ultraviolettstrahlern, Infrarotstrahlern und Heißluftstrahlern und nicht in Bezug auf Strahlungsanlagen für die Behandlung von Beschichtungen mittels Bestrahlung
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Elektrische und elektronische Mess-, Regel-, Signal- und Steuerapparate, Elektrische Steuerungsgeräte, Elektronische Steuerungssysteme, Elektronische Steuerungseinheiten, Elektrische Steuerungsanlagen, Steuer- und Regelgeräte, Apparate und Instrumente zum Umwandeln, Schalten, Leiten, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität, Elektro-Schalterplatten, Elektro-Schalttafeln, Elektro-Schaltkreise, Elektronische Regler, Elektroschränke; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Prozesssteuerungseinheiten [elektronisch], Elektronische Fernsteuerungsgeräte, Module für integrierte Schaltkreise, Elektrische und elektronische Bauteile, Elektrotechnische Bauteile, Bauteile für elektrische Schaltkreise, Bauteile zur Verwendung in elektrischen Schaltkreisen, Elektronische Bauteile zur Verwendung in Maschinen, Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten, Winkelgeber, Neigungssensoren, Inklinometer, Zentrumswickler; alle vorgenannten Waren ausschließlich in Bezug auf Anlagen im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie sowie diesbezügliche elektrische Steuerungsanlagen und -apparate, in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge sowie diesbezügliche elektrische Steuerungsanlagen und -apparate und in Bezug auf elektrische Steuerungsanlagen und -apparate für Sondermaschinen
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Installation, Montage, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und diesbezüglichen elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten; Installation, Montage, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von elektrischen Anlagen im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie; Installation, Montage, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Dosieranlagen im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie; Installation, Montage, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie
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Kundenspezifische Fertigung von elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und diesbezüglichen elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten; Kundenspezifische Fertigung von elektrischen Anlagen im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie; Kundenspezifische Fertigung von Dosieranlagen im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie; Kundenspezifische Fertigung von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie; Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte], insbesondere kundenspezifische Fertigung von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten für Sondermaschinen
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Technologische Dienstleistungen in Bezug auf elektrische Anlagen, Dosieranlagen, elektrische Steuerungsanlagen und -apparate im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie, in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und in Bezug auf elektrische Steuerungsanlagen und -apparaten für Sondermaschinen; Dienstleistungen eines Ingenieurs im Bereich von elektrischen Anlagen, Dosieranlagen, elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie, im Bereich von elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und im Bereich von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten für Sondermaschinen; Entwurf und Entwicklung von elektrischen Anlagen, Dosieranlagen, elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie, von elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten für Sondermaschinen; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie, im Bereich von elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und im Bereich von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten für Sondermaschinen; Technische Beratungsdienstleistungen im Bereich der Steuerungstechnik von elektrischen Anlagen im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie, im Bereich von elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und im Bereich von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten für Sondermaschinen; Entwurf und Entwicklung von Software zur Steuerung, Regulierung und Überwachung von elektrischen Anlagen, Dosieranlagen, elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten im Bereich der Textil-, Teppich-, Papier- und Folienindustrie, von elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge und von elektrischen Steuerungsanlagen und -apparaten für Sondermaschinen; Alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Trocknungsgeräte sowie Anlagen und Vorrichtungen zum Polymerisieren von flüssigen chemischen Substanzen, wie Farben, Lacke und Klebstoffe, im Wesentlichen bestehend aus Ultraviolettstrahlern, Infrarotstrahlern und Heißluftstrahlern und nicht in Bezug auf Strahlungsanlagen für die Behandlung von Beschichtungen mittels Bestrahlung
ID: 11018365989